65 Jahre: Bundeswehr auf falschem Kurs

Zu 65 Jahren Bundeswehr und dem „Feierlichen Gelöbnis“ im Garten von Schloss Bellevue erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Die Bundeswehr ist heute auf einem grundlegend falschen Kurs. Vor 65 Jahren im Rahmen der umstrittenen Wiederbewaffnung zur Landesverteidigung gegründet, stehen Bundeswehr-Soldatinnen und Soldaten heute in Afghanistan, in Mali und anderen fragwürdigen Einsätzen. Zugleich wird immer weiter aufgerüstet. Seit dem Amtsantritt von Angela Merkel hat die Bundeswehr jedes Jahr im Schnitt 1 Milliarde Euro mehr bekommen. Inzwischen liegt der Militärhaushalt bei mehr als 50 Milliarden Euro, nach NATO-Kriterien bei 53,1 Milliarden Euro, ein trauriger Rekord. Nicht mal angesichts der weltweiten Pandemie rücken Union und SPD davon ab. Das Geld wird im Kampf gegen Corona wahrlich dringender gebraucht.

65 Jahre Bundeswehr sind ein guter Anlass, diesen Kurs zu korrigieren: „65 Jahre: Bundeswehr auf falschem Kurs“ weiterlesen

Zur Wiederaufnahme der EU-Militärmission in Mali

[…] Linken-Abgeordneter Tobias Pflüger erneuerte seine Forderung nach Abzug der Bundeswehr aus Mali, da das EU-Mandat eine Ausbildung der malischen Streitkräfte „unter Kontrolle der legitimen Zivilregierung“ vorsehe: „Erkennt die Bundesregierung die Putschisten nun als legitime Regierung an?“ […]

Aus: taz, 22.10.2020

Schriftliche Frage zur Schießanlage in Eschbach

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Einsatzszenarien trainiert die Deutsch-Französische Brigade in der neuen Schießanlage in Eschbach (bitte auflisten nach Bezeichnung, Beschreibung, Trainingsziel, benutzte Waffen, Distanz), und welche davon werden auch in Mali bei den Missionen EUTM, MINUSMA und BARKHANE angewandt? „Schriftliche Frage zur Schießanlage in Eschbach“ weiterlesen

Lage in Mali: Jessica Tatti und Tobias Pflüger berichten

In Mail läuft der zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Jessica Tatti und Tobias Pflüger (Die Linke) berichten in Lörrach von Besuchen, bei denen sie permanent von Personenschützern begleitet wurden.

Als Abgeordnete des Deutschen Bundestages besuchten die Linken-Politiker Jessica Tatti und Tobias Pflüger den westafrikanischen Staat Mali, wo nach Afghanistan der zweitgrößte Einsatz der Bundeswehr stattfindet und wo Mitte August diesen Jahres ein Militärputsch stattfand. Bei einem Vortrag in Lörrach berichteten sie von ihren Eindrücken. „Lage in Mali: Jessica Tatti und Tobias Pflüger berichten“ weiterlesen

taz: Malis Militärherrscher ist Bundeswehrschüler

Assimi Goita, der Chef der Militärjunta, die am 18. August in Mali die Macht ergriff, hat in Deutschland militärische Ausbildung genossen. Dies bestätigt die Bundesregierung in Antwort auf eine schriftliche Anfrage des Linken-Abgeordneten Tobias Pflüger, die der taz vorliegt. […] „Die Bundeswehr muss jetzt aus Mali abgezogen werden“, fordert Tobias Pflüger in Reaktion auf die Auskunft der Bundesregierung. […]

Weiter hier:  https://taz.de/Junta-Chef-in-Mali/!5713420/