„Debatte oder Wunschkonzert?“

Zur Diskussion über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr im Verteidigungsministerium schreibt das „Neues Deutschland“:

[…] Der Bundestagsabgeordnete der Linken und Friedensforscher Tobias Pflüger sprach sich gegen den Einsatz bewaffneter Drohnen aus. Die Schwelle zu künftigen Szenarien, bei denen Drohnen automatisiert eingesetzt werden, dürfe nicht überschritten werden. Schon jetzt seien neue Kampfflugzeuge in Planung, die von automatisierten Drohnenschwärmen begleitet werden sollen. […]

Aus: Neues Deutschland, 11.05.2020

Pressemitteilung: Mit bewaffneten Drohnen sinkt die Schwelle zum Einsatz von Gewalt

Tobias Pflüger,

„Annegret Kramp-Karrenbauer glaubt hoffentlich nicht, dass damit schon der Koalitionsvertrag erfüllt ist. Eine einzelne Diskussion, noch dazu unter Corona-Einschränkungen, macht noch keine breite gesellschaftliche Debatte“, erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Debatte um bewaffnete Drohnen im Bundesverteidigungsministerium, an der er teilgenommen hat. Pflüger weiter:

„DIE LINKE lehnt bewaffnete Drohnen strikt ab: Mit bewaffneten Drohnen sinkt die Schwelle zum Einsatz von Gewalt, bewaffnete Drohnen sind der Einstieg in tödliche Autonome Waffensysteme und völkerrechtswidrige gezielte Tötungen. Das Verteidigungsministerium kann nicht schlüssig erklären, warum die Kriegsführung mit bewaffneten Drohnen bei der Bundeswehr anders als etwa beim US-Militär nicht zu vielen zivilen Toten führen soll. Hier bleibt die Bundesregierung eine Antwort schuldig. „Pressemitteilung: Mit bewaffneten Drohnen sinkt die Schwelle zum Einsatz von Gewalt“ weiterlesen