Tobias Pflüger zur Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr

[…] Auch eine Exitstrategie für die Bundeswehr gebe es nicht. Der Linken-Politiker Tobias Pflüger nannte es „skandalös“, dass die Regierung den gleichen Mandatstext vorgelegt habe wie zuvor. Er forderte einen sofortigen Abzug der deutschen Soldaten und betonte, 19 Jahre lang habe es einen „falschen Bundeswehreinsatz“ gegeben. […]

Aus: Tagesspiegel, 13.03.2020

Die Bundesregierung muss einen Abzugsplan vorlegen

Anstatt jährlich den alten Mandatstext zu wiederholen, muss die Bundesregierung jetzt, nach dem Friedensschluss zwischen den USA und den Taliban, einen Plan vorlegen, wie der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan konkret bewerkstelligt werden soll. Sie muss endlich die Konsequenzen daraus ziehen, dass 19 Jahre Krieg dem Land keinen Frieden gebracht haben. Die Bilanz des Bundeswehr-Einsatzes ist verheerend. Die Rede von Tobias Pflüger am 13.03.2020 im Bundestag zur Fortsetzung von Resolute Support: „Die Bundesregierung muss einen Abzugsplan vorlegen“ weiterlesen

Schriftliche Frage zur Entschädigung wegen Kundus

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen zieht die Bundesregierung für den Afghanistan-Einsatz in Bezug auf den Schutz von Zivilistinnen und Zivilisten sowie die Entschädigung von möglichen Opfern von militärischen Entscheidungen der Bundeswehr aus den Ereignissen von Kundus am 3./4. September 2009? „Schriftliche Frage zur Entschädigung wegen Kundus“ weiterlesen

Schriftliche Frage zu Söldner-Armee in Afghanistan

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Informationen hat die Bundesregierung über Pläne der US-Regierung, in Afghanistan eine Armee aus 6 000 Söldnerinnen und Söldnern (ohne Hoheitszeichen) aufzustellen, und ist für die Bundesregierung eine Zusammenarbeit der Bundeswehr mit einer solchen Formation vorstellbar (www.independent.co.uk/news/world/middle-east/syria-us-troop-withdrawal-private-contractors-blackwater-erik-prince-trump-military-a8729121.html)? „Schriftliche Frage zu Söldner-Armee in Afghanistan“ weiterlesen

Mit dem Verteidigungsausschuss bei der Bundeswehr in Afghanistan

Vom 23.-25. Januar 2019 war ich mit dem Verteidigungsausschuss des Bundestags in Afghanistan und habe das Camp der Bundeswehr in Masar-e-Sharif besucht. Zum Kontext: Unklare Abzugsankündigungen der US-Armee. Friedensverhandlungen zwischen den USA und den Taliban, an denen sich – so der stellvertretende Außenminister Afghanistans am 29. Januar im persönlichen Gespräch in Berlin – auch die afghanische Regierung beteiligen wird.

Zur Zusammenfassung des Besuchs: Mein Interview mit der Zeitung UZ vom 8. Februar 2019: „Mit dem Verteidigungsausschuss bei der Bundeswehr in Afghanistan“ weiterlesen

Bericht aus Berlin: „Wozu mehr Soldaten am Hindukusch?“

Im Bericht aus Berlin komme ich im Zuge der Begleitreise nach Afghanistan zu Wort (ab Minute 2:40). Die Aufstockung der Truppen in Afghanistan auf 1.300, steht in keinem Verhältnis zu den Ergebnissen. Die Bundesregierung schreibt in ihrem eigenen Perspektivbericht, dass es nur minimale Fortschritte im Bereich der Ausbildung gibt. Für mich ist klar: seit 2001 ist die Bundeswehr in Afghanistan Teil des Problems und nicht der Lösung.

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