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Protest gegen Atomwaffen: Post von Tobias Pflüger

[…] Lang verteilt den Weihnachts-Kommentar der Süddeutschen Zeitung auf farbigen Papierbögen (…) Es sei fatal, wenn „Pazifisten als politikunfähige Schwärmer schlechtgemacht“, Kriegsbefürworter aber „als vernünftige Politiker goutiert“ würden. (…) Den 36 Mitgliedern des Verteidigungsausschusses schickte Lang je eine Kopie des SZ-Kommentars. Zustimmend geantwortet hat ihm nach einer Woche nur ein Abgeordneter: Tobias Pflüger von der Linksfraktion im Bundestag. […]

Aus: Deutschlandfunk Kultur, 20.01.2021

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Linke: Konsequent antimilitaristisch bleiben

[…] Befremdet über den Vorstoß
[von Matthias Höhn zu einer Neuausrichtung der Sicherheitspolitik der Linken] zeigt sich Tobias Pflüger, Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Linke-Bundesvorstandes.

Die Vorschläge seien ein Angriff auf das Programm der Linken. Das »1-plus-1-Ziel« würde nichts anderes bedeuten, als dass die Linke die Finanzierung »des militärisch-industriellen Komplexes auf hohem Niveau« mittrage, sagte Pflüger dem »nd«. Mit linker Politik habe das nichts mehr zu tun. Die Forderung nach Unterstützung des Aufbaus einer EU-Armee entspreche komplett den Positionen von SPD und Grünen, sagt der Friedensforscher. Sie verkenne, dass die EU sehr wohl ein »zentraler geopolitischer Akteur« mit militärischen Interessen sei. Wenn man angesichts der realen Kräfteverhältnisse in der EU von den Potenzialen der einer friedlichen Republik Europa spreche, sei das »illusionäre Realpolitik«, meint Pflüger.

Er sieht in der Linken derzeit keine Mehrheiten für solche Positionen und damit auch nicht die Gefahr, dass sie Teil des Programms zur Bundestagswahl werden könnten. […]

Aus: Neues Deutschland, 10.01.2021

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Linke: Gegen EU-Militärpolitik und Rüstungsprojekte

[…] In einer ersten Stellungnahme zu Höhn[s Vorstoß einer Umgestaltung der Sicherheitspolitik der Linken] twitterte der Linke-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Parteivorsitzende Tobias Pflüger: »Ein Plädoyer für EU-Militärpolitik und für Rüstungsprojekte ist völlig inakzeptabel. Ein Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Bundeswehr bedeutet weiterhin enorme Militärausgaben.« Das Erfurter Programm der Linkspartei sei und bleibe auch im friedenspolitischen Bereich richtig: »Das sollten wir Linke nicht ändern.« […]

Aus: Junge Welt, 20.01.2021

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Drohnenprojekt Husar – ungewisse Zukunft?

Eigentlich sollten mit Husar (Hocheffizientes Unbemanntes System zur Aufklärung mittlerer Reichweite) erst die Drohne KZO und später auch Luna abgelöst werden (…) Noch im November 2020 hatte [der Parlamentarische Staatssekretär Thomas] Silberhorn auf die Frage des Linken-Abgeordneten Tobias Pflüger geantwortet: „Der derzeit mit dem Auftragnehmer abgestimmte Zeitplan sieht vor, die ersten drei Seriensysteme mit ihren insgesamt 15 Luftfahrzeugen Anfang des Jahres 2021 mit einer Anfangsbefähigung in Nutzung zu nehmen. Zusammen mit den fünf Luftfahrzeugen des bereits abgenommenen Pilotsystems sollen sie im Schwerpunkt zu Ausbildungszwecken eingesetzt werden. Alle Systeme dieses Bauloses werden bis Ende des Jahres 2021 auf die Zielbefähigung umgerüstet. Der Zulauf der übrigen mit der Zielbefähigung ausgerüsteten Luftfahrzeuge ist derzeit ab Ende des Jahres 2021 vorgesehen und soll bis zum Jahr 2023 abgeschlossen sein.” (…)

Aus: Behörden Spiegel, Januar 2021, S. 41

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Rechtsextreme Aktivitäten im KSK aufklären

[…]Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Bundestag, erklärte angesichts der Äußerungen der Verteidigungsministerin am Dienstag: »Die grundsätzlichen Probleme beim Kommando Spezialkräfte sind nicht gelöst. Viele an rechtsextremen Aktivitäten beteiligte Soldaten sind zum Beispiel nur intern versetzt worden. Gerade ist beim KSK wieder in großem Umfang Munition verschwunden.« Kramp-Karrenbauer müsse hier »für Aufklärung sorgen«. »Waffen in der Hand von Rechten« seien »gefährlich«. Das KSK habe »grundlegende strukturelle Veränderungen bisher nicht vollzogen«. In der jetzigen Form sei das KSK »nicht reformierbar«. Seine Partei fordere weiter, dass »das KSK aufgelöst werden muss«, so der Politiker. […]

Aus: Junge Welt, 13.01.2021