Drohnenprojekt Husar – ungewisse Zukunft?

Eigentlich sollten mit Husar (Hocheffizientes Unbemanntes System zur Aufklärung mittlerer Reichweite) erst die Drohne KZO und später auch Luna abgelöst werden (…) Noch im November 2020 hatte [der Parlamentarische Staatssekretär Thomas] Silberhorn auf die Frage des Linken-Abgeordneten Tobias Pflüger geantwortet: „Der derzeit mit dem Auftragnehmer abgestimmte Zeitplan sieht vor, die ersten drei Seriensysteme mit ihren insgesamt 15 Luftfahrzeugen Anfang des Jahres 2021 mit einer Anfangsbefähigung in Nutzung zu nehmen. Zusammen mit den fünf Luftfahrzeugen des bereits abgenommenen Pilotsystems sollen sie im Schwerpunkt zu Ausbildungszwecken eingesetzt werden. Alle Systeme dieses Bauloses werden bis Ende des Jahres 2021 auf die Zielbefähigung umgerüstet. Der Zulauf der übrigen mit der Zielbefähigung ausgerüsteten Luftfahrzeuge ist derzeit ab Ende des Jahres 2021 vorgesehen und soll bis zum Jahr 2023 abgeschlossen sein.” (…)

Aus: Behörden Spiegel, Januar 2021, S. 41

Schriftliche Frage zur HERON TP

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Unter welchen Bedingungen ist die nun doch aus Israel stammende kommerzielle Kryptierung der bewaffnungsfähigen Drohne HERON TP durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zugelassen worden (Antwort auf die Schriftliche Frage der MdB Christine Buchholz 12/406 vom 9. Dezember 2020), und haben die israelischen Anbieter hierzu vollumfänglich die für die deutschen Systeme genutzten Kryptoalgorithmen offengelegt, wozu die Bundesregierung in der Vergangenheit schrieb, dies sei „erfahrungsgemäß bei ausländischen Produkten schwierig“ (Bundestagsdrucksache 18/9857, Antwort auf Frage 17)?

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Schriftliche Frage zur Heron 1

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Kosten entstanden für die Beschaffung und das anschließende, jährlich verlängerte Leasing der Drohnen „Heron 1“ ab 2010 in Afghanistan und ab 2016 in Mali (bitte für jedes Jahr einzeln ausweisen), und wie wirkten bzw. wirken sich die mittlerweile mindestens vier Abstürze der „Heron 1“ auf die jährliche Neuverhandlung des Vertrages mit dem Hauptauftragnehmer Airbus aus (Plenarprotokoll 19/194, Mündliche Frage 13 des MdB Andrej Hunko)?

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Zoff um die Drohnen

[…] Mit ihrer Entscheidung setzen die Sozialdemokraten ein deutliches Zeichen in Richtung künftiger möglicher Regierungspartner. Bei den Linken ist das auch so angekommen. Er wolle sich ausdrücklich dafür bedanken, „dass vonseiten der SPD die Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen geschoben wurde“, sagte Tobias Pflüger (Linke). So komme es diese Legislaturperiode nicht mehr zu einer Beschaffung der Bewaffnung für die Drohne Heron TP. „Das begrüßen wir als Linke ausdrücklich.“ […]

Aus: Das Parlament, 21.12.2020

Kampfdrohnen: Grüne schlagen Haken

[…] Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, nimmt Habeck und seiner Partei die Gegnerschaft zur Drohnenbewaffnung nicht ganz ab. Gegenüber jW verwies er am Freitag darauf, dass der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, sich »heftig beschwert hat, dass die Bewaffnung der Drohnen doch entscheidungsreif sei und die SPD das jetzt doch entscheiden soll«. Habeck habe »fast schon entschuldigend« bekundet, dass man gegen die Bewaffnung der Drohnen sei. Offenbar liege den Grünen »schwer im Magen«, dass über die Frage bis zur Bundestagswahl nicht entschieden werde, so Pflüger. Der Streit könne so eine Belastung für die »nächste, voraussichtlich ›schwarz-grüne‹ Bundesregierung« werden.

Der Linke-Politiker geht zudem davon aus, »dass die Kampfdrohnenfans in der SPD nicht aufgeben werden«. Sie würden gemeinsam mit Rüstungsindustrie und Medien weiter für die Bewaffnung kämpfen. »Dass hier ein solches Trommelfeuer beginnt, ist nur ein Anzeichen dafür, was noch alles folgen wird, wenn andere Projekte wie die ›nukleare Teilhabe‹ oder die Streichung von Rüstungsprojekten ernsthaft angegangen werden«, so Pflüger. […] 

Aus: junge welt, 19.12.2020

Pflüger dringt auf Stopp der Eurodrohne

Die Vertragsverhandlungen für das gemeinsame Rüstungsprojekt von Deutschland, Italien, Frankreich und Spanien sind offenbar weitgehend abgeschlossen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags soll im Frühjahr die ersten Gelder dafür freigeben. 3,2 Milliarden Euro sind dafür im Verteidigungshaushalt innerhalb von 12 Jahren bis 2032 veranschlagt.

