Nukleare Abrüstung voranbringen

Im Interview mit dem NDR Podcast „Streitkräfte und Strategien“ spricht sich Tobias Pflüger für ein Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags, dem Ende der nuklearen Teilhabe und gegen bewaffnete Drohnen ein und erklärt die sicherheitspolitischen Forderungen der LINKEN.

Hier das gesamte Interview zum Nachhören. (NDR, 11.09.2021 30Min.)

Schriftliche Frage zum Einsatz der Drohne „Reaper“

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: „Inwiefern hat die Firma General Atomics für ihre im Sommer 2021 in Nordeuropa geplanten Flüge ihrer Drohe MQ-9B „Reaper“ (in der Ausführung „SeaGuardian“) eine Genehmigung zum Flug im deutschen Luftraum beantragt bzw. erhalten (falls ja, bitte Zeitraum und genutzte Luftkorridore darstellen), und welche Notlandeplätze wurden dafür festgelegt (vgl. http://www.gaasi.com/2021-european-maritime-demo)?“

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Schriftliche Frage zur Drohne EURO HAWK

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Gelder hat das Bundesverteidigungsministerium insgesamt für das anfangs für die Drohne EURO HAWK vorgesehene, luftgestützte Systems zur elektronischen Signalaufklärung ISIS verausgabt, und welche weiteren Mittel werden aufgewendet, um das bereits flugerprobte ISIS zur „hochperformante[n] HENSOLDT Aufklärungslösung KALAETRON“ weiterzuentwickeln, die der Rüstungskonzern im Projekt PEGASUS inklusive dreier Flugzeuge des Typs Bombardier „Global 6000“ an das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr verkauft („HENSOLDT gewinnt Milliardenauftrag für ,PEGASUSʻ-Aufklärungssystem“, Hensoldt vom 30. Juni 2021)?

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Bundeswehr-Drohnen in der Oberlausitz

[…] Im Zuge des Strukturwandels soll die Präsenz der Bundeswehr in der sächsischen Oberlausitz ausgebaut werden.  […] Womöglich könnten bei der Modernisierung des Platzes auch Drohnen eine Rolle spielen. In der Regierungsantwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Tobias Pflüger (Linke) heißt es, dass fünf Typen unbemannter Luftfahrzeuge in der Oberlausitz eingesetzt werden. Sie seien jedoch „nicht dauerhaft vor Ort stationiert“. Andere Drohnensysteme seien bislang nicht zum Einsatz gekommen. Erprobungen hätten nicht stattgefunden und seien bislang auch nicht vorgesehen. Pflüger rechnet damit, dass auch künftig Drohnen regelmäßig zum Einsatz kommen werden.

Unlängst spielten die Planungen für den Truppenübungsplatz nahe Weißkeißel auch im Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Rolle. Das Bundesverteidigungsministerium versicherte den Abgeordneten, dass der Bund die Entwicklung sowie den Einsatz von Drohnen, die autonom töten können, ablehnt. […]

Aus: Sächsische Zeitung, 05.07.2021, Seite 1

Schriftliche Frage zu Drohnen im Schwarmflug

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wie viele Luftfahrzeuge wurden bzw. werden bei den Tests von Drohnen im Schwarmflug zur Erprobung von „MannedUnmanned-Teaming“ mit einem Führungsflugzeug wie geplant in diesen Tagen (Kalenderwoche 25) auf dem Truppenübungsplatz in Todendorf getestet (Antwort zu Frage 9 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/30370), und in welchem Zusammenhang stehen diese Tests mit derzeitigen oder geplanten Rüstungsvorhaben?

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Schriftliche Frage zu Drohnenschwärmen

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Kosten entstehen für die in der Antwort zu Frage 9 der Kleinen Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/30370 genannten Tests mit Drohnenschwärmen auf dem Truppenübungsplatz in Todendorf sowie in Rovajärvi/Finnland, und von wem werden die Drohnen dort gesteuert?

