Antikriegstour 2021 – Müllheim und Eschbach

Die Regionen, in denen Krieg herrscht, scheinen weit weg, dabei beginnt Krieg direkt vor unserer Haustür. In Müllheim residiert der Stab der Deutsch-Französischen Brigade, in Eschbach üben die Soldat*innen auf der modernsten Schießanlage der Bundeswehr unter anderem für den Mali-Einsatz.

Rolf Seifert, Kreisrat in Breisgau-Hochschwarzwald und Tobias Pflüger, MdB, berichten von ihrem Besuch der beiden Bundeswehrstandorte.

Tobias Pflüger zu Besuch beim KSK

Die Liste der Skandale beim Kommando Spezialkräfte (KSK) wird immer länger: Verschwundene Munition, eine zweifelhafte Munitions-Rückgabe-Amnestie, rechtsextreme Strukturen, dubiose Vergaben von Aufträgen und Nebenbeschäftigungen.

Ich habe mir diese Woche einen eigenen Eindruck vor Ort verschafft und das Kommando Spezialkräfte in Calw besucht. Es war ein volles Programm, mit interessanten Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten.

Mein Fazit: Ohne Druck von außen wird sich beim KSK wenig bewegen. Und dazu war der Besuch ein wichtiger Mosaikstein. Alle Eindrücke hier in diesem Video-Bericht:

Die Forderung bleibt: Das KSK ist nicht haltbar und gehört aufgelöst. Am 12. April beschäftigt sich der Verteidigungsausschuss in einer Sondersitzung mit dem KSK. „Tobias Pflüger zu Besuch beim KSK“ weiterlesen

„Jetzt endlich aus Afghanistan abziehen“

Wir als LINKE appellieren an alle Abgeordneten des gesamten Bundestags, nun endlich den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zu beenden, nach 19 Jahren! Wer jetzt verlängert, nimmt in Kauf, dass die Situation vor Ort eskaliert, und gefährdet die bisherigen Verhandlungserfolge. Es ist notwendig, jetzt den Abzug der Bundeswehr zu beschließen. Meine Rede im Bundestag am 25.03.2021:

„Atalanta endlich beenden“

Die Bundeswehr hat vor Somalia nichts verloren. Die Operation Atalanta dient nur geostrategischen Interessen am Horn von Afrika, wo die EU mit anderen Großmächten gleichziehen will. DIE LINKE lehnt diese militärische Großmachtpolitik entschieden ab. Die Operation Atalanta muss endlich beendet und die deutschen Soldatinnen und Soldaten zurückgeholt werden. Meine Rede im Bundestag am 24.03.2021: „„Atalanta endlich beenden““ weiterlesen

Das Friedensabkommen im Südsudan muss umgesetzt werden

Ohne politische und ökonomische Entwicklung bleibt der Südsudan ein gescheiterter Staat. Daran ändert auch die kleine UN-Mission nichts und schon gar nicht die elf Bundeswehr-Soldaten, die dort stationiert sind. Das Land, das vor zehn Jahren mit Unterstützung des Westens unabhängig geworden ist, braucht zivile Hilfe, keine militärische. Meine Rede im  Bundestag am 03.03.2021:

Politischer Neujahrstreff am Bodenseekreis

Mitten in der Pandemie liegt dem Verteidigungsausschuss eine Tischvorlage mit über 5,4 Milliarden Euro für neue Eurofighter vor. Finanzen, die im sozialen Bereich dringend benötigt werden.

Für die Linke ist klar: Die Bundes- und Landesregierung setzt die falschen Prioritäten. Was es braucht ist die Stärkung des Sozialen: ein ausfinanziertes Gesundheitssystem, in dem die Kliniken in öffentlicher Hand sind und ein Mietenmoratorium, für alle, die sich die Miete nicht mehr leisten können.

Für welche Politik sich die Linke im Landtag einsetzen will und wie dafür die parlamentarische Kontrolle genutzt werden kann, stellt Tobias Pflüger dar.

Hier der Mitschnitt der Online-Veranstaltung vom 30.01.2021:

Diskussion: Deutsch-französische Zusammenarbeit

Die deutsch-französische Zusammenarbeit ist wichtig für den Breisgau. Etwa wenn es um das Atomkraftwerk Fessenheim geht, dass diesen Juni vom Netz gehen soll und dessen Areal als zukünftige Schmelzanlage für strahlende Reaktorteile im Gespräch ist.

Zudem stehen diesseits und jenseits des Rheines wichtige grenzüberschreitende Projekte an, wie die geplante Bahnstrecke, die Colmar mit Freiburg zusammenbringen soll, oder das deutsch-französische Krankenhaus.

Wie diese Entwicklungen zwischen den deutschen und französischen Abgeordneten diskutiert wird und wie der Stand der Planungen ist, berichtet Tobias Pflüger, der Mitglied in der deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung ist und seinen Wahlkreis in Freiburg hat.

Hier der Mitschnitt der Online-Veranstaltung vom 27.01.2021. „Diskussion: Deutsch-französische Zusammenarbeit“ weiterlesen

Youtube: Bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr?

Für manche überraschend hat die SPD kurz vor Jahresende 2020 beschlossen eine Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu entscheiden. Der Koalitionspartner CDU/CSU, die Ministerin und oberste Militärs toben, doch die Entscheidung ist bis September 2021 vertragt.

Ein politischer Erfolg, den auch DIE LINKE begrüßt hätte, wenn es zu einer endgültigen Ablehnung der Drohnenbewaffnung gekommen wäre.

Wie es dazu kam und wie es nun weiter geht, dazu berichtet Tobias Pflüger. Er war direkt an der Entscheidung beteiligt.

Hier der Mitschnitt der Online-Veranstaltung vom 21.01.2021:

Livestream: Friedenspolitischer Ratschlag

Am 14. März findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Wir als Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Frieden wollen bei unserem kleinen Winterfriedensratschlag am 07.01.2021 die Entwicklungen im Militär- und Rüstungsländle beleuchten und vor allem darüber diskutieren, was es für Alternativen dazu gibt. Wir freuen uns, wenn ihr auf Facebook an der Online-Veranstaltung teilnehmt. Wir sind gespannt auf eure Fragen und Meinungen, die wir mit unseren Referent*innen diskutieren möchten.
Unser Programm⬇️ „Livestream: Friedenspolitischer Ratschlag“ weiterlesen

Livestream: Rechte Strukturen in Polizei & Bundeswehr. Baden-Württemberg als Schwerpunktland?

Rechte, Nazis, Rassisten, Reichsbürger und Feinde der Demokratie bei der Bundeswehr und Polizei in BaWü: Es vergeht kaum ein Monat, in dem nicht ein neuer Fall von Rassismus bei Polizei und Bundeswehr bekannt wird.
👉 Darauf wollen wir in unserer kommenden Online-Veranstaltung näher eingehen.
▪Rechte Vorfälle bei der Bereitschaftspolizei in BaWü
▪Gab es schon in der Vergangenheit Rechte Vorfälle?
▪Wie sieht die Traditionspflege bei der Bundeswehr aus?
▪Warum treten so viele Fälle beim Kommando Spezialkräfte (KSK) auf?
▪Was ist Uniter?
▪Der Fall Franco A.
▪Die Geheimdienste Helfer bei der Aufklärung?
▪Wo sind all die verschwundenen Waffen und Munition hin?
▪Was können wir als Linke, Gesellschaft und Friedensbewegung dagegen tun?
▪Und natürlich eure Fragen✅
mit Tobias Pflüger (MdB, Mitglied imVerteidigungsausschuss) und Thomas Haschke (Sprecher LAG Frieden DIE LINKE BaWü)

Im Bundestag: Meine Fragen an Annegret Kramp-Karrenbauer

Bei einer Fragestunde im Bundestag wollte ich von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wissen, ob und wann eine Vorlage zu bewaffneten Drohnen ins Parlament kommt, warum die Eurodrohne im nächsten Haushalt massiv teurer wird und wie die Ministerin gegen die rechtsextremen Netzwerke, insbesondere beim Kommando Spezialkräfte, weiter vorgeht. Hier die Regierungsbefragung im Parlament:

02:45 Bewaffnete Drohnen und Eurodrohne
33:45 Corona-Hilfen: Missbrauch durch die Bundeswehr?
39:31 Rechte Netzwerke

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