Atalanta löst die Probleme am Horn von Afrika nicht

Aktivieren Sie JavaScript um das Video zu sehen.
https://www.youtube.com/watch?v=cHHfJ9RPC0w

Rede von Tobias Pflüger, 11. April 2019

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Operation Atalanta, über die wir heute entscheiden, ist nach Ansicht der Bundesregierung ein Erfolg, weil die Piraterie am Horn von Afrika stark zurückgegangen sei. Nur warum ging denn die Piraterie dort zurück? „Atalanta löst die Probleme am Horn von Afrika nicht“ weiterlesen

Kretschmann macht sich zum Horst – Algerien, Georgien, Marokko und Tunesien sind keine sicheren Herkunftsländer

„Man könnte ja von einem grünen Ministerpräsidenten zumindest erwarten, dass er den Berichten der Menschenrechtsorganisation Amnesty International traut, oder sie zumindest liest, bevor er mal wieder „sichere Herkunftsländer“ bestimmen möchte“, so Tobias Pflüger, Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg der LINKEN Bundestagsabgeordneten und stellvertretender Vorsitzender der LINKEN, zur möglichen Zustimmung  der Landesregierung zu den Plänen des Innenministers Seehofer.

„Kretschmann macht sich zum Horst – Algerien, Georgien, Marokko und Tunesien sind keine sicheren Herkunftsländer“ weiterlesen

Kandidatur für den Parteivorstand, DIE LINKE

Ich kandidiere erneut als stellvertretender Parteivorsitzender der Partei DIE LINKE auf dem nächsten Parteitag vom 8.-10. Juni in Leipzig.

Angesichts der weltpolitischen Lage und der Lage in der Bundesrepublik braucht es DIE LINKE dringender denn je, insbesondere als Oppositionskraft für soziale Gerechtigkeit und Frieden.

Die neue-alte Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD will Deutschland als weltpolitischen Akteur mit militärischer Macht aufstellen. Der neue Außenminister Heiko Mass schlägt sehr harte Töne gegenüber Russland an. Wir LINKE wollen statt Eskalation und neuem kalten Krieg, Abrüstungs- und Entspannungspolitik!

„Kandidatur für den Parteivorstand, DIE LINKE“ weiterlesen

Aufruf: „Solidarität ist unteilbar. Für eine bewegungsorientierte LINKE“

Ein Debattenbeitrag, der nach vorne gerichtet ist und klar macht, welche Herausforderungen, Perspektiven und Chancen auf DIE LINKE warten: zusammen mit vielen bewegungsorientierten Genoss*innen habe ich gerne unterzeichnet! Freue mich über weitere Unterzeichner*innen, hier geht es zur Seite!

„Aufruf: „Solidarität ist unteilbar. Für eine bewegungsorientierte LINKE““ weiterlesen

Rede im Bundestag: „NEIN zu Resolute Support“

Tobias Pflüger (DIE LINKE):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dieser Debatte wird sehr viel über die Evaluation von Bundeswehreinsätzen gesprochen. Könnten wir uns nicht einfach ernsthaft anschauen, wie die konkrete Lage in den Gebieten ist, wohin Sie die Bundeswehr schicken, und erst dann konkret Entscheidungen treffen? Ich habe den Eindruck, in der Debatte reden alle von Evaluation, aber zustimmen werden Sie auf jeden Fall. So genau wollen Sie dann doch nicht wissen, was vor Ort passiert. Wir als Linke schauen uns die Situation sehr genau an und kommen zu dem Schluss: Es macht überhaupt keinen Sinn, Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan zu schicken. Deshalb sagen wir Nein zu diesem Einsatz. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD)

„Rede im Bundestag: „NEIN zu Resolute Support““ weiterlesen