Schriftliche Frage zum Militärszenario OCCASUS und Defender

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Inhalte aus dem Szenario OCCASUS, das dem Großmanöver DEFENDER-Europe 20 zugrunde lag (Bundestagsdrucksache 19/18460, Antwort der Bundesregierung zu Frage 4 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.), sind der Bundesregierung bekannt, und wie entsteht bzw. entwickelt sich der fiktive Konflikt des Szenarios? „Schriftliche Frage zum Militärszenario OCCASUS und Defender“ weiterlesen

Schriftliche Frage zu Erkenntnissen aus Defender 2020

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche konkreten Erkenntnisse, die während der knapp zwei Monate, die das Manöver DEFENDER-Europe 20 durchgeführt werden konnte, oder danach aus dem Übungsverlauf gewonnen wurden, sind der Bundesregierung bekannt, insbesondere hinsichtlich des PESCO-Projekts Military Mobility, und welchen weiteren Handlungsbedarf sieht die Bundesregierung diesbezüglich? „Schriftliche Frage zu Erkenntnissen aus Defender 2020“ weiterlesen

Schriftliche Frage zu Defender 2020 im Corona-Lockdown

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung:  Welche Truppenbewegungen und logistischen Unterstützungen wurden von US-Truppen nach Kenntnis der Bundesregierung und der Bundeswehr im Kontext von DEFENDER-Europe 20 nach der Verkündigung des offiziellen Stopps (www.eucom.mil/news-room/pressrelease/41095/exercise-defender-europe-20-update-march-16) am 13. März 2020 in Deutschland und Europa noch durchgeführt, und warum? „Schriftliche Frage zu Defender 2020 im Corona-Lockdown“ weiterlesen

Tobias Pflüger zur Einstellung des Großmanövers DEFENDER 2020

Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender DIE LINKE erklärt:

„DIE LINKE begrüßt, dass nun das US-Manöver Defender 2020 und die logistische Unterstützungsleistungen der Bundeswehr endlich eingestellt werden.

Alle versuchen derzeit zu verhindern, dass die Infektionskurve des Corona-Virus nicht zu heftig steigt, doch die US-Militärführung stand ewig auf der Leitung. Auch die Bundeswehr hat lange gebraucht, um ihre zentrale Teilnahme am US-Manöver Defender 2020 endlich einzustellen.

Die Rolle der Bundeswehr bestand insbesondere darin das US-Manövers Defender 2020 logistisch zu ermöglichen, und durch eigene Übungen und Manöverteilnahmen zu begleiten. Bis heute sind noch Trainingseinheiten und logistische Übungen geplant. Es ist Zeit, das Groß-Manöver Defender 2020 nun vollständig einzustellen; im Sinne der Bevölkerung und im Übrigen auch im Sinne der beteiligten Soldat*innen.

Defender 2020 war und ist politisch falsch (gewesen). DIE LINKE bedankt sich bei denjenigen, die Defender 2020 kritisch begleitet haben. Solche Manöver wie Defender 2020 sind Teil einer falschen Aufrüstungspolitik; notwendig sind Abrüstung und Entspannungspolitik.“

Auf Twitter:

Gegen Kriegsübungen!

Pressemitteilung vom 26.02.2020

„Die Hauptphase des US-Manövers Defender 2020 in Deutschland hat offiziell begonnen, nachdem letzte Woche schweres Kriegsgerät und Truppen eingeflogen bzw. eingeschifft wurden. Zum ersten Mal seit dem Ende des Kalten Kriegs werden militärische Auseinandersetzungen geübt, die de facto auch große Verluste an Zivilpersonen und Infrastruktur einkalkulieren. Das geht alle an“, erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Pflüger weiter:

„Entgegen allen Beteuerungen von NATO, Bundesregierung und Bundeswehr wird eben doch ein möglicher Krieg gegen Russland und auch gegen China geprobt. US-Militärs reden von ‚Großmachtkonkurrenz‘ und von der Notwendigkeit, sich wieder auf ‚hochintensive Kriegsführung‘ vorzubereiten. Beim größten Manöver seit Ende des kalten Krieges handelt es sich um eine Kriegsübung, und als solche wird DIE LINKE Defender 2020 auch weiterhin bezeichnen.

Bei Defender 2020 und seinen NATO-Bei-Manövern wird die Verlegung von Truppen von West nach Ost, quer durch Europa geübt. Dabei wird auch die ‚zivil-militärische Zusammenarbeit‘ geprobt. Das heißt, Straßenverkehrsämter und kommunale Einrichtungen müssen sich an den Kriegsübungen beteiligen. Die Beeinträchtigungen von Menschen und Natur durch das Manöver werden wir weiterhin kritisch thematisieren.

DIE LINKE stellt sich aktiv gegen das US-Manöver Defender 2020, gegen die umfangreichen logistischen Aktivitäten der Bundeswehr sowie die Unterstützungsaktivitäten der NATO. Die Friedensbewegung und DIE LINKE haben bereits erste erfolgreiche Aktionen gegen das Manöver durchgeführt. Wir rufen weiterhin zu Demonstrationen und Aktionen auch des zivilen Ungehorsams gegen Defender 2020 auf.“

 

Quelle: Linksfraktion im Bundestag