Zu 65 Jahren Bundeswehr und dem „Feierlichen Gelöbnis“ im Garten von Schloss Bellevue erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:
„Die Bundeswehr ist heute auf einem grundlegend falschen Kurs. Vor 65 Jahren im Rahmen der umstrittenen Wiederbewaffnung zur Landesverteidigung gegründet, stehen Bundeswehr-Soldatinnen und Soldaten heute in Afghanistan, in Mali und anderen fragwürdigen Einsätzen. Zugleich wird immer weiter aufgerüstet. Seit dem Amtsantritt von Angela Merkel hat die Bundeswehr jedes Jahr im Schnitt 1 Milliarde Euro mehr bekommen. Inzwischen liegt der Militärhaushalt bei mehr als 50 Milliarden Euro, nach NATO-Kriterien bei 53,1 Milliarden Euro, ein trauriger Rekord. Nicht mal angesichts der weltweiten Pandemie rücken Union und SPD davon ab. Das Geld wird im Kampf gegen Corona wahrlich dringender gebraucht.
65 Jahre Bundeswehr sind ein guter Anlass, diesen Kurs zu korrigieren: „65 Jahre: Bundeswehr auf falschem Kurs“ weiterlesen
[…] Linken-Abgeordneter Tobias Pflüger erneuerte seine Forderung nach Abzug der Bundeswehr aus Mali, da das EU-Mandat eine Ausbildung der malischen Streitkräfte „unter Kontrolle der legitimen Zivilregierung“ vorsehe: „Erkennt die Bundesregierung die Putschisten nun als legitime Regierung an?“ […]
In Mail läuft der zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Jessica Tatti und Tobias Pflüger (Die Linke) berichten in Lörrach von Besuchen, bei denen sie permanent von Personenschützern begleitet wurden.