Youtube: Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr?

Für manche überraschend hat die SPD kurz vor Jahresende 2020 beschlossen eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu entscheiden. Der Koalitionspartner CDU/CSU, die Ministerin und oberste Militärs toben, doch die Entscheidung ist bis September 2021 vertragt.

Ein politischer Erfolg, den auch DIE LINKE begrüßt hätte, wenn es zu einer endgültigen Ablehnung der Drohnenbewaffnung gekommen wäre.

Wie es dazu kam und wie es nun weiter geht, dazu berichtet Tobias Pflüger. Er war direkt an der Entscheidung beteiligt.

Hier der Mitschnitt der Online-Veranstaltung vom 21.01.2021:

Drohnenprojekt Husar – ungewisse Zukunft?

Eigentlich sollten mit Husar (Hocheffizientes Unbemanntes System zur Aufklärung mittlerer Reichweite) erst die Drohne KZO und später auch Luna abgelöst werden (…) Noch im November 2020 hatte [der Parlamentarische Staatssekretär Thomas] Silberhorn auf die Frage des Linken-Abgeordneten Tobias Pflüger geantwortet: „Der derzeit mit dem Auftragnehmer abgestimmte Zeitplan sieht vor, die ersten drei Seriensysteme mit ihren insgesamt 15 Luftfahrzeugen Anfang des Jahres 2021 mit einer Anfangsbefähigung in Nutzung zu nehmen. Zusammen mit den fünf Luftfahrzeugen des bereits abgenommenen Pilotsystems sollen sie im Schwerpunkt zu Ausbildungszwecken eingesetzt werden. Alle Systeme dieses Bauloses werden bis Ende des Jahres 2021 auf die Zielbefähigung umgerüstet. Der Zulauf der übrigen mit der Zielbefähigung ausgerüsteten Luftfahrzeuge ist derzeit ab Ende des Jahres 2021 vorgesehen und soll bis zum Jahr 2023 abgeschlossen sein.” (…)

Aus: Behörden Spiegel, Januar 2021, S. 41

Schriftliche Frage zur HERON TP

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Unter welchen Bedingungen ist die nun doch aus Israel stammende kommerzielle Kryptierung der bewaffnungsfähigen Drohne HERON TP durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zugelassen worden (Antwort auf die Schriftliche Frage der MdB Christine Buchholz 12/406 vom 9. Dezember 2020), und haben die israelischen Anbieter hierzu vollumfänglich die für die deutschen Systeme genutzten Kryptoalgorithmen offengelegt, wozu die Bundesregierung in der Vergangenheit schrieb, dies sei „erfahrungsgemäß bei ausländischen Produkten schwierig“ (Bundestagsdrucksache 18/9857, Antwort auf Frage 17)? „Schriftliche Frage zur HERON TP“ weiterlesen

Schriftliche Frage zur Heron 1

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Kosten entstanden für die Beschaffung und das anschließende, jährlich verlängerte Leasing der Drohnen „Heron 1“ ab 2010 in Afghanistan und ab 2016 in Mali (bitte für jedes Jahr einzeln ausweisen), und wie wirkten bzw. wirken sich die mittlerweile mindestens vier Abstürze der „Heron 1“ auf die jährliche Neuverhandlung des Vertrages mit dem Hauptauftragnehmer Airbus aus (Plenarprotokoll 19/194, Mündliche Frage 13 des MdB Andrej Hunko)? „Schriftliche Frage zur Heron 1“ weiterlesen

Zoff um die Drohnen

[…] Mit ihrer Entscheidung setzen die Sozialdemokraten ein deutliches Zeichen in Richtung künftiger möglicher Regierungspartner. Bei den Linken ist das auch so angekommen. Er wolle sich ausdrücklich dafür bedanken, „dass vonseiten der SPD die Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen geschoben wurde“, sagte Tobias Pflüger (Linke). So komme es diese Legislaturperiode nicht mehr zu einer Beschaffung der Bewaffnung für die Drohne Heron TP. „Das begrüßen wir als Linke ausdrücklich.“ […]

Aus: Das Parlament, 21.12.2020

Kampfdrohnen: Grüne schlagen Haken

[…] Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, nimmt Habeck und seiner Partei die Gegnerschaft zur Drohnenbewaffnung nicht ganz ab. Gegenüber jW verwies er am Freitag darauf, dass der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, sich »heftig beschwert hat, dass die Bewaffnung der Drohnen doch entscheidungsreif sei und die SPD das jetzt doch entscheiden soll«. Habeck habe »fast schon entschuldigend« bekundet, dass man gegen die Bewaffnung der Drohnen sei. Offenbar liege den Grünen »schwer im Magen«, dass über die Frage bis zur Bundestagswahl nicht entschieden werde, so Pflüger. Der Streit könne so eine Belastung für die »nächste, voraussichtlich ›schwarz-grüne‹ Bundesregierung« werden.

Der Linke-Politiker geht zudem davon aus, »dass die Kampfdrohnenfans in der SPD nicht aufgeben werden«. Sie würden gemeinsam mit Rüstungsindustrie und Medien weiter für die Bewaffnung kämpfen. »Dass hier ein solches Trommelfeuer beginnt, ist nur ein Anzeichen dafür, was noch alles folgen wird, wenn andere Projekte wie die ›nukleare Teilhabe‹ oder die Streichung von Rüstungsprojekten ernsthaft angegangen werden«, so Pflüger. […] 

Aus: junge welt, 19.12.2020