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Keine Milliarden für FCAS in letzter Minute – Aufruf zum Stopp des Rüstungsprojektes

Die Regierungskoalition CDU/CSU und SPD will in der allerletzten Plenarsitzung des Bundestages und kurz vor der Sommerpause u.a. das Rüstungsprojekt Future Combat Air System (FCAS) für mehrere Milliarden Euro freigeben. Dazu erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der LINKEN und Verteidigungspolitischer Sprecher der LINKEN im Bundestag:

Es gibt nach jetzigem Stand keinen endverhandelten Vertrag zum Rüstungsprojekt FCAS, das Beschaffungsamt der Bundeswehr und der Bundesrechnungshof kritisieren die vorliegenden Unterlagen. Das Verteidigungsministerium meint, dass die Verträge aus dem Einzelplan 14 nicht zu finanzieren seien. Das Finanzministerium weist darauf hin, dass bisherige Konzeptstudien nicht abgeschlossen sind und eine Finanzierung über den Einzelplan 14 nicht erfolgen könne.

Trotzdem sollen nach jetzigen Planungen am 23. Juni Verteidigungs- und Haushaltsausschuss grünes Licht für das Milliardenprojekt FCAS geben. Als jetzt zu billigende Summe werden den beiden Ausschüssen 4,5 Milliarden Euro vorgelegt. Das ist ein Skandal!

Ich fordere die Parteien und Fraktionen der Koalition auf, den Start des Rüstungsprojektes FCAS nicht zu genehmigen.

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Schriftliche Frage zur LUNA-Drohne

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche über eine Zeitungsmeldung weitergehenden Informationen kann das Bundesministerium der Verteidigung zum Absturz einer Drohne des Typs „Unbemannte Nahaufklärungs-Ausstattung“ (LUNA) des nunmehr in Besitz des israelischen Rüstungskonzerns Rafale übergehenden Herstellers EMT mitteilen, der sich am 28. Mai 2021 in Cröchern (Börde) aufgrund eines technischen Defektes ereignet und einen Schaden von mehreren 100.000 Euro verursacht haben soll („Kein Funksignal mehr: Drohne der Bundeswehr stürzt bei Cröchern ab“, Volksstimme vom 31. Mai 2021; vgl. auch meine Mündliche Frage 71, Plenarprotokoll 19/223), und wie viele LUNA der Bundeswehr sind damit insgesamt verlustig gegangen (bitte wie auf Bundestagsdrucksache 19/11278, Frage 12 ausweisen nach Absturz und „kontrollierte Landung“ mit dadurch erfolgter Zerstörung sowie „Landeschäden“ des Luftfahrzeugs)?

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Schriftliche Frage zu Heron-TP-Training

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wann beginnen oder begannen die Trainings deutscher Soldatinnen und Soldaten an den möglicherweise zu bewaffnenden Drohnen „Heron TP“, die die Bundeswehr in Israel stationiert und deren Auslieferung im dritten Quartal 2021 beginnen soll (vgl. Antwort auf meine Schriftliche Frage 51 auf Bundestagsdrucksache 19/27994; bitte in Pilotinnen und Piloten, Nutzlastbedienerinnen und -bediener sowie sonstiges ausgebildetes Personal differenzieren), und wie ist Airbus daran beteiligt, da nach meiner Kenntnis geplant ist, dass die Drohnen in Einsatzgebieten der Bundeswehr von Angehörigen des Rüstungskonzerns gestartet und gelandet und teilweise auch geflogen werden?

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Schriftliche Frage zu Drohnendiensten

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Drohnendienste haben oder hatten Bundesbehörden bei der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) beantragt, und wann wurden oder werden diese durchgeführt (vgl. Bundestagsdrucksache 19/19557, Antwort zu Frage 1)?

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Schriftliche Frage zu Drohne LUNA

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was kann die Bundesregierung dazu mitteilen, nach welchem Zeitplan die vor der Insolvenz der Herstellerfirma EMT Ingenieurgesellschaft Dipl.- Ing. Hartmut Euer mbH vereinbarte Auslieferung der Starrflügler-Drohnen LUNA NG an das Heer erfolgen sollte (vgl. Plenarprotokoll 19/214, meine Mündliche Frage 68; bitte für jedes Los einzeln darstellen), und inwiefern war oder ist die Bundeswehr auch daran interessiert, das ursprünglich für die Netzlandung mit automatischem Landeanflug konzipierte System auch mit VTOL-Fähigkeit für senkrechte Starts und Landungen zu beschaffen (www.emt-penzberg.de/luna-ng-vtol)?

