Zoff um die Drohnen

[…] Mit ihrer Entscheidung setzen die Sozialdemokraten ein deutliches Zeichen in Richtung künftiger möglicher Regierungspartner. Bei den Linken ist das auch so angekommen. Er wolle sich ausdrücklich dafür bedanken, „dass vonseiten der SPD die Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen geschoben wurde“, sagte Tobias Pflüger (Linke). So komme es diese Legislaturperiode nicht mehr zu einer Beschaffung der Bewaffnung für die Drohne Heron TP. „Das begrüßen wir als Linke ausdrücklich.“ […]

Aus: Das Parlament, 21.12.2020

Kampfdrohnen: Grüne schlagen Haken

[…] Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, nimmt Habeck und seiner Partei die Gegnerschaft zur Drohnenbewaffnung nicht ganz ab. Gegenüber jW verwies er am Freitag darauf, dass der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, sich »heftig beschwert hat, dass die Bewaffnung der Drohnen doch entscheidungsreif sei und die SPD das jetzt doch entscheiden soll«. Habeck habe »fast schon entschuldigend« bekundet, dass man gegen die Bewaffnung der Drohnen sei. Offenbar liege den Grünen »schwer im Magen«, dass über die Frage bis zur Bundestagswahl nicht entschieden werde, so Pflüger. Der Streit könne so eine Belastung für die »nächste, voraussichtlich ›schwarz-grüne‹ Bundesregierung« werden.

Der Linke-Politiker geht zudem davon aus, »dass die Kampfdrohnenfans in der SPD nicht aufgeben werden«. Sie würden gemeinsam mit Rüstungsindustrie und Medien weiter für die Bewaffnung kämpfen. »Dass hier ein solches Trommelfeuer beginnt, ist nur ein Anzeichen dafür, was noch alles folgen wird, wenn andere Projekte wie die ›nukleare Teilhabe‹ oder die Streichung von Rüstungsprojekten ernsthaft angegangen werden«, so Pflüger. […] 

Aus: junge welt, 19.12.2020

Pflüger dringt auf Stopp der Eurodrohne

Die Vertragsverhandlungen für das gemeinsame Rüstungsprojekt von Deutschland, Italien, Frankreich und Spanien sind offenbar weitgehend abgeschlossen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags soll im Frühjahr die ersten Gelder dafür freigeben. 3,2 Milliarden Euro sind dafür im Verteidigungshaushalt innerhalb von 12 Jahren bis 2032 veranschlagt.

Linkspartei-Vizechef Tobias Pflüger dringt darauf, die Finanzierung der Eurodrohne zu stoppen.

https://www.rnd.de/politik/drohnenstreit-wie-klug-hat-das-verteidigungsministerium-agiert-UEE5ZGUB5NCLVKLG7ZNK5OZAQE.html

Kampfdrohnen: Jetzt ein Problem von Schwarz-Grün

Von Tobias Pflüger

Den Grünen liegt es natürlich schwer im Magen, dass eine Bewaffnung von Heron-TP-Drohnen diese Legislaturperiode nicht mehr stattfinden wird. Tobias Lindner (sicherheitspolitischer Sprecher und häufig Alleinunterhalter der Grünen im Verteidigungsausschuss) hat sich deshalb, wie die FDP, bei der SPD öffentlich und nichtöffentlich heftig beschwert, dass die Bewaffnung der Drohnen doch entscheidungsreif sei, und die SPD das bitte entscheiden soll. „Kampfdrohnen: Jetzt ein Problem von Schwarz-Grün“ weiterlesen

Bundestagsrede: Keine Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen

REDETEXT

Tobias Pflüger (DIE LINKE):

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal will ich mich ausdrücklich dafür bedanken, dass vonseiten der SPD die Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen geschoben wurde. So kommt es diese Legislaturperiode nicht mehr zu einer Beschaffung der Bewaffnung für die Drohne Heron TP. Das begrüßen wir als Linke ausdrücklich.

Bedanken möchte ich mich bei den Akteuren aus der Zivilgesellschaft, der Friedensbewegung, der Wissenschaft, bei der SPD, den Grünen und den Linken, die dieses möglich gemacht haben. „Bundestagsrede: Keine Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen“ weiterlesen