Badische Zeitung: „Es braucht die Akzeptanz vor Ort“

Die Menschen in Gundelfingen (und an vielen anderen Orten entlang der Rheintalbahn) brauchen Schutz vor dem Lärm des Zugverkehrs. Bei der Podiumsdiskussion des Vereins „Atokk“, habe ich deutlich gemacht, dass es eine gemeinsame Anstrengung der südbadischen Abgeordneten für eine schnelle Lösung braucht. Hier können Sie den gesamten Bericht der Badischen Zeitung nachlesen.

Ihr seid mehr wert! Solidarität mit den Warnstreiks im öffentlichen Dienst

„Die vielen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sind die stillen
Helden des Alltags, ohne sie würde Vieles nicht laufen. Ich bin
solidarisch mit der Arbeitsniederlegung bei der VAG, den Beschäftigten
in den Kitas, beim Garten- und Tiefbauamt, dem Gebäudemanagement und bei
Abfallwirtschaft und Stadtreinigung“, so Tobias Pflüger,
Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Freiburg.

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Den Beschäftigten weiterhin den Rücken stärken! LINKE solidarisch mit den Protestaktionen für mehr Personal im Krankenhaus

Tobias Pflüger, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Freiburg, erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten der Uniklinik bei ihren möglichen Streikaktionen und bei der Demonstration am kommenden Freitag. „Das Hin und Her der Arbeitgeber ist unglaublich. Anstatt über echte Verbesserungen bei der Personalsituation zu verhandeln, verschleppen sie weiterhin eine Lösung.Die Entschlossenheit der Beschäftigten hat den Arbeitgebern offensichtlich Angst eingejagt, so dass heute neu verhandelt wird“, so Pflüger.

Der Klinikvorstand versucht den Streik der Pflegekräfte durch vorgeschobene Gründe wie eine Grippewelle hinauszuzögern und die zum Streik bereiten Beschäftigten in ein schlechtes Licht zu rücken. Dabei sind es die schlechten Arbeitsbedingungen und die Unterbesetzung, die das Patientenwohl gefährden und nicht der Kampf für eine Besserung.

Laut ver.di fehlen bundesweit über 150.000 Stellen an den Krankenhäusern, um eine ordentliche Versorgung der Patient*innen zu gewährleisten. DIE LINKE fordert weiterhin eine feste Mindestpersonalbemessung im Krankenhaus. „Es ist weiterhin kein Zustand, dass im Schnitt auf eine Pflegekraft 13 Patient*innen kommen. Durch den Pflegenotstand ist die Gesundheit des Pesonals und der Patient*innen gefährdet“, so Pflüger weiter. „Ich stehe weiterhin solidarisch hinter den Forderungen der Beschäftigten und wünsche ihnen allen viel Kraft für die kommenden Tage und Auseinandersetzungen. Mehr von euch Weiterlesen

Badische Zeitung: „Verbot steht zur Debatte“

In der Badischen Zeitung kam auch ich zum „Cannabis-Antrag“ unserer Fraktion zu Wort:

Es gebe in der Justiz notwendige Verfahren, doch „eines gegen jemanden, der hier und da mal Cannabis nutzt, gehört nicht dazu“, sagt Tobias Pflüger. Der Freiburger sitzt seit Oktober für die Linke im Bundestag, die diese Woche einen fraktionsübergreifenden Antrag „gegen die Kriminalisierung der Konsumenten“ angekündigt hat.

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Pflüger zum Koalitionsvertrag: „Von einem Durchbruch kann keine Rede sein“

Pflüger zum Koalitionsvertrag: „Von einem Durchbruch kann keine Rede sein“

Tobias Pflüger, LINKE-Bundestagsabgeordneter aus Freiburg, sieht keine Verbesserungen durch den Koalitionsvertrag, ganz im Gegenteil: „Die GroKo – und vor allem die SPD – gibt Verbesserungen auf und führt Verschlechterungen ein. Keine Bürgerversicherung, das marode Rentensystem bleibt wie es ist und die Klimaziele hat man ganz aufgegeben. Das ist kein ‚Aufbruch’ noch steckt da ‚Dynamik‘ drin, es ist ein Rückschritt“, so Pflüger.

