Youtube: Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr?

Für manche überraschend hat die SPD kurz vor Jahresende 2020 beschlossen eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu entscheiden. Der Koalitionspartner CDU/CSU, die Ministerin und oberste Militärs toben, doch die Entscheidung ist bis September 2021 vertragt.

Ein politischer Erfolg, den auch DIE LINKE begrüßt hätte, wenn es zu einer endgültigen Ablehnung der Drohnenbewaffnung gekommen wäre.

Wie es dazu kam und wie es nun weiter geht, dazu berichtet Tobias Pflüger. Er war direkt an der Entscheidung beteiligt.

Hier der Mitschnitt der Online-Veranstaltung vom 21.01.2021:

Livestream: Friedenspolitischer Ratschlag

Am 14. März findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Wir als Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Frieden wollen bei unserem kleinen Winterfriedensratschlag am 07.01.2021 die Entwicklungen im Militär- und Rüstungsländle beleuchten und vor allem darüber diskutieren, was es für Alternativen dazu gibt. Wir freuen uns, wenn ihr auf Facebook an der Online-Veranstaltung teilnehmt. Wir sind gespannt auf eure Fragen und Meinungen, die wir mit unseren Referent*innen diskutieren möchten.
Unser Programm⬇️ „Livestream: Friedenspolitischer Ratschlag“ weiterlesen

Livestream: Rechte Strukturen in Polizei & Bundeswehr. Baden-Württemberg als Schwerpunktland?

Rechte, Nazis, Rassisten, Reichsbürger und Feinde der Demokratie bei der Bundeswehr und Polizei in BaWü: Es vergeht kaum ein Monat, in dem nicht ein neuer Fall von Rassismus bei Polizei und Bundeswehr bekannt wird.
👉 Darauf wollen wir in unserer kommenden Online-Veranstaltung näher eingehen.
▪Rechte Vorfälle bei der Bereitschaftspolizei in BaWü
▪Gab es schon in der Vergangenheit Rechte Vorfälle?
▪Wie sieht die Traditionspflege bei der Bundeswehr aus?
▪Warum treten so viele Fälle beim Kommando Spezialkräfte (KSK) auf?
▪Was ist Uniter?
▪Der Fall Franco A.
▪Die Geheimdienste Helfer bei der Aufklärung?
▪Wo sind all die verschwundenen Waffen und Munition hin?
▪Was können wir als Linke, Gesellschaft und Friedensbewegung dagegen tun?
▪Und natürlich eure Fragen✅
mit Tobias Pflüger (MdB, Mitglied imVerteidigungsausschuss) und Thomas Haschke (Sprecher LAG Frieden DIE LINKE BaWü)

Im Bundestag: Meine Fragen an Annegret Kramp-Karrenbauer

Bei einer Fragestunde im Bundestag wollte ich von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wissen, ob und wann eine Vorlage zu bewaffneten Drohnen ins Parlament kommt, warum die Eurodrohne im nächsten Haushalt massiv teurer wird und wie die Ministerin gegen die rechtsextremen Netzwerke, insbesondere beim Kommando Spezialkräfte, weiter vorgeht. Hier die Regierungsbefragung im Parlament:

02:45 Bewaffnete Drohnen und Eurodrohne
33:45 Corona-Hilfen: Missbrauch durch die Bundeswehr?
39:31 Rechte Netzwerke

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