Schriftliche Frage zum geplanten Standortübungsplatz der Bundeswehr bei Tannheim

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Übungen sollen auf dem geplanten Standortübungsplatz der Bundeswehr bei Tannheim durchgeführt werden (bitte aufschlüsseln nach Truppenteilen, Umfang und zu erwartender Lärmemission), und inwiefern werden alternative Standorte geprüft? „Schriftliche Frage zum geplanten Standortübungsplatz der Bundeswehr bei Tannheim“ weiterlesen

Schriftliche Frage zur Nachsorgeklinik in Tannheim

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Inwiefern beeinträchtigt der geplante Standortübungsplatz der Bundeswehr bei Tannheim die Bevölkerung in den umliegenden Ortschaften, die Nachsorgeklinik in Tannheim und die Nutzung des Waldes zur Jagd- und Forstwirtschaft sowie als Naherholungs- und Naturschutzgebiet, und inwiefern geht das Bundesverteidigungsministerium auf diesbezügliche Kritik etwa der lokalen Politik an dem geplanten Übungsgelände ein (www.villingen-schwenningen.de/de/buerger-politik-verwaltung/detailansicht/article/bundeswehr-plaene-sorgen-in-vs-fuer-unverstaendnis.html)? „Schriftliche Frage zur Nachsorgeklinik in Tannheim“ weiterlesen

Deutsch-Französische Zusammenarbeit: Initiativen von Tobias Pflüger

Aus: Landesinfo DIE LINKE Baden-Württemberg (August 2020)

Die Linksfraktion hat mich in die Deutsch-französische Parlamentsversammlung (DFPV) entsandt. Zudem wurde ich für die Linksfraktion Mitglied im Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (GRÜZ). Im GRÜZ treffen sich insbesondere Verwaltungsvertreter*innen aus Frankreich und Deutschland um Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu besprechen. Da mein Wahlkreis Freiburg bis an die französische Grenze geht, gibt es immer wieder Fragen, die sich auf die deutsch-französische Zusammenarbeit beziehen. In Zusammenarbeit mit Initiativen und der LINKEN vor Ort habe ich in beiden Gremien insbesondere zwei Initiativen lanciert: „Deutsch-Französische Zusammenarbeit: Initiativen von Tobias Pflüger“ weiterlesen

AP: Withdrawal of American troops „far from sufficient“

Following the announcement, a lawmaker with the opposition Left Party, which has its roots in the former East German communist party and has long urged the withdrawal of American troops, said the plan was“far from sufficient.” 

“Wars are waged all over the world through the U.S. bases in Germany, including drone attacks that violate international law,” said Tobias Pflueger, deputy party leader with the Left.

More: https://www.bostonherald.com/2020/07/29/us-to-bring-6400-troops-home-from-germany-move-5600-more/

Geplanter US-Truppenabzug reicht nicht aus

Ich begrüße den Teilabzug der US-Streitkräfte. Über die US-Stützpunkte in Deutschland werden Kriege in aller Welt geführt, darunter auch völkerrechtswidrige Drohnenangriffe. Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, wenn die US-Militärpräsenz um ein Drittel reduziert wird. Der geplante Abzug von fast 12.000 Soldatinnen und Soldaten aus Bayern und Rheinland-Pfalz, sollte er denn kommen, reicht allerdings bei weitem nicht aus: „Geplanter US-Truppenabzug reicht nicht aus“ weiterlesen