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Mehr von Euch ist besser für alle! Solidarität mit eurem Streik und der Forderung nach mehr Personal im Krankenhaus!

Liebe Kolleginnen und Kollegen an den Uniklinika in Heidelberg, Freiburg, Tübingen und Ulm,

stellvertretend für die gesamte Fraktion DIE LINKE im Bundestag wollen wir euch heute unsere solidarischen Grüße für euren Warnstreik und für euren gesamten Kampf für mehr Personal im Krankenhaus überbringen!

Ihr kämpft für uns alle. Euch müssen wir es kaum erzählen, aber die prekäre Situation in den Krankenhäusern gefährdet massiv eure eigene Gesundheit und die der Patientinnen und Patienten. Das bedeutet: Je erfolgreicher eure Bewegung für mehr Personal ist, umso mehr profitieren wir alle als (potentielle) Patientinnen und Patienten! Dafür möchten wir euch schon jetzt unseren herzlichen Dank aussprechen!

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Badische Zeitung: Wie wirkt sich der Streik an der Uniklinik auf Patienten aus?

„Im Mittelpunkt des Tarifkonflikts steht die Forderung der Arbeitnehmerseite, die Personalausstattung in den Kliniken spürbar aufzustocken und künftig systematisch gegen Unterbesetzung vorzugehen. Der Freiburger Bundestagsabgeordnete Tobias Pflüger (Die Linke) hat sich öffentlich hinter diese Forderung gestellt. Auch die Bundesregierung sei gefordert – sie solle mit Steuergeld zusätzliche Pflegekräfte finanzieren.“

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Grußwort an die Streikenden an der Uniklinik Freiburg

Liebe Beschäftigte an der Uniklinik,

ich schicke euch heute meine Solidarität aus Berlin. Dieser Streik ist die richtige Antwort auf die Untätigkeit des Arbeitgebers und der dahinter stehenden Landesregierung. Die Zustände Eures Arbeitsalltags sind unzumutbar und die Angebote von Seiten der Arbeitgeber beim letzten Verhandlungsversuch grenzen an Respektlosigkeit. 100 Pflegekräfte mehr – verteilt auf das ganze Land – und Pausen, die gesetzlich sowieso schon festgeschrieben sind, da wurde offensichtlich das grundlegende Problem nicht erkannt.

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Uniklink-Warnstreik – Mehr von Euch ist besser für alle! Solidarität mit den Beschäftigten der Uni-Klinik.

„Ich stehe zu hundert Prozent hinter der Forderung der Beschäftigten in den Uniklinika nach einem Tarifvertrag für Entlastung und mehr Personal. Der Warnstreik ist die richtige Antwort auf die Untätigkeit der Arbeitgeber“, so Tobias Pflüger, Bundestagsabgeordneter der LINKEN in Freiburg.

Seit Juli gab es immer wieder Angebote von Seiten der Gewerkschaft ver.di über einen Tarifvertrag zu verhandeln doch die Arbeitgeber versuchten mit allen möglichen Tricks – bis hin zu einstweiligen Verfügungen – einen Streik zu verhindern. „Auch das neue, sogenannte Angebot ist ein schlechter Witz. 100 Pflegekräfte mehr auf vier (!) Kliniken lösen das Problem nicht. Auch die zusätzlich vorgeschlagene tarifliche Pausenregelung ist lächerlich: diese Regelungen bestehen bereits gesetzlich und können eben angesichts des Personalnotstands nicht eingehalten werden!“, so Pflüger weiter.

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Bericht aus Berlin (Freiburg, 05.Dez. 2017)

Mein erster „Bericht aus Berlin“ war mit einer vollen Aula der Hebelschule Freiburg gut besucht. Die gegenwärtige Situation mit einer geschäftsführenden Regierung, die u.a. ohne Parlamentsbeschluss über Kriegseinsätze entscheidet, die Abgründe des Sondierungspapiers zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen, die deutlich machen, wie schnell Wahlprogramme zugunsten von Regierungsbeteiligung vergessen werden und meine Eindrücke aus dem Bundestagsalltag stießen auf reges Interesse. Viele Fragen konnten beantwortet, diskutiert und aufgeworfen werden.

