Mit der Linksfraktion in Israel und Palästina

Einige Reiseeindrücke aus Israel

Rede im Bundestag: Afghanistan-Einsatz auf den Prüfstand!

Die militärische Intervention hat Afghanistan keinen Frieden gebracht, der Einsatz der Bundeswehr muss dringend überprüft werden. Nach 17 Jahren ist die Lage dort so unsicher, dass Abschiebungen nicht zu verantworten sind.

Solidarität mit der HDP und Selahattin Demirtaş!

Am Wochenende sind Wahlen in der Türkei. Meine Kollegin Gökay Akbulut und ich unterstützen Selahattin Demirtaş und die Halkların Demokratik Partisi – HDP, für eine friedliche und gerechte Türkei! DIE LINKE wird am Wochenende die Wahlen direkt in der Türkei beobachten und hofft auf faire Wahlen vor Ort.

Bu haftasonu Türkiye’de seçimler gerçekleşek. Meslektaşım Gökay Akbulut ve ben barışçıl ve adil bir Türkiye için Selahattin Demirtaş ve HDP’yi destekliyoruz! DIE LINKE olarak Türkiye’deki seçimleri yerinden gözlemleyeceğiz. Seçimlerin adil gerçekleşmesini umut ediyoruz.

Seninle degisir – Mit dir kommt der Wandel

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https://www.youtube.com/watch?v=nm1p6IdcbsQ

 

Rede im Bundestag: Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr

Am Mittwoch entschied sich der Verteidigungsausschuss, mit den Stimmen der SPD, für ein Leasing der Drohne „Heron TP“. Es handelt sich um den ersten Schritt hin zur eigenen, bewaffnungsfähigen Drohne der Bundeswehr. Der ferngesteuerte „Tod aus der Luft“ ist damit auch bei der deutschen Truppe näher gerückt. Wir stellen uns gegen die Anschaffung und fordern die SPD auf zu ihrem Wort zu stehen!

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https://www.youtube.com/watch?v=383gaghzUN0

Kurzintervention zu bewaffnungsfähigen Drohnen

Haushaltswochen sind manchmal Wochen der Wahrheit. Ich fragte die SPD nach ihrer Haltung zu bewaffnungsfähigen Drohnen. Vor der Wahl hatten die Sozialdemokraten die entsprechende Beschaffungsvorlage noch kurzfristig absetzen lassen, aber jetzt „hatten wir eine Bundestagswahl und eine Regierungsbildung“, so der Kollege Fritz Felgentreu. Heißt also: was geht mich mein Geschwätz von Gestern an? Die SPD wird also die Beschaffungsvorlage zu bewaffnungsfähigen Drohnen Heron TP mittragen. DIE LINKE bleibt dabei: wir brauchen überhaupt keine Drohnen, erst recht keine bewaffungsfähigen oder bewaffnete Drohnen!

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https://www.youtube.com/watch?v=C5F8PuVTJDM