Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Inwiefern hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, dass Soldaten des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan erfahren haben sollen, dass amerikanische Soldaten „gefangene Taliban exekutierten“ und „bei Operationen der amerikanischen Spezialkräfte Zivilisten auch mal im dreistelligen Bereich umkamen“ (Historiker Sönke Neitzel laut FAS, 25. Oktober 2020, S. 40), und wie geht das Verteidigungsministerium mit Erkenntnissen über mutmaßliche Kriegsverbrechen in Afghanistan um? „Schriftliche Frage zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Afghanistan“ weiterlesen
Buch-Rezension „Deutsche Krieger“ von Sönke Neitzel
[…] Aber leider reichten die elektronischen Auswertungen wegen des Datenschutzes nur bis 2016 zurück, sodass es keine Erkenntnisse zu Neitzels Schilderungen gebe. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass es Meldungen und disziplinarische Konsequenzen gegeben habe. Damit dürfte sich die Politik nicht zufriedengeben. LINKE-Verteidigungsexperte Tobias Pflüger kündigte an, das Ministerium zum Thema „Lage in den Einsatzgebieten“ zu fragen, wie es mit den Erkenntnissen umgehe. […]
Aus: Neuss-Grevenbroicher Zeitung, 23.11.2020
Schriftliche Frage zum Zivilen Friedensdienst (ZFD) und Bundeswehr-Einsätzen
Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: In welchen Ländern und in welchen Zeiträumen hatte der Zivile Friedensdienst (ZFD) seit 2010 nach Kenntnis des BMZ Projekte, bevor die Bundeswehr dort im Einsatz war? „Schriftliche Frage zum Zivilen Friedensdienst (ZFD) und Bundeswehr-Einsätzen“ weiterlesen
Schriftliche Frage zur Bundeswehr in Afghanistan
Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wie viele der momentan im Rahmen der Mission Resolute Support in Afghanistan eingesetzten Bundeswehr-Soldatinnen und -Soldaten sind dort als Ausbilderinnen/Ausbilder oder Beraterinnen/ Berater tätig, und wie viele erfüllen andere Aufgaben im Sinne des Mandats? „Schriftliche Frage zur Bundeswehr in Afghanistan“ weiterlesen
Nach heftigen Diskussionen: Bundeswehreinsatz in Afghanistan verlängert
[…] Tobias Pflüger (Linke) warf der Regierung vor, denselben Mandatstext vorgelegt zu haben, obwohl sich die Situation in Afghanistan grundlegend geändert habe. „Wie unseriös arbeiten Sie eigentlich hier“, rief er. […]
Aus: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13.03.2020
Tobias Pflüger zur Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr
[…] Auch eine Exitstrategie für die Bundeswehr gebe es nicht. Der Linken-Politiker Tobias Pflüger nannte es „skandalös“, dass die Regierung den gleichen Mandatstext vorgelegt habe wie zuvor. Er forderte einen sofortigen Abzug der deutschen Soldaten und betonte, 19 Jahre lang habe es einen „falschen Bundeswehreinsatz“ gegeben. […]
Aus: Tagesspiegel, 13.03.2020