 

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Herzlich Willkommen auf www.tobias-pflueger.de

„Die sozialen Unterschiede sind größer geworden. Die Menschen in Europa spüren das. Mieten und Lebenshaltungs-kosten sind für viele Menschen kaum mehr bezahlbar. Milliarden Euro für Banken und Superreiche – Leiharbeit, Niedriglöhne, Erwerbslosigkeit und befristete Jobs für uns BürgerInnen.

Das alles hat Gründe: Ob SPD, Grüne, CDU, FDP, sie haben mit Agenda 2010, Hartz IV und ‚Bankenrettung‘ die soziale Spaltung verschärft. Gleichzeitig wurde die Außenpolitik stetig militarisiert. Deutschland schickt immer mehr Waffen und Soldaten in alle Welt.

Ich stehe für eine andere Sozial- und Friedenspolitik, die auch gegen die Interessen von Großkonzernen, wie Rüstung- und Atomindustrie und deren Lobbyisten gerichtet ist.

Ihr Tobias Pflüger

Tobias Pflüger ist stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN und seit der Bundestagswahl 2017 gewählter Bundestagsabgeordneter der LINKEN für Freiburg und die Region Südbaden

Pressemitteilung: Solidarität mit den Beschäftigten der Uni-Klinik – Mehr von Euch ist besser für alle!

„Die Beschäftigten der Uni-Klinik haben meiner Meinung nach jedes Recht auf Streik. Die Verfügung ist ein Armutszeugnis für die Arbeitgeber. Statt sich real mit dem Problem des Personalmangels auseinanderzusetzen, versuchen sie mit allen möglichen (und unmöglichen) Mitteln, den Streik zu verhindern. Ich stehe zu hundert Prozent hinter der Forderung nach einem Tarifvertrag für Entlastung und mehr Personal“, so Tobias Pflüger,
Bundestagsabgeordneter der LINKEN in Freiburg.

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LINKE fordert: Reform des Polizeigesetz zurücknehmen!

DIE LINKE. Baden-Württemberg fordert Ministerpräsidenten Kretschmann dazu auf, die geplante Reform des Polizeigesetzes für Baden-Württemberg zu stoppen und wieder auf den Boden des Grundgesetzes zurückzukehren. Der veröffentlichte Entwurf hat zu Recht Kritik vom Landesbeauftragten für Datenschutz und vom Richterverein Baden-Württemberg erhalten.

Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender und Bundestagsabgeordneter für Freiburg erklärt dazu: „Das vom grünen Ministerpräsidenten Kretschmann vorgelegte Polizeigesetz, soll Baden-Württemberg in einen Polizeistaat verwandeln. Ein solches Gesetz wäre von einer AfD-geführten Landesregierung zu erwarten. Die vorgesehenen so genannten „präventiven“ Maßnahmen zur Überwachung von Bürger*innen in unserem Land sind grundgesetzwidrig und muten an wie anlasslose Vorverurteilungen.
Kretschmann und seine grün-schwarze Regierung sollten diese „Reform“ einstampfen und stattdessen beispielsweise die Kennzeichnungspflicht für Polizist*inn*en einführen oder endlich wirksam gegen rechte Gewalt vorgehen. Statt weiter am Überwachungsstaat zu basteln, sollte sich Kretschmann lieber für eine sozial gerechte Politik einsetzen, in der Menschen nicht von Armut gefährdet sind. Das würde tatsächlich die Sicherheit für alle Menschen erhöhen.

Tobias Pflüger, MdB abschließend: „Wir als LINKE werden Protest gegen dieses baden-württembergische Polizeistaatsgesetz mit organisieren. Dieser Weiterlesen

Fessenheim darf nie wieder ans Netz, Fessenheim muss rückgebaut werden!

