Einige Reiseeindrücke aus Israel

100 Prozent gegen das 2-Prozent-Ziel der NATO

Meine Pressemitteilung zum NATO-Gipfel in Brüssel:

„Trotz allem Trump-Theaterdonner, in der Substanz bedeutet der NATO-Gipfel Aufrüstung, auch für Deutschland“, sagt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den NATO-Gipfel und die Diskussion um die Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Pflüger weiter:

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Make Peace Great Again: Proteste gegen den NATO-Gipfel in Brüssel – Kurzbericht von Demo und Gegengipfel am 7. und 8. Juli 2018

Immerhin mehr als 2000 Aktivistinnen und Aktivisten haben am Sonnabend (7. Juli 2018) in den Straßen von Brüssel ein lautes unüberhörbares Zeichen gegen den weiteren Aufrüstungskurs der Trumpschen US-Administration und der NATO gesetzt. Belgische Friedens,-, Umwelt-, Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen, sowie Gewerkschaften und das internationale Netzwerk „No to war- No to NATO“ hatten dazu aufgerufen, gemeinsam vor dem anstehenden NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli in Brüssel vor der Hochrüstungs- und Expansionspolitik des westlichen Staatenbündnisses in Europa zu warnen. Auch eine Delegation der LINKEN, ihrer Bundestagsfraktion und Mitglieder im Vorstand der Europäischen LINKEN nahm an der Demonstration unter dem Motto „Make Peace Great Again – Trump not welcome“ teil.

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Rede im Bundestag: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr

Am Mittwoch entschied sich der Verteidigungsausschuss, mit den Stimmen der SPD, für ein Leasing der Drohne „Heron TP“. Es handelt sich um den ersten Schritt hin zur eigenen, bewaffnungsfähigen Drohne der Bundeswehr. Der ferngesteuerte „Tod aus der Luft“ ist damit auch bei der deutschen Truppe näher gerückt. Wir stellen uns gegen die Anschaffung und fordern die SPD auf zu ihrem Wort zu stehen!

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https://www.youtube.com/watch?v=383gaghzUN0

junge Welt: Rüsten für den Drohnenkrieg

„Während drinnen die Ausschüsse tagten, demonstrierte eine Handvoll Kriegsgegner am Mittwoch mittag vor dem Deutschen Bundestag. Mit der Entscheidung sei der Weg für den Einsatz von Kampfdrohnen frei, sagte Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Die Linke, der die Kundgebung besuchte. Das einzige, was in der aktuellen Beschaffungsvorlage bislang fehle, sei die Munition. Welchen Weg die Bundesregierung bestreite, sei aber »völlig klar«.“

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