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„Fridays for Future ist für mich ein wichtiger Bündnispartner“

Die Linke Baden-Württemberg hat vor der Listenvertreter:innenversammlung am Sonntag, den 09.Mai, vier Regionalkonferenzen abgehalten, bei denen sich die Kandidierenden vorstellen konnten. Es kamen so viele Fragen, dass nicht alle bei den Treffen beantwortet werden konnten. Hier die Antworten von Tobias Pflüger:

„Aufrüstung des deutschen Drohnenarsenals“

[…] Das israelische Rüstungsunternehmen Rafael will den kriselnden deutschen Drohnenhersteller ETM aus dem bayrischen Penzberg übernehmen. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Frage des Linken-Abgeordneten Tobias Pflüger hervor. Demnach gibt es aber noch kein grünes Licht für den Erwerb. […]

Pflüger kritisierte das Vorhaben. „Es handelt sich bei Rafael um einen Rüstungskonzern, der auch Raketen und anderes Kriegsgerät produziert. Der Kauf von EMT birgt deshalb die Gefahr der Aufrüstung des deutschen Drohnenarsenals mit neuen bewaffneten Systemen“, erklärte Pflüger. Rafael werde vermutlich die geplante Modernisierung der Luna-Drohnen für das Heer fortführen und die ausstehenden Lieferungen der neuen unbemannten Luftfahrzeuge übernehmen. Die Linke lehne militärische Drohnen auch zur Aufklärung ab. […]

Quelle: https://www.onvista.de/news/israelischer-konzern-rafael-will-drohnenhersteller-etm-uebernehmen-451095661

Schriftliche Frage zur Drohnen-Rüstungskooperation

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche laufenden Verträge bzw. Vorabsprachen für zukünftige Verträge hat die Bundeswehr mit der israelischen Rüstungsfirma Rafael Advanced Defense Systems Ltd. geschlossen, und ist der Bundesregierung bekannt, inwiefern der Waffenhersteller erwägt oder plant, die insolvente deutsche Drohnenfirma EMT Ingenieurgesellschaft Dipl.-Ing. Hartmut Euer mbH und damit auch die Verpflichtung zur Auslieferung der Drohnen LUNA NG an die Bundeswehr zu übernehmen (vergleiche Antwort der Bundesregierung auf die mündliche Frage 68, Plenarprotokoll 19/214)?

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Deutschland erwirbt „Fähigkeit zum Drohnenkrieg“

[….] Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, sagte dem »nd«, die Regierungsvorlage für den Beschluss sei höchst widersprüchlich gewesen. Dennoch habe die SPD zugestimmt, obwohl Bundesfinanzminister Olaf Scholz zuvor die Beschlussvorlage des Verteidigungsministeriums als »risikoreich und nicht gegenfinanziert« kritisiert habe. […] Mit ihnen erwerbe Deutschland »die Fähigkeit zum Drohnenkrieg«. Sie seien eben keine Aufklärungsdrohnen, »auch wenn sie vorerst ohne Munition angeschafft werden«. Aus den Unterlagen gehe »klar hervor«, dass sie »von Anfang an bewaffnet geplant« waren. […]

Aus: ND, 15.04.2021

Schriftliche Frage zur Autonomie der Eurodrohne

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: In welchem Umfang soll die Eurodrohne, über deren Entwicklung und Produktion der Deutsche Bundestag demnächst entscheiden soll (Plenarprotokoll 19/217, meine mündliche Frage 71), nach Willen der Bundesregierung hardwareseitig auch für Kampfeinsätze „autonomy ready“ sein, also ohne menschliches Zutun bestimmte Routinen erledigen können, und welchen Autonomiegrad strebt die Bundesregierung für das Future Combat Air System (FCAS) an, über das wir Abgeordnete ebenfalls in diesem Jahr entscheiden sollen (Bundestagsdrucksache 19/26997)?