Tobias Pflüger, frisch gewählter Abgeordneter für DIE LINKE in Freiburg, drängt auf die endgültige Schließung des Schrottmeilers Fessenheim: “Erneut zeigen Gutachten, wie brandgefährlich die Anlage ist. Sowohl Erdbeben, als auch technische Unsicherheiten gefährden Millionen Menschen im Dreiländereck“; „Fessenheim muss die Betriebserlaubnis entzogen werden“, so Pflüger.

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Pressemitteilung zum Antikriegstag am 1. September

Am morgigen Freitag, 1. September 2017 findet um 17:30 Uhr auf dem Rathausplatz in Freiburg die Kundgebung und Demonstration des Freiburger Friedensforums statt. Auch DIE LINKE und Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender und langjähriger Friedensaktivist, rufen zur Teilnahme auf.

Mit Informationsmaterialien macht DIE LINKE dabei auf die geplante Aufrüstung durch die Bundesregierung aufmerksam.

„Außer der Rüstungsindustrie nutzt Aufrüstung niemanden.“ warnt Tobias Pflüger, Wahlkreiskandidat der LINKEN. in Freiburg. Pflüger weiter: „Mit der Summe von jährlich 33 Milliarden Euro, die Union und SPD zukünftig mehr für Rüstung ausgeben wollen, könnten im ersten Jahr alle Schulen in Deutschland saniert werden. In den darauf folgenden Jahren könnten mit dem Geld dringend notwendige Rentenerhöhungen finanziert werden.“

Rede in Breisach: Protest gegen AKW-Fessenheim

Folgende Rede habe ich bei den tapferen Gegner*innen des AKW-Fessenheim am 21. August 2017 gehalten:

Hallo Miteinander,

zuerst einmal ganz herzlichen Dank, dass ihr regelmäßig hier seid. Es ist ja so, dass wenn man sich die bundesweite Anti-Atom-Bewegung anguckt, es nicht unbedingt so ist, dass nach wie vor die Fahnen hochgehalten werden für Anti-Atom-Aktionen. Insofern ist es einfach toll, dass ihr regelmäßig hier seid. Wenn ich es richtig gelesen habe, seit mindestens 2011 jeden Montag – und das ist schon sehr, sehr beeindruckend.

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Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle! Gelungener Wahlkampf-Auftakt in Freiburg!

Ein sehr motivierender Abend liegt hinter uns: gut 50 Personen fanden sich mit uns in der Hebelschule ein um offiziell den LINKE-Wahlkampf in Freiburg einzuläuten. Wir hatten eine spannende Palette an Gästen auf dem Podium: Michel Moos, linkes Urgestein aus Freiburg berichtete darüber, vor welchen Themen und Herausforderungen linke Kommunalpolitik in Freiburg steht, Yvonne Sottorrios, Gewerkschafts-Sekretärin bei der IG Metall schwor uns auf die brennendsten sozialen Themen des Wahlkampfes ein und Franziska Pfab, vom Bundesvorstand von Die Linke.SDS und „Uni für alle“ machte in ihrem tollen Beitrag klar, wie wichtig es ist, dass wir gegen die rassistische Hetze von AfD und Co gemeinsam aufstehen. Ich betonte abschließend, wie froh ich bin gemeinsam mit solchen tollen Mitstreiter*innen in den Wahlkampf zu ziehen und wie wichtig es für mich ist, Teil von sozialen Bewegungen zu sein und gute Opposition auf der Straße und im Parlament zu organisieren. Danke an alle Gäste im Saal und auf dem Podium!

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Energiepolitischer Wahlprüfstein

Für „FESA“ e.V. in Freiburg habe ich diese energiepolitischen Wahlprüfsteine beantwortet. DIE LINKE steht für einen konsequenten und schnellen Ausstieg aus Atom- und Kohleenergie. Für uns ist es wichtig zu betonen: dieser Umbau darf nicht auf Kosten von Verbraucher*innen gehen, zahlen müssen vor allem die Energiekonzerne!

