Bei einer Fragestunde im Bundestag wollte ich von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wissen, ob und wann eine Vorlage zu bewaffneten Drohnen ins Parlament kommt, warum die Eurodrohne im nächsten Haushalt massiv teurer wird und wie die Ministerin gegen die rechtsextremen Netzwerke, insbesondere beim Kommando Spezialkräfte, weiter vorgeht. Hier die Regierungsbefragung im Parlament:
02:45 Bewaffnete Drohnen und Eurodrohne
33:45 Corona-Hilfen: Missbrauch durch die Bundeswehr?
39:31 Rechte Netzwerke
„Im Bundestag: Meine Fragen an Annegret Kramp-Karrenbauer“ weiterlesen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer behauptet ja, der deutsche Anteil an den „NATO-Fähigkeiten“ sei zu niedrig und müsse auf 10 Prozent steigen. Ich habe die Regierung deshalb gefragt, wie hoch der Anteil denn aktuell ist. Eigentlich eine einfache Frage. Aber die Bundesregierung bleibt die Antwort schuldig. Ihrer Rechnung fehlt offenbar jede Grundlage: