Tobias Pflüger erneut Bundestagskandidat für Freiburg

 

Am Samstag bin ich bei der hybriden Aufstellungsversammlung als Bundestagskandidat der LINKEN für den Wahlkreis Freiburg mit einem klaren Ergebnis wieder gewählt worden.
Der nächste Schritt zum erneuten Bundestagsmandat ist die Kandidatur auf Platz 4 der Landesliste der LINKEN am 9. Mai.
Mein Ziel: Nach den sehr guten Ergebnissen bei der Landtagswahl für DIE LINKE in der Stadt Freiburg (12,2 %) kämpfen wir um den zweiten Platz in der Stadt Freiburg bei der Bundestagwahl!

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Bericht von der Sitzung des Verteidigungsausschusses • Mi, 10. Februar 2021

Annegret Kramp-Karrenbauer war im Verteidigungsausschuss und hat ihr Papier „Gedanken zur Zukunft der Bundeswehr“ vorgestellt. Die Ministerin will – Überraschung – mehr Geld für die Bundeswehr. Und damit das niemand merkt, soll die Bundeswehr jetzt nicht nur aus dem Verteidigungshaushalt, sondern auch aus dem sogenannten Einzelplan 60 (Allgemeine Finanzverwaltung) finanziert werden. Was für eine absurde Haushaltstrickserei! Hier mein ganzer Bericht aus dem Verteidigungsausschuss:

Was am Mittwoch im Verteidigungsausschuss passiert

Mittwochmorgen, 9 Uhr, in der Sitzungswoche heißt: Verteidigungsausschuss. Das sind auf 4 Stunden komprimiert aktuelle Pläne der Bundesregierung zu Rüstungskäufen und Auslandseinsätzen. Wir thematisieren jedoch auch andere politische Skandale, wie den um die Rechtsextremen in der Bundeswehr.

Da die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag als einzige gegen Aufrüstung und Auslandseinsätze eintritt, wird hier von uns ganz besonders konzentriertes Arbeiten verlangt, um unsere Punkte einzubringen und auch außerparlamentarischen Nutzen aus dieser Arbeit zu ziehen.

Jedenfalls merke ich Mittwochmorgens immer ganz besonders, was „Bewegung ins Parlament“ tatsächlich bedeutet.

Zoff um die Drohnen

[…] Mit ihrer Entscheidung setzen die Sozialdemokraten ein deutliches Zeichen in Richtung künftiger möglicher Regierungspartner. Bei den Linken ist das auch so angekommen. Er wolle sich ausdrücklich dafür bedanken, „dass vonseiten der SPD die Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen geschoben wurde“, sagte Tobias Pflüger (Linke). So komme es diese Legislaturperiode nicht mehr zu einer Beschaffung der Bewaffnung für die Drohne Heron TP. „Das begrüßen wir als Linke ausdrücklich.“ […]

Aus: Das Parlament, 21.12.2020

Bundestagsrede: Keine Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen

REDETEXT

Tobias Pflüger (DIE LINKE):

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal will ich mich ausdrücklich dafür bedanken, dass vonseiten der SPD die Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen geschoben wurde. So kommt es diese Legislaturperiode nicht mehr zu einer Beschaffung der Bewaffnung für die Drohne Heron TP. Das begrüßen wir als Linke ausdrücklich.

Bedanken möchte ich mich bei den Akteuren aus der Zivilgesellschaft, der Friedensbewegung, der Wissenschaft, bei der SPD, den Grünen und den Linken, die dieses möglich gemacht haben. „Bundestagsrede: Keine Bewaffnung der Bundeswehr-Drohnen“ weiterlesen