Veranstaltungshinweis: „Rechtsruck, Sparpolitik, Militarisierung – Ist Europa noch zu retten?“ – Mit Andrej Hunko und Tiny Kox

Veranstaltung von „Die Linke.SDS Freiburg“

  • Dienstag, 27. Juni, 20 Uhr
  • Uni Freiburg, Kollegiengebäude I, Hörsaal 1015

mit:

  • Andrej Hunko (Bundestagsabgeordneter, Europapolitischer Sprecher der Linksfraktion)
  • Tiny Kox (Fraktionsvorsitzender der Linken der parlamentarischen Versammlung des Europarats)
  • Tobias Pflüger (stellv. Vorsitzender DIE LINKE, Direktkandidat im Wahlkreis Freiburg)Griechenland wird kaputtgespart, in ganz Europa haben Rechte Hetzer*innen Zulauf und die Militärausgaben sollen in den meisten Mitgliedsstaaten ebenfalls steigen. Nicht zu vergessen: die Festung Europa wird gegenüber Geflüchteten weiterhin auf brutalste Weise abgeschottet, Vorreiter dabei: die europäische Grenzagentur „FRONTEX“.Mit dem Bild, das viele Menschen von einem Europa der Völkerverständigung, des Friedens und der internationalen Solidarität hat die EU wenig zu tun. Mit den Abgeordneten Andrej Hunko und Tiny Kox aus den Niederlanden wollen wir diskutieren, was in Europa falsch läuft, wie eine linke Alternative aussehen kann und welche Rolle dabei die EU spielt.

„Miethaie zurückbeißen!“ – Aktion gegen hohe Mieten in Freiburg

Wir beißen die Miethaie zurück! Heute haben wir mit unserem kreativen Infostand über eines der dringendsten Themen in Freiburg informiert: die ständig steigenden Mieten. Es kann nicht sein, dass 50% des Einkommens für die Miete draufgehen! #WohnenIstMenschenrecht

https://www.facebook.com/tpflueger/videos/623338747866082/

„Mehr von euch ist besser für alle!“ – Aktion zum Tag der Pflege

Internationaler Tag der Pflege! Wir waren an der Uni-Klinik Freiburg unterwegs, haben gute Gespräche mit Beschäftigten geführt und sind uns mit vielen einig: gute Gesundheitsversorgung kann nur klappen, wenn es genug Pflegekräfte gibt. Wir fordern deshalb 100.000 Pflegekräfte mehr und eine gesetzliche Personalbemessung! #Hunderttausend #DasMussDrinSein

https://www.facebook.com/tpflueger/videos/619851214881502/

Ein neuer Abgeordneter für Freiburg? Tobias Pflüger auf Platz 4 der Landesliste der LINKEN gewählt

Auf dem Landesparteitag der LINKEN wurde der Freiburger Bundeskandidat der LINKEN, Tobias Pflüger, auf Platz 4 gewählt. Bisher stellt DIE LINKE 5 Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg. Mit der Wahl von Tobias Pflüger auf Platz 4 der Landesliste der LINKEN besteht eine sehr gute Chance, dass Freiburg und die Region einen Bundestagsabgeordneten der LINKEN bekommen können.

„Wir freuen uns sehr über diesen Listenplatz, der auch Ausdruck der erfolgreichen Arbeit in Freiburg ist. Das Ergebnis freut uns sehr!“, so Lothar Schuchmann, für den Freiburger LINKE-Vorstand.

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„Die Linke“ stellt Tobias Pflüger für die Bundestagswahl 2017 auf

Die Partei „Die Linke“ tritt mit Tobias Pflüger zur Bundestagswahl im nächsten Jahr an. Mit 25 zu 15 Stimmen nominierte ihn die Partei am Mittwochabend zu ihrem Bundestagskandidaten für den Freiburger Wahlkreis 281. Gegenkandidat war Edmond Jäger.

„Ich freue mich über das Vertrauen der Mitglieder und auf einen kämpferischen Wahlkampf im Wahlkreis“, wird der 51-Jährige in einer Pressemitteilung zitiert. Und weiter: „Freiburg und die Region sind keine heile Welt, es gibt genug soziale Missstände.“ Er wolle dem Kampf gegen hohe Mieten und prekäre Arbeitsverhältnisse eine Stimme in Berlin geben.

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