Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle! Gelungener Wahlkampf-Auftakt in Freiburg!

Ein sehr motivierender Abend liegt hinter uns: gut 50 Personen fanden sich mit uns in der Hebelschule ein um offiziell den LINKE-Wahlkampf in Freiburg einzuläuten. Wir hatten eine spannende Palette an Gästen auf dem Podium: Michel Moos, linkes Urgestein aus Freiburg berichtete darüber, vor welchen Themen und Herausforderungen linke Kommunalpolitik in Freiburg steht, Yvonne Sottorrios, Gewerkschafts-Sekretärin bei der IG Metall schwor uns auf die brennendsten sozialen Themen des Wahlkampfes ein und Franziska Pfab, vom Bundesvorstand von Die Linke.SDS und „Uni für alle“ machte in ihrem tollen Beitrag klar, wie wichtig es ist, dass wir gegen die rassistische Hetze von AfD und Co gemeinsam aufstehen. Ich betonte abschließend, wie froh ich bin gemeinsam mit solchen tollen Mitstreiter*innen in den Wahlkampf zu ziehen und wie wichtig es für mich ist, Teil von sozialen Bewegungen zu sein und gute Opposition auf der Straße und im Parlament zu organisieren. Danke an alle Gäste im Saal und auf dem Podium!

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Veranstaltungshinweis: „Rechtsruck, Sparpolitik, Militarisierung – Ist Europa noch zu retten?“ – Mit Andrej Hunko und Tiny Kox

Veranstaltung von „Die Linke.SDS Freiburg“

  • Dienstag, 27. Juni, 20 Uhr
  • Uni Freiburg, Kollegiengebäude I, Hörsaal 1015

mit:

  • Andrej Hunko (Bundestagsabgeordneter, Europapolitischer Sprecher der Linksfraktion)
  • Tiny Kox (Fraktionsvorsitzender der Linken der parlamentarischen Versammlung des Europarats)
  • Tobias Pflüger (stellv. Vorsitzender DIE LINKE, Direktkandidat im Wahlkreis Freiburg)Griechenland wird kaputtgespart, in ganz Europa haben Rechte Hetzer*innen Zulauf und die Militärausgaben sollen in den meisten Mitgliedsstaaten ebenfalls steigen. Nicht zu vergessen: die Festung Europa wird gegenüber Geflüchