Lage in Mali: Jessica Tatti und Tobias Pflüger berichten

In Mail läuft der zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Jessica Tatti und Tobias Pflüger (Die Linke) berichten in Lörrach von Besuchen, bei denen sie permanent von Personenschützern begleitet wurden.

Als Abgeordnete des Deutschen Bundestages besuchten die Linken-Politiker Jessica Tatti und Tobias Pflüger den westafrikanischen Staat Mali, wo nach Afghanistan der zweitgrößte Einsatz der Bundeswehr stattfindet und wo Mitte August diesen Jahres ein Militärputsch stattfand. Bei einem Vortrag in Lörrach berichteten sie von ihren Eindrücken. „Lage in Mali: Jessica Tatti und Tobias Pflüger berichten“ weiterlesen

Antikriegstag: Entschieden gegen Faschismus

[…] Tobias Pflüger erinnerte in seiner Rede daran, warum der Antikriegstag begangen wird. Am 1. September 1939 griff Deutschland Polen an und löste damit den zweiten Weltkrieg aus. Dieser Krieg hat Millionen Tote verursacht. Millionen JüdInnen, Sinti und Roma, politische Widerständler starben in Auschwitz und anderen Konzentrationslagern. Mit Blick auf die „Anti-Corona“- Proteste vergangenes Wochenende in Berlin sagte Pflüger: „Wer eine Demonstration mitmacht, in der gleichzeitig Neonazis mitlaufen, in der Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen getragen werden, der verharmlost gleichzeitig das, was ich gerade als Geschichte beschrieben habe, und das darf nicht mehr sein, und es ist ein Symbol, dass es Rechten gelungen ist, mit Reichsflaggen vor dem deutschen Bundestag aufzutauchen. Ich halte das für unerträglich, und den letzten klaren Ruf: Wir müssen alle gemeinsam gegen Rechts kämpfen, das darf nie wieder geschehen“. Man müsse klipp und klar gegen diese rechten Positionen vorgehen, „es darf nie wieder passieren, dass so etwas in dieser Republik stattfindet“.

Weiter hier: https://beobachternews.de/2020/09/03/entschieden-gegen-faschismus/

KSK – die rechte Speerspitze der Bundeswehr

Beim Kommando Spezialkräfte konnten sich rechte Akteure an zentralen Stellen etablieren. Meine Analyse in der Onlineveranstaltung der Linken Baden-Württemberg:

KSK – die rechte Speerspitze der Bundeswehr

Die Zeiträume des Bekanntwerdens rechter Vorfälle beim KSK werden immer kürzer. Nun hat ein Hauptmann die Zustände im KSK in einem Brief an die Verteidigungsministerin geschildert. Insbesondere der Bereich der KSK-Ausbildung ist seinen Schilderungen zufolge geprägt von der Erzeugung von „Kadavergehorsam“ und über das Bild der Inneren Führung weit hinausgehenden Methoden. Das KSK scheint an wichtigen Stellen durchsetzt von Neonazis.Hinzu kommt die Verstrickung mehrerer KSK-Soldaten in das rechtsterroristische Hannibal-Netzwerk, das paramilitärische Trainings durchführte, Waffenlager anlegte und auf die Ermordung politischer Gegner*innen hinarbeitete.Dagmar Uhlig unterhält sich mit dem Bundestagsabgeordneten Tobias Pflüger, seinem wissenschaftlichen Mitarbeiter Alexander Kleiß darüber, welche Maßnahmen jetzt ergriffen werden müssten, um die besorgniserregenden Missstände zu beheben. Tobias Pflüger fordert als langjähriger Kritiker der „Eliteeinheit“ die Auflösung des KSK.

Gepostet von DIE LINKE. Baden-Württemberg am Freitag, 26. Juni 2020

 

„Wir brauchen Wohnungen und keine weiteren Kasernen“

Rede von Tobias Pflüger beim Ostermarsch 2019 in Ulm, 18.04.2019

Liebe Ulmerinnen und Ulmer,

liebe Demonstranten,

zuerst mal von meiner Seite aus: Eine herzliche Gratulation an Euch! Weil es ist Gründonnerstag, und normalerweise sind Ostermärsche Ostersamstag und Ostermontag. Und Ihr habt das Wagnis gestartet, einen Ostermarsch am Gründonnerstag zu machen. Und nach dem, was ich sehe, es ist gelungen. Wunderbar, dass auch viele da sind! Herzliche Gratulation an Euch!

Der Anlass, warum wir hier in Ulm einen Ostermarsch machen, ist die Gründung dieses NATO-Kommandos oben an der Wilhelmsburg-Kaserne. Dieses Kommando heißt Joint Support and Enabling Command. Und jeder normaler Mensch fragt sich: Was ist damit gemeint? Mit dem Joint Support and Enabling Command ist gemeint, dass zwei zentrale neue Kommandos von der NATO geschaffen wurden. Und davon ist das eine, was neu geschaffen wurde hier in Ulm. Und es ist zuständig für den Transport, die Logistik und die Befehlsgewalt über sämtliche Truppen in gesamt Europa, die von einer Ecke zur anderen transportiert werden. „„Wir brauchen Wohnungen und keine weiteren Kasernen““ weiterlesen

„Wir müssen uns als Friedensbewegung in den Europawahlkampf einmischen“

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https://www.youtube.com/watch?v=wG7LRe7JPtw

Rede beim Ostermarsch 2019 in München, 20.04.2019

Liebe Münchnerinnen und Münchner,

liebe Ostermarschiererinnen und Ostermarschierer,

zuerst mal: Ihr seid richtig viele! Gratulation dazu! Bei diesem schönen Wetter lohnt es sich, nicht nur einkaufen zu gehen, sondern auch für den Frieden zu demonstrieren. Wunderbar, dass Ihr so viele seid!

Gerade eben wurde beschrieben, seit wann die Friedensbewegung auf die Straße geht. Ein ganz wichtiger Punkt, warum wir zum Beispiel in den 80er Jahren auf die Straße gegangen sind: damit es keine Stationierung von Mittelstreckenraketen gibt. Die sind damals stationiert worden, aber im Jahr 1987 gab es dann den sogenannten INF-Vertrag. Der hat geregelt, dass in Mitteleuropa keine atomaren Mittelstreckenraketen stationiert werden. Ronald Reagan und Gorbatschow haben das damals unterschrieben, und wir als Friedensbewegung waren ein wesentlicher Teil dafür, dass es diesen Vertrag gegeben hat. Und jetzt hat der neue US-amerikanische Präsident Donald Trump genau diesen INF-Vertrag gekündigt. Und wir sagen von hier aus klipp und klar: Wir wollen nicht, dass dieser INF-Vertrag endgültig gekündigt wird. Und wir wollen keine neue Stationierung von Mittelstreckenraketen hier in Mitteleuropa. „„Wir müssen uns als Friedensbewegung in den Europawahlkampf einmischen““ weiterlesen