Livestream: Friedenspolitischer Ratschlag

Am 14. März findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Wir als Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Frieden wollen bei unserem kleinen Winterfriedensratschlag am 07.01.2021 die Entwicklungen im Militär- und Rüstungsländle beleuchten und vor allem darüber diskutieren, was es für Alternativen dazu gibt. Wir freuen uns, wenn ihr auf Facebook an der Online-Veranstaltung teilnehmt. Wir sind gespannt auf eure Fragen und Meinungen, die wir mit unseren Referent*innen diskutieren möchten.
Unser Programm⬇️

Weiterlesen

Livestream: Rechte Strukturen in Polizei & Bundeswehr. Baden-Württemberg als Schwerpunktland?

Rechte, Nazis, Rassisten, Reichsbürger und Feinde der Demokratie bei der Bundeswehr und Polizei in BaWü: Es vergeht kaum ein Monat, in dem nicht ein neuer Fall von Rassismus bei Polizei und Bundeswehr bekannt wird. 👉 Darauf wollen wir in unserer kommenden Online-Veranstaltung näher eingehen. ▪Rechte Vorfälle bei der Bereitschaftspolizei in BaWü ▪Gab es schon in der Vergangenheit Rechte Vorfälle? ▪Wie sieht die Traditionspflege bei der Bundeswehr aus? ▪Warum treten so viele Fälle beim Kommando Spezialkräfte (KSK) auf? ▪Was ist Uniter? ▪Der Fall Franco A. ▪Die Geheimdienste Helfer bei der Aufklärung? ▪Wo sind all die verschwundenen Waffen und Munition hin? ▪Was können wir als Linke, Gesellschaft und Friedensbewegung dagegen tun? ▪Und natürlich eure Fragen✅ mit Tobias Pflüger (MdB, Mitglied imVerteidigungsausschuss) und Thomas Haschke (Sprecher LAG Frieden DIE LINKE BaWü)

Im Bundestag: Fragen zu Drohnen

Die Bundeswehr hält anders als bisher geheim, welche Drohnen sie hat. Mir erschließt sich nicht, warum das so sein soll. Im Bundestag habe ich die Bundesregierung nach einer Erklärung gefragt. Hier die Fragestunde mit den Antworten von Staatssekretär Thomas Silberhorn:

Teil 1:

Teil 2:

Teil 3:

Weiterlesen

Im Bundestag: Meine Fragen an Annegret Kramp-Karrenbauer

Bei einer Fragestunde im Bundestag wollte ich von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wissen, ob und wann eine Vorlage zu bewaffneten Drohnen ins Parlament kommt, warum die Eurodrohne im nächsten Haushalt massiv teurer wird und wie die Ministerin gegen die rechtsextremen Netzwerke, insbesondere beim Kommando Spezialkräfte, weiter vorgeht. Hier die Regierungsbefragung im Parlament:

02:45 Bewaffnete Drohnen und Eurodrohne
33:45 Corona-Hilfen: Missbrauch durch die Bundeswehr?
39:31 Rechte Netzwerke

Weiterlesen

Rede Tobias Pflüger, DIE LINKE: Nein zu diesem AfD-Zwangsdienst

Die Wehrpflicht ist sicherheitspolitisch unsinnig, sie stellt einen krassen Eingriff in die Grundrechte junger Menschen dar. Deshalb lehnt die LINKE diesen von der AfD geforderten Zwangsdienst ab. Den Rechtspopulisten geht es damit ganz offen um Aufrüstung und deutsche Großmachtphantasien. Dem wird sich die LINKE immer entgegenstellen.

(Redetext nach Video)

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Zuerst zwei Vorbemerkungen. Eigentlich hat die AfD hier vier Anträge im Kontext der Bundeswehr angekündigt, aber dann offensichtlich nur zwei auf die Reihe gebracht. Das ist auch irgendwie typisch; aber ehrlich gesagt ist es auch besser so.

Weiterlesen

Antikriegstag: Entschieden gegen Faschismus

[…] Tobias Pflüger erinnerte in seiner Rede daran, warum der Antikriegstag begangen wird. Am 1. September 1939 griff Deutschland Polen an und löste damit den zweiten Weltkrieg aus. Dieser Krieg hat Millionen Tote verursacht. Millionen JüdInnen, Sinti und Roma, politische Widerständler starben in Auschwitz und anderen Konzentrationslagern. Mit Blick auf die „Anti-Corona“- Proteste vergangenes Wochenende in Berlin sagte Pflüger: „Wer eine Demonstration mitmacht, in der gleichzeitig Neonazis mitlaufen, in der Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen getragen werden, der verharmlost gleichzeitig das, was ich gerade als Geschichte beschrieben habe, und das darf nicht mehr sein, und es ist ein Symbol, dass es Rechten gelungen ist, mit Reichsflaggen vor dem deutschen Bundestag aufzutauchen. Ich halte das für unerträglich, und den letzten klaren Ruf: Wir müssen alle gemeinsam gegen Rechts kämpfen, das darf nie wieder geschehen“. Man müsse klipp und klar gegen diese rechten Positionen vorgehen, „es darf nie wieder passieren, dass so etwas in dieser Republik stattfindet“.

Weiter hier: https://beobachternews.de/2020/09/03/entschieden-gegen-faschismus/

Covid-19-Hilfe statt Atalanta-Militärmission

Somalia leidet aktuell unter der Covid-19-Pandemie, unter Bürgerkrieg, Dürre und Überschwemmung. Das Land braucht deswegen internationale Hilfe. Die offiziell gegen Piraterie am Horn von Afrika aufgestellte EU-Militärmission Atalanta bekämpft nur die Symptome und löst keines dieser Probleme. In Corona-Zeiten gehören alle Militärausgaben auf den Prüfstand – auch der Atalanta-Einsatz. Meine Rede im Bundestag am 27. Mai 2020:

Weiterlesen

Bericht aus Berlin: Lage der Beschäftigten im Gesundheitswesen verbessern!

Der erste Bericht aus Berlin, der online und direkt aus dem Bundestag kam.
Dank an Horst Burkhart (Personalratsvorsitzender im Zentrum für Psychiatrie Emmendingen, Mitglied der Bundestarifkommission von verdi und Mitglied im Vorstand des Landesbezirksfachbereich 3 (Gesundheit und Soziales)), der sehr konkret berichtete, wie es an den Krankenhäuser und Kliniken aussieht. Und eine gute Diskussion, danke an alle!