Städtetour zur Bundestagswahl in Freiburg

Gemeinsam mit Gökay Akbulut und der LINKEN Freiburg hat Tobias Pflüger den Wahlkampfendspurt eingeläutet mit musikalischer Begleitung und vielen Gesprächen mit Bürger*innen. Die Linke steht für eine solidarische Gesellschaft, die frei ist von Ausgrenzung und Ausbeutung.

Die LINKE: Bundeswehr schadet der Natur und dem Klima

Am 08.September stellte sich Tobias Pflüger den Fragen des NABU zum Verhältnis der Bundeswehr und des Klimas.

[…] Von Tobias Pflüger wurden dazu zwei Punkte eingebracht, auf die seine Kollegen aus dem Verteidigungsausschuss sichtlich genervt reagierten:
Der Moorbrand bei Meppen (siehe dazu auch: https://umwelt-militaer.org/bundeswehr-und-der-moorbrand-im-emsland/) und die Tötung von Schweinswalen bei der Minenräumung in der Ostsee (siehe dazu auch: http://www.imi-online.de/2021/09/13/von-minen-und-walen/). […]

[…] Zum Thema Klimawandel und Sicherheitspolitik: verwies Tobias Pflüger auf den Widersinn des Bundeswehr-Auslandseinsatzes in Westafrika. Die dort vorhandenen Probleme seien vor allem die spürbaren Folgen des Klimawandels, die sich in dem Verlust von landwirtschaftlich nutzbarer Fläche niederschlage. Dadurch würden ethnische Konflikte verschärft, die bisher aufgrund insgesamt ausreichender Ressourcen für traditionelle Lebens- und Ernährungsweisen friedlich gelöst werden konnten. (siehe dazu auch: http://www.imi-online.de/2021/05/06/globale-oekonomie-militarisierung-und-nachhaltigkeit/) […]

Hier die Aufzeichnung der Diskussion:

Was passiert in Lipa?

Bericht von Tobias Pflüger am Montag, den 16.08.2021

Das Lager Lipa, an der Bosnisch-Kroatischen Grenze gelegen, ist inzwischen ähnlich wie Moria zu einem Synonym für die unmenschliche Flüchtlingspolitik Deutschlands und Europas geworden. Zusammengepfercht in viel zu kleine Zelte, real nicht vorhandene Sanitäranlagen, unzureichende Wasserversorgung im Hochsommer, drangsaliert von Frontex-Einheiten kennzeichnen den Alltag von fast 2000 Menschen, die dort der Behördenwillkür ausgeliefert sind. Der Freiburger Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Tobias Pflüger war vor Ort, um sich mit den dort aktiven NGOs über die Zustände im Lager zu beraten und politische Ansätze für eine Abschaffung dieser Lagerpolitik zu diskutieren. Der Online-Reisebericht fand zusammen mit der Seebrücke Freiburg statt.

Fernstraßenbau in Freiburg – Ist der Bundesverkehrswegeplan in Beton gemeißelt?

Symbolbild. Lizenz: Attribution-ShareAlike 2.0 Generic (CC BY-SA 2.0), Quelle: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Karte_der_Innenstadt_von_Freiburg_im_Breisgau_(OSM-Derivat).svg

Heute Abend diskutiert Tobias Pflüger online über die Fernstraßen in und um Freiburg. Dabei stellt sich auch die Frage: Sind die bestehenden Pläne noch zeitgemäß? Müssen sie wegen des Klimaschutz geändert werden und wie können die verschiedenen berechtigten Interessen miteinander best möglich kombiniert werden?

Organisiert wird die Podiumsdiskussion von der „Allianz Mobilitätswende für Baden-Württemberg“, Hier geht es zur Anmeldung.

 

Menschen vor Profite!

Die Situation der Gesundheitsversorgung in Breisach, das Management der Giftmülldeponie Stocamine und der Abbau des ehemaligen Atomkraftwerk Fessenheim: Drei Brennpunkte in der Region in denen sich zeigt: Die Interesse der Menschen müssen vor wirtschaftlichen Profitüberlegungen gestellt werden.

Tobias Pflüger, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Freiburg und Kandidat für die Bundestagswahl 2021 gibt Auskunft über den aktuellen Stand der Dinge und darüber was die LINKE vorhat. Hier der Mitschnitt des Vortrags vom 14.Juli 2021:

Vom Wissen zum Handeln – Wie sieht eine klimagerechte Bildung aus?

Transformatives Lernen benötig fächerübergreifende und zeitgemäße Bildung.

Dabei darf Bildung nicht nur auf die klassische Schule reduziert werden, sondern muss die frühkindliche- sowie berufliche, ehrenamtliche- und hochschulische Bildung miteinbeziehen. Pflüger betonte, dass lebenslanges Lernen und inklusive Formate bei allen Bildungsangeboten mitgedacht werden müssen damit nachhaltige Entwicklung funktionieren kann.

Tobias Pflüger, Bundestagskandidat der LINKEN im Wahlkreis Freiburg diskutierte auf dem Podium des Fesa e.V. zum Thema Bildung für nachhaltige Entwicklung und Klimagerechtigkeit.

 

Klimagerechtigkeit

Was tut die Politik für die Klimagerechtigkeit und wie kann der Klimawandel sozial gerecht gestaltet werden?

Darüber geht es heute Abend bei der ersten Online-Diskussionsrunde des Freiburger Klimabündnis zur Bundestagswahl.

Zum Mitdiskutieren ist eine Anmeldung erforderlich, es gibt aber auch einen Livestream zur Podiumsdiskussion.

 

 

 

 

 

Und hier die Aufzeichnung der Diskussion:

 

Kriegsdienst verweigern – aber wie?

Mit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die KDV aus dem Fokus der Friedensbewegung gerückt, zu Unrecht, denn sie ist immer noch immens wichtig, um Soldat:innen einen Ausstieg aus dem Militär zu ermöglichen.

Tobias Pflüger hat für die LINKE im Bundestag eine Kleine Anfrage zur aktuellen Situation bei der Bundeswehr gestellt. Diese wollen wir mit euch diskutieren und Möglichkeiten finden, wie Soldat*innen schneller das Militär verlassen können und vor allem Jugendliche da gar nicht erst reingeraten.

Heraus zum 1.Mai!

Der 1.Mai ist ein wichtiger und hart erkämpfter Feiertag. Das Waldheim Gaisburg hat sich für diesen Tag und in Zeiten der Pandemie etwas besonderes einfallen lassen: eine virtuelle 1.Maifeier, mit politischen Beiträgen und musikalischer Rahmung, bei der auch ich zu Wort komme.

 

Hier die Rede zum Nachhören:

 

Über Schießübungen, Sturmgewehre und Skandale

Zum Abschluss der Anti-Kriegstour 2021 hat Tobias Pflüger mit Interessierten über die Rüstungsorte Tannheim, Oberndorf und Pfullendorf diskutiert.

  • In Tannheim möchte die Bundeswehr ein neues Miltärgelände schaffen – in direkter Nähe zu einer Nachsorgeklinik für krebskranke Kinder. Vor Ort regt sich bereits Widerstand.
  • Aber auch das Rüstungsunternehmen Heckler & Koch aus Oberndorf mischt kräftig mit bei der Aufrüstung. Aktuell bemüht sich das Unternehmen um den Großauftrag für die Nachfolge des G36-Sturmgewehrs der Bundeswehr. Dabei gab es einige Ungereimtheiten.
  • Das Ausbildungszentrum Spezielle Operationen der Bundeswehr in Pfullendorf wurde in den letzten Jahren vor allem durch Rechtsextremismus, Sexismus und erniedrigende Aufnahmerituale bekannt

Hier die Aufzeichnung des Livestreams:

Anti-Kriegstour 2021: Aufrüstung in Tannheim, Oberndorf und Pfullendorf

Am 29.04.21 habe ich im Rahmen meiner diesjährigen Anti-Kriegstour Tannheim besucht. Im badischen Tannheim will die Bundeswehr ein Übungsgelände bauen. Ein abstruses Vorhaben, denn in Tannheim steht eine bekannte Nachsorgeklinik, die sich um krebs-, herz- und mukoviszidosekranke Kinder und deren Familien kümmert. Für ihre Arbeit ist die Klinik natürlich auf die Ruhe der ländlichen Umgebung angewiesen. Das wäre gefährdet, wenn die Bundeswehr großflächig Schieß- und Manöverübungen abhalten würde.

Anfragen von Tobias Pflüger und der LINKEN im Bundestag an die Bundesregierung ergaben, dass es auch möglich wäre den nächstgelegenen Truppenübungsplatz Heuberg am Standort Stettin mitzubenutzen. Doch der liegt 78 Kilometer weit weg, was zwei Stunden Fahrzeit bedeuten würde. Deshalb wurden dieser Pläne wieder fallen gelassen. Eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen. Die umliegenden Gemeinden sind dennoch und ganz zu Recht skeptisch, sie fordern einen Stopp der Pläne. Oberbürgermeister und Gemeinderat von der Stadt Villingen-Schwenningen, zu der Tannheim gehört, sind entschieden gegen die Pläne der Bundeswehr, ebenso der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Bis März 2021 wurden mehr als 68.000 Unterschriften gegen den Truppenübungsplatz gesammelt.

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„Rüstet endlich ab!“

Immer noch werden Milliarden für unnötige Rüstungs- und Militärausgaben verschwendet. Auch unter den schwierigen Pandemiebedingungen gehen wir deshalb wie jedes Jahr auf die Straße. Meine Rede auf dem Ostermarsch 2021 in Stuttgart unter dem Motto „Abrüsten! Für den Frieden, für das Klima, für die Menschen!“.

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Stuttgarterinnen und Stuttgarter, die das von hier aus noch hören,

wir haben vor Kurzem im Bundestag einen Haushalt vorgelegt bekommen für den Militärbereich, der sage und schreibe nach NATO-Kriterien 53 Milliarden Euro betragen hat. Ich kann nur klipp und klar sagen: wir stehen hier, weil wir das nicht richtig finden, dass so viel Geld für Rüstung ausgegeben wird. Wir wollen, dass dieser Militärhaushalt endlich zusammengestrichen wird! Es ist unerträglich, was diese Bundesregierung an Geld ausgibt für diesen Militärbereich. Es werden eine Reihe von Großprojekten damit finanziert. Im Moment sind es zwei, die ihnen besonders wichtig sind; das sogenannte Future Air Combat System, das ist ein Kampfflieger und dieser Kampfflieger soll europaweit – also zwischen Frankreich, Spanien und Deutschland gemacht werden. Wir lesen, dass dieser Kampfflieger bis zu 100 Milliarden Euro kosten soll. Es braucht endlich einen Stopp dieser Rüstungsprojekte. Wir fordern ein Ende von diesem Future Air Combat System!

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Tobias Pflüger zu Besuch beim KSK

Die Liste der Skandale beim Kommando Spezialkräfte (KSK) wird immer länger: Verschwundene Munition, eine zweifelhafte Munitions-Rückgabe-Amnestie, rechtsextreme Strukturen, dubiose Vergaben von Aufträgen und Nebenbeschäftigungen.

Ich habe mir diese Woche einen eigenen Eindruck vor Ort verschafft und das Kommando Spezialkräfte in Calw besucht. Es war ein volles Programm, mit interessanten Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten.

Mein Fazit: Ohne Druck von außen wird sich beim KSK wenig bewegen. Und dazu war der Besuch ein wichtiger Mosaikstein. Alle Eindrücke hier in diesem Video-Bericht:

Die Forderung bleibt: Das KSK ist nicht haltbar und gehört aufgelöst. Am 12. April beschäftigt sich der Verteidigungsausschuss in einer Sondersitzung mit dem KSK.

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Antifaschismus im Parlament

Rechte Vorfälle in der Polizei und bei der Bundeswehr haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Echte politische Konsequenzen bleiben jedoch aus. Selbst eine Waffenamnestie wurde Soldaten des Kommando Spezialkräfte angeboten, sodass Waffen- und Munitionsklau ohne Konsequenzen für die Soldaten bleiben.

Warum es sich nicht um Einzelfälle, sondern um ein verwobenes, organisiertes Netzwerk handelt und was wir im Parlament und auf der Straße dagegen tun können, darüber hat Tobias Pflüger mit der Linksjugend [’solid] Baden-Württemberg gesprochen.

Hier der Mitschnitt der Online-Veranstaltung vom 15.02.2021:

Livestream: Friedenspolitischer Ratschlag

Am 14. März findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Wir als Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Frieden wollen bei unserem kleinen Winterfriedensratschlag am 07.01.2021 die Entwicklungen im Militär- und Rüstungsländle beleuchten und vor allem darüber diskutieren, was es für Alternativen dazu gibt. Wir freuen uns, wenn ihr auf Facebook an der Online-Veranstaltung teilnehmt. Wir sind gespannt auf eure Fragen und Meinungen, die wir mit unseren Referent*innen diskutieren möchten.
Unser Programm⬇️

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Lage in Mali: Jessica Tatti und Tobias Pflüger berichten

In Mail läuft der zweitgrößte Auslandseinsatz der Bundeswehr. Jessica Tatti und Tobias Pflüger (Die Linke) berichten in Lörrach von Besuchen, bei denen sie permanent von Personenschützern begleitet wurden.

Als Abgeordnete des Deutschen Bundestages besuchten die Linken-Politiker Jessica Tatti und Tobias Pflüger den westafrikanischen Staat Mali, wo nach Afghanistan der zweitgrößte Einsatz der Bundeswehr stattfindet und wo Mitte August diesen Jahres ein Militärputsch stattfand. Bei einem Vortrag in Lörrach berichteten sie von ihren Eindrücken.

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Antikriegstag: Entschieden gegen Faschismus

[…] Tobias Pflüger erinnerte in seiner Rede daran, warum der Antikriegstag begangen wird. Am 1. September 1939 griff Deutschland Polen an und löste damit den zweiten Weltkrieg aus. Dieser Krieg hat Millionen Tote verursacht. Millionen JüdInnen, Sinti und Roma, politische Widerständler starben in Auschwitz und anderen Konzentrationslagern. Mit Blick auf die „Anti-Corona“- Proteste vergangenes Wochenende in Berlin sagte Pflüger: „Wer eine Demonstration mitmacht, in der gleichzeitig Neonazis mitlaufen, in der Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen getragen werden, der verharmlost gleichzeitig das, was ich gerade als Geschichte beschrieben habe, und das darf nicht mehr sein, und es ist ein Symbol, dass es Rechten gelungen ist, mit Reichsflaggen vor dem deutschen Bundestag aufzutauchen. Ich halte das für unerträglich, und den letzten klaren Ruf: Wir müssen alle gemeinsam gegen Rechts kämpfen, das darf nie wieder geschehen“. Man müsse klipp und klar gegen diese rechten Positionen vorgehen, „es darf nie wieder passieren, dass so etwas in dieser Republik stattfindet“.

Weiter hier: https://beobachternews.de/2020/09/03/entschieden-gegen-faschismus/