Tobias Pflüger erneut als stellvertretender Parteivorsitzender gewählt

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

Am Samstag wurde ich auf dem Online-Parteitag der LINKEN wiedergewählt zum stellvertretenden Parteivorsitzenden. Dafür ganz herzlichen Dank.
Es ist für mich auch ein wichtiges Zeichen, meine politische Arbeit in der LINKEN verstärkt fortzusetzen,
    • für konkrete Abrüstung,
    • gegen die immens teuren Rüstungsprojekte der Bundeswehr, insbesondere die Drohnen-Bewaffnung,
    • gegen Bundeswehr-Auslandseinsätze, besonders den Einsatz in Afghanistan,
    • gegen rechte Netzwerke bei der Bundeswehr, dort speziell beim Kommando Spezialkräfte (KSK) aber auch in anderen Sicherheitsorganen,
    • für ein Ende der Repressionen insbesondere gegen kurdische Akteure in der Türkei aber auch hierzulande,
       um nur einige wenige Beispiele zu nennen.

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Pressespiegel: Wiederwahl zum stellvertretenden Parteivorsitzenden DIE LINKE

[…] „Wir werden unsere Positionen nicht verändern, nur damit die Linke regierungsfähig wird“, entgegnete Pflüger, der nach Höhn sprach. Pflüger untermauerte den Grundsatz, wonach die Linke weiterhin konsequent gegen Auslandseinsätze sein müsse. […] Auf dem Online-Parteitag am 27. und 28. Februar wurde Tobias Pflüger zum stellvertretenden Parteivorsitzenden im „spannendsten Duell auf dem Bundesparteitag der Linken“ wiedergewählt.

Aus: taz, 27.02.2021

Über die Wahl zum stellvertretenden Parteivorsitzenden berichteten u.a. auch: BR24, die Augsburger Allgemeine, die Saarbrücker Zeitung, und die Welt.

 

Almanya Sol Parti Başkan Yardımcısı Pflüger: Sol sabırla doğru politikaları savunmalı

Bugün başlayan genel kongresi üzerine Almanya Sol Parti (Die Linke) Genel Başkan Yardımcısı Tobias Pflüger ile konuştuk.

Almanya Sol Parti (Die Linke) Genel Başkan Yardımcısı ve Federal Parlamento Milletvekili Tobias Pflüger, partisinin bugün ve yarın gerçekleştirilecek dijital kongresi öncesinde parti içindeki tartışmalar ve eylül ayında yapılacak genel seçimlerde izlenecek tutum konusunda gazetemizin sorularını yanıtladı.

Sayın Pflüger, parti kongresi öncesinde partiniz kamuoyunda değişik yönleriyle tartışılıyor. Bunların başında Meclis Grubu Güvenlik Politikası Sözcüsü Matthias Höhn’ün tartışmaya açtığı yedi sayfalık metin geliyor. Metinde özetle partinin NATO, yurtdışına asker gönderme, AB’nin militaristleştirilmesi gibi önemli konularda politikasını temelden değiştirmesi isteniyor. Bu öneriler parti içinde nasıl tartışıldı ya da tartışılıyor? „Almanya Sol Parti Başkan Yardımcısı Pflüger: Sol sabırla doğru politikaları savunmalı“ weiterlesen

Angriff auf linke Friedenspolitik

Linke-Politiker Matthias Höhn legt Konzept vor, das dem Parteiprogramm widerspricht

IMI-Standpunkt 2021/010 – aus: Zivilcourage 1-2021

Von Tobias Pflüger

Zum Jahresanfang hat Matthias Höhn, Bundestagsabgeordneter der Linken, ein „Diskussionsangebot“ gemacht, wie „linke Sicherheitspolitik“ künftig aussehen soll. „Linke Antworten auf der Höhe der Zeit“ forderte er in einem Positionspapier. Tatsächlich legt Matthias Höhn die Axt an zentrale friedenspolitische Positionen der Linken. „Angriff auf linke Friedenspolitik“ weiterlesen

KSK-Munitions-Rückgabe: Rücktritte oder Auflösung

Pressemitteilung von Tobias Pflüger, 21.02.2021

Zur Affäre, dass auf Befehl des Kommandeurs des Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr umfangreich Waffen in Form einer Waffen-Rückgabe-Amnestie zurückgegeben werden konnten, erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender und verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion:

„Ich möchte wissen, wie es zu dieser Waffen- und Munition-Rückgabe-Amnestie kommen konnte. Wer hat diese Amnestie-Möglichkeit angeordnet und wer wurde darüber im Verteidigungsministerium informiert? Wie bewertet das Verteidigungsministerium die Situation, dass weit mehr Waffen und Munition als vermisst gemeldet wurden im Rahmen dieser Amnestie zurückgegeben wurden? Welche Strafverfahren wurden bisher gegen Waffen- und Munitionsdiebstahl beim Kommando Spezialkräfte eingereicht?

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Antifaschismus im Parlament

Rechte Vorfälle in der Polizei und bei der Bundeswehr haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Echte politische Konsequenzen bleiben jedoch aus. Selbst eine Waffenamnestie wurde Soldaten des Kommando Spezialkräfte angeboten, sodass Waffen- und Munitionsklau ohne Konsequenzen für die Soldaten bleiben.

Warum es sich nicht um Einzelfälle, sondern um ein verwobenes, organisiertes Netzwerk handelt und was wir im Parlament und auf der Straße dagegen tun können, darüber hat Tobias Pflüger mit der Linksjugend [’solid] Baden-Württemberg gesprochen.

Hier der Mitschnitt der Online-Veranstaltung vom 15.02.2021:

Politischer Neujahrstreff am Bodenseekreis

Mitten in der Pandemie liegt dem Verteidigungsausschuss eine Tischvorlage mit über 5,4 Milliarden Euro für neue Eurofighter vor. Finanzen, die im sozialen Bereich dringend benötigt werden.

Für die Linke ist klar: Die Bundes- und Landesregierung setzt die falschen Prioritäten. Was es braucht ist die Stärkung des Sozialen: ein ausfinanziertes Gesundheitssystem, in dem die Kliniken in öffentlicher Hand sind und ein Mietenmoratorium, für alle, die sich die Miete nicht mehr leisten können.

Für welche Politik sich die Linke im Landtag einsetzen will und wie dafür die parlamentarische Kontrolle genutzt werden kann, stellt Tobias Pflüger dar.

Hier der Mitschnitt der Online-Veranstaltung vom 30.01.2021:

Linke: Keine Auslandseinsätze

Logo Junge Welt[…] Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, bezeichnete Höhns Papier als »Angriff auf Grundlagen linker Friedenspolitik«. In dem »sehr ausführlich schwurbeligen« Text würden »fatalerweise Militärstrukturen auf EU-Ebene befürwortet«, sagte er gegenüber jW. Das verträten Grüne und SPD schon, dazu brauche es Die Linke nicht. Der Text schüre »unglaubliche« Illusionen über die EU. Tatsächlich betreibe diese »neoimperiale Politik im wirtschaftlichen und militärischen Bereich«. Auch die Ablehnung der Auslandseinsätze sei »essentiell für Linke«. Höhns Papier wolle hier »eine grundlegende, aber falsche Wende«. […]

Aus: Junge Welt, 21.01.2021