Linkspartei-Vizechef Tobias Pflüger dringt darauf, die Finanzierung der Eurodrohne zu stoppen.

https://www.rnd.de/politik/drohnenstreit-wie-klug-hat-das-verteidigungsministerium-agiert-UEE5ZGUB5NCLVKLG7ZNK5OZAQE.html

Kampfdrohnen: Jetzt ein Problem von Schwarz-Grün

Von Tobias Pflüger

Den Grünen liegt es natürlich schwer im Magen, dass eine Bewaffnung von Heron-TP-Drohnen diese Legislaturperiode nicht mehr stattfinden wird. Tobias Lindner (sicherheitspolitischer Sprecher und häufig Alleinunterhalter der Grünen im Verteidigungsausschuss) hat sich deshalb, wie die FDP, bei der SPD öffentlich und nichtöffentlich heftig beschwert, dass die Bewaffnung der Drohnen doch entscheidungsreif sei, und die SPD das bitte entscheiden soll.

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Bundestagsrede: Keine Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen

REDETEXT

Tobias Pflüger (DIE LINKE):

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal will ich mich ausdrücklich dafür bedanken, dass vonseiten der SPD die Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen geschoben wurde. So kommt es diese Legislaturperiode nicht mehr zu einer Beschaffung der Bewaffnung für die Drohne Heron TP. Das begrüßen wir als Linke ausdrücklich.

Bedanken möchte ich mich bei den Akteuren aus der Zivilgesellschaft, der Friedensbewegung, der Wissenschaft, bei der SPD, den Grünen und den Linken, die dieses möglich gemacht haben.

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Tobias Pflüger: „SPD enttäuscht Bellizisten“

Nach vertagter Entscheidung von SPD-Fraktion zu Bewaffnung von Drohnen gibt deren verteidigungspolitischer Sprecher seinen Posten ab.

Von Tobias Pflüger

Bis zur letzten Minute war es nach außen hin spannend. Sagt die SPD-Fraktion jetzt Ja oder Nein zu bewaffneten Drohnen? Oder gibt es womöglich gar keine Abstimmung, und das Thema wird geschoben? Alles war denkbar, als die Fraktion am Dienstag per Videokonferenz zusammenkam. Klar war: Ein tiefer Riss geht beim Thema Kampfdrohnen durch Partei und Fraktion.

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Pressemitteilung Pflüger: Zur Entscheidung der SPD gegen Kampfdrohnen

Zur Entscheidung der SPD und SPD-Fraktion, sich ausdrücklich gegen Kampfdrohnen und die Bewaffnung von Drohnen in dieser Legislaturperiode auszusprechen, sagt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Vernunft und gute Argumente haben sich bei der SPD durchgesetzt. Ich hoffe, dass damit auch in Zukunft eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr unmöglich wird. Da von Seiten CDU/CSU für die Drohnen-Bewaffnung bei der Bundeswehr weiter gekämpft werden wird, könnte es sein, dass Grüne das Problem in einer möglichen schwarz-grünen Koalition vorgelegt bekommen.

Danke will ich sagen an die Akteure aus der Zivilgesellschaft, Friedensbewegung, Wissenschaft und Linken, die mit Aufklärung und politischem Druck mit dafür gesorgt haben, dass die SPD nun diese Entscheidung getroffen hat.

Keine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr heißt aber auch, dass dann die Finanzierung der so genannten Eurodrohne gestoppt werden muss. Im Bundeshaushalt 2021 und folgenden ist die Eurodrohne bisher noch eingepreist, das muss dann ebenfalls gestoppt werden.“

Zur Pressemitteilung auf die-linke.de

Von Corona überdeckt: Entscheidung für Drohnenbewaffnung

[…] Der Übergang von höherer Sicherheit zu einem exterritorialem Angriff und damit zu einer Souveränitätsverletzung die völkerrechtlich nicht gedeckt ist, ist kaum definierbar. „Die Anschaffung von bewaffneten Drohnen ist die Öffnung der Büchse der Pandora“, sagte der Linken-Abgeordnete Tobias Pflüger. Bei einer späteren Nutzung der Kampfdrohnen werde sich das Ministerium für seine [eigene] heutige Argumentation nicht mehr interessieren. […]

Aus: Blog der Republik, 15.12.2020

Drohnenbeschaffung bei der Bundeswehr nicht transparent

[…] Der Deal ist komplex. Weil Airbus die Drohne nicht selbst produziert, beschafft der Luftfahrtkonzern die Fluggeräte und Bodenstationen beim Hersteller Israeli Aerospace Industries. Doch selbst Parlamentarier erhalten keine detaillierten Angaben. „Auch ich als Mitglied des Verteidigungsausschusses erfahre nicht genau, wie viel Airbus mit dem Heron-TP-Vertrag exakt verdient“, sagt Tobias Pflüger von der Linkspartei. […]

Aus: DIE ZEIT, 10.12.2020

„Der bisher höchste Militärhaushalt der Bundesrepublik muss gestoppt werden“

Dieser unglaubliche Militär-Haushalt, der höchste der Bundesrepublik bisher, muss gestoppt werden! DIE LINKE fordert Abrüstung statt Aufrüstung! Es ist unverantwortlich, weiter solche Unsummen in den Militärbereich zu stecken – gerade in Pandemiezeiten! Das Geld wird dringend gebraucht z.B. im Gesundheitswesen und um denen zu helfen, deren ökonomische Existenz gefährdet ist: Kulturschaffenden, Gastronomie und Einzelhandel. Meine Rede im Bundestag am 09.12.2020:

Hier die Rede:

Tobias Pflüger (DIE LINKE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich möchte zuerst eine Vorbemerkung machen, weil mich das hier schon ziemlich geärgert hat. Es gibt offensichtlich neonazistische, rechtsextremistische Aktivitäten insbesondere beim Kommando Spezialkräfte. Es ist einfach geschichtsvergessen – das wundert mich bei Ihnen überhaupt nicht –, so zu tun, als ob es nicht notwendig wäre, etwas dagegen zu tun. Es ist richtig, dass das Ministerium tatsächlich dagegen auch vorgegangen ist. Wir würden uns wünschen, dass mehr gegen diese rechtsextremistischen Aktivitäten vorgegangen wird.

Aber hier so zu tun, als ob das unnötig wäre, ist nichts anderes als die Fortsetzung Ihrer geschichtsrevisionistischen Politik, die Sie schon immer betrieben haben.

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Intransparente Vorgänge zur Drohnenbewaffnung

[…] Tobias Pflüger, [verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion], kritisiert das Vorgehen der Großen Koalition. In den Finanzplänen sind statt bisher 49 Millionen nun 281 Millionen Euro für die Beschaffung der Eurodrohne eingestellt. Pflüger will wissen, ob diese Erhöhung ein Indiz dafür ist, dass auch gleich die Bewaffnung der Drohne erfolgen solle. Eine Antwort erhält Pflüger von Kramp-Karrenbauer nicht. Sie verweist auf Vereinbarungen in Verhandlungen, die so getroffen seien. […]

Aus: Neues Deutschland, 26.11.2020

Im Bundestag: Fragen zu Drohnen

Die Bundeswehr hält anders als bisher geheim, welche Drohnen sie hat. Mir erschließt sich nicht, warum das so sein soll. Im Bundestag habe ich die Bundesregierung nach einer Erklärung gefragt. Hier die Fragestunde mit den Antworten von Staatssekretär Thomas Silberhorn:

Teil 1:

Teil 2:

Teil 3:

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Im Bundestag: Meine Fragen an Annegret Kramp-Karrenbauer

Bei einer Fragestunde im Bundestag wollte ich von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wissen, ob und wann eine Vorlage zu bewaffneten Drohnen ins Parlament kommt, warum die Eurodrohne im nächsten Haushalt massiv teurer wird und wie die Ministerin gegen die rechtsextremen Netzwerke, insbesondere beim Kommando Spezialkräfte, weiter vorgeht. Hier die Regierungsbefragung im Parlament:

02:45 Bewaffnete Drohnen und Eurodrohne
33:45 Corona-Hilfen: Missbrauch durch die Bundeswehr?
39:31 Rechte Netzwerke

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Schriftliche Frage zu Eurodrohne und TALARION

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was ist der Bundesregierung über die Beiträge der Türkei bzw. des türkisches Rüstungskonzerns Turkish Aerospace Industries zu dem Drohnenprojekt TALAR ION bekannt (Turkey signs up as Talarion partner, www.flightglobal.com vom 12. Mai 2011), das nach meiner Kenntnis ein Vorläufer des unter Federführung von Airbus geplanten Projekts EURODROHNE gewesen ist und an dem auch die Bundesregierung beteiligt war (Bundestagsdrucksache 17/12136, Antwort auf Frage 21), und an welchen weiteren deutschen Drohnenprojekten (auch auf EU-Ebene) waren türkische Firmen nach Kenntnis der Bundesregierung als Teilnehmer oder Beobachter registriert bzw. haben wie bei TALARION „beträchtliche Investitionsmittel“ versprochen?

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