In Bewegung: Gegen Militarisierung, Sozialabbau und Rechtstrend
Im Bundesverteidigungsministerium ist diskutiert worden, ob die Bundeswehr bewaffnete Drohnen braucht. Ich war für die LINKSFRAKTION dabei und habe deutlich gemacht, warum die Bundeswehr keine Kampfdrohnen anschaffen sollte. Hier die Debatte zum Nachschauen.
„Im Verteidigungsministerium: Warum ich bewaffnete Drohnen ablehne“ weiterlesen
Zur Diskussion über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr im Verteidigungsministerium schreibt der „Tagesspiegel“:
[…] Die Vertreter von Linken und Grünen bleiben skeptisch. Der Linke Tobias Pflüger warnt, besser wäre es, sich diesem Waffensystem zu verweigern und die „Büchse der Pandora“ gar nicht erst zu öffnen. […]
Aus: Tagesspiegel, 11.05.2020
Zur Diskussion über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr im Verteidigungsministerium schreibt das „Neues Deutschland“:
[…] Der Bundestagsabgeordnete der Linken und Friedensforscher Tobias Pflüger sprach sich gegen den Einsatz bewaffneter Drohnen aus. Die Schwelle zu künftigen Szenarien, bei denen Drohnen automatisiert eingesetzt werden, dürfe nicht überschritten werden. Schon jetzt seien neue Kampfflugzeuge in Planung, die von automatisierten Drohnenschwärmen begleitet werden sollen. […]
Aus: Neues Deutschland, 11.05.2020
Tobias Pflüger,
„Annegret Kramp-Karrenbauer glaubt hoffentlich nicht, dass damit schon der Koalitionsvertrag erfüllt ist. Eine einzelne Diskussion, noch dazu unter Corona-Einschränkungen, macht noch keine breite gesellschaftliche Debatte“, erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Debatte um bewaffnete Drohnen im Bundesverteidigungsministerium, an der er teilgenommen hat. Pflüger weiter:
„DIE LINKE lehnt bewaffnete Drohnen strikt ab: Mit bewaffneten Drohnen sinkt die Schwelle zum Einsatz von Gewalt, bewaffnete Drohnen sind der Einstieg in tödliche Autonome Waffensysteme und völkerrechtswidrige gezielte Tötungen. Das Verteidigungsministerium kann nicht schlüssig erklären, warum die Kriegsführung mit bewaffneten Drohnen bei der Bundeswehr anders als etwa beim US-Militär nicht zu vielen zivilen Toten führen soll. Hier bleibt die Bundesregierung eine Antwort schuldig. „Pressemitteilung: Mit bewaffneten Drohnen sinkt die Schwelle zum Einsatz von Gewalt“ weiterlesen
Wie die Bundeswehr die Bewaffnung von Drohnen vorantreibt, hat sich mittlerweile rumgesprochen. Gerade erreichen uns im Bundestag deswegen viele Mails. Gut so – hier meine Antwort: „Keine bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr!“ weiterlesen
Innerhalb der Europäischen Union findet aktuell ein massiver Ausbau des Militärapparates statt, bei dem die „Digitalisierung des Krieges“ eine wesentliche Rolle spielt. Dies gilt besonders für die Projekte der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ (engl.: PESCO), die künftig über einen „Europäischen Verteidigungsfonds“ (EVF) finanziert werden sollen. Der Fonds soll nach den Vorstellungen der Kommission mit 13 Mrd. Euro EU-Geldern befüllt werden (wobei sich über einzelstaatliche Ko-Finanzierungen eine weitaus höhere Summe ergeben soll). Ein fester Teil dieser Gelder ist explizit für die Erforschung und Entwicklung digitaler Schlüsseltechnologien reserviert, wodurch die EU ihre Position im neuen Wettrüsten im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) stärken will.