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Schriftliche Frage zu Verzögerungen bei Heron TP

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: In welcher Höhe beziffert das Bundesministerium der Verteidigung die Mehrkosten, die durch die weiter verzögerte Auslieferung der Drohnen Heron TP durch den israelischen Hersteller IAI entstehen (Bundestagsdrucksache 19/27994, meine schriftliche Frage 51), wozu die Bundeswehr bereits seit zwei Jahren einen Stützpunkt auf einem Militärflughafen bei Tel Aviv bezogen und Personal dorthin entsandt hat (Bundestagsdrucksache 19/3787), und welche Kompensationen will das Bundesministerium hierzu bei der Herstellerfirma oder dem Hauptauftragnehmer Airbus geltend machen?

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Die Eurodrohne ist keine Aufklärungsdrohne

Pressestatement von Tobias Pflüger

Trotz massiver Kritik des Finanzministeriums hat der Verteidigungsausschuss heute mehrheitlich die Eurodrohne beschlossen. Damit erwirbt Deutschland die Fähigkeit zum Drohnenkrieg.

Die Eurodrohne ist keine Aufklärungsdrohne, auch wenn sie vorerst in Deutschland ohne Munition angeschafft wird. Aus den Unterlagen geht klar hervor: Sie ist von Anfang an bewaffnet geplant und wird auch so gebaut und angeschafft in Kooperation mit anderen EU-Staaten, die sie auch bewaffnen werden. DIE LINKE lehnt die Eurodrohne ab.

Die SPD darf der Eurodrohne nicht zustimmen

Pressestatement von Tobias Pflüger

Finanzminister Olaf Scholz hat massive Bedenken gegen die Eurodrohne: Das Finanzministerium kritisiert den Vertrag als risikoreich und nicht gegenfinanziert. Wenn Scholz das ernst meint, dann muss die SPD der Eurodrohne im Verteidigungs- und Haushaltsausschuss ihre Zustimmung verweigern. Es kann nicht sein, dass die Sozialdemokraten jegliche Verantwortung an das CDU-geführte Verteidigungsministerium abschieben. Als Regierungspartei steht die SPD in der Mitverantwortung, insofern geht die Aufforderung an die SPD, Vorlagen zur Eurodrohne nicht mit zu beschließen.

Die Eurodrohne wird Milliarden kosten. Und sie ist keine reine Aufklärungsdrohne, wie die Koalition behauptet, sondern eine von Anfang an bewaffnet geplante Kampfdrohne, die allerdings in Deutschland erst mal ohne Munition angeschafft werden soll. Mit der Eurodrohne erwirbt Deutschland die Fähigkeit zum Drohnenkrieg. Die Eurodrohne ist politisch und militärisch falsch, DIE LINKE lehnt die Eurodrohne ab.

„Rüstet endlich ab!“

Immer noch werden Milliarden für unnötige Rüstungs- und Militärausgaben verschwendet. Auch unter den schwierigen Pandemiebedingungen gehen wir deshalb wie jedes Jahr auf die Straße. Meine Rede auf dem Ostermarsch 2021 in Stuttgart unter dem Motto „Abrüsten! Für den Frieden, für das Klima, für die Menschen!“.

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter, die das von hier aus noch hören,

wir haben vor Kurzem im Bundestag einen Haushalt vorgelegt bekommen für den Militärbereich, der sage und schreibe nach NATO-Kriterien 53 Milliarden Euro betragen hat. Ich kann nur klipp und klar sagen: wir stehen hier, weil wir das nicht richtig finden, dass so viel Geld für Rüstung ausgegeben wird. Wir wollen, dass dieser Militärhaushalt endlich zusammengestrichen wird! Es ist unerträglich, was diese Bundesregierung an Geld ausgibt für diesen Militärbereich. Es werden eine Reihe von Großprojekten damit finanziert. Im Moment sind es zwei, die ihnen besonders wichtig sind; das sogenannte Future Air Combat System, das ist ein Kampfflieger und dieser Kampfflieger soll europaweit – also zwischen Frankreich, Spanien und Deutschland gemacht werden. Wir lesen, dass dieser Kampfflieger bis zu 100 Milliarden Euro kosten soll. Es braucht endlich einen Stopp dieser Rüstungsprojekte. Wir fordern ein Ende von diesem Future Air Combat System!

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Schriftliche Frage zum Einsatz der Heron TP

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was kann die Bundesregierung zum Zeitplan des Einsatzes der bewaffnungsfähigen Drohnen „Heron TP“ nach Afghanistan und Mali mitteilen, wozu es zuletzt hieß, dass die unbemannten Luftfahrzeuge „Nr. 1, 2, 4 und 5“ ab dem 19. März 2021 der Bundeswehr in Tel Nof zur Nutzung bereitgestellt würden, und aus welchem Grund hat sie sich entschlossen, die nach meiner Kenntnis fünfte in Afghanistan abgestürzte „Heron 1“ vor Eintreffen des Nachfolgemodells „Heron TP“ noch zu ersetzen (https://twitter.com/avischarf/sta tus/1371022526541926400 und vgl. Bundestagsdrucksache 19/24734 Frage 11)?

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Schriftliche Frage zu Kosten der Eurodrohne

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Ausgaben schätzt die Bundesregierung für die Entwicklung (nicht Beschaffung) des Gesamtsystems „Eurodrohne“ durch die einzelnen Partner des Projekts, und wann rechnet die Bundesregierung mit der Auslieferung der ersten Eurodrohne, was nach bisherigem Stand im Jahr 2028 erfolgen sollte („Coronakrise bremst Eurodrohnen-Vertrag“, „Der Spiegel“ vom 13. November 2020)?

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Bericht von der Sitzung des Verteidigungsausschusses • Mi, 24.03.2021

Im Verteidigungsausschuss ging es diesmal unter anderem um den Antrag der LINKEN, der angesichts des von Erdogan angekündigten Verbot der HDP und dem Ausstiegs der Türkei aus der Istanbul-Konvention gegen Gewalt gegen Frauen einen Stopp der Rüstungsexporte an die Türkei fordert.

Außerdem habe ich den Chef des französischen Generalstabs dazu befragt, welche Schritte zur atomaren Abrüstung Frankreich bereit wäre mitzugehen und habe meine Kritik an den französischen Einsätzen in der Sahel-Zone deutlich gemacht.

Autonome Waffen und die Politik

Die Haltung von Bundesregierung und Bundestag zum Themenkomplex Autonome Waffen

Von Tobias Pflüger

Autonome Waffensysteme, die selbstständig agieren und Menschen töten, gelten zu Recht als Horrorvorstellung. Autonome Waffen sind „politisch inakzeptabel und moralisch abstoßend“, sagt UN-Generalsekretär António Guterres. Und auch die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt: „Autonome Waffensysteme, die der Verfügung des Menschen entzogen sind, lehnen wir ab. Wir wollen sie weltweit ächten.“

Doch die Politik der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD ist eine andere: Die Bundeswehr hat längst ein Auge darauf geworfen, wie Kameras, Sensoren, Datenverarbeitung und Künstliche Intelligenz die Kriegsführung verändern können. Automatisierter, schneller und effizienter soll die Kriegsführung werden – auch bei der Bundeswehr.

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Schriftliche Frage zu WABEP-Drohne

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wann und aus welchen Erwägungen hat sich die Bundeswehr entschieden, die Beschaffung des drohnengestützten „Wirkmittels zur abstandsfähigen Bekämpfung von Einzel- und Punktzielen“ (WABEP), das mit Zulauf eines ersten Systems im Jahr 2013 aus einer Aufklärungsdrohne (KZO) und einer Kamikazedrohne (HAROP, https://de.wikipedia.org/ wiki/IAI_Harop) bestanden hätte, nicht mehr weiterzuverfolgen (Stand und Perspektiven der militärischen Nutzung unbemannter Systeme; www.tab-beim-bundestag.de)?

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Schriftliche Frage zu Drohnen der US-Luftwaffe

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welchen Stand hat das Verfahren zur Beantragung eines weiteren Flugkorridors für Drohnen durch die US-Luftwaffe, mit dem die beiden Truppenübungsplätze Hohenfels und Grafenwöhr verbunden werden sollen (Bundestagsdrucksache 19/25737, Antwort zu Frage 4), und welche Drohnen sollen dort verkehren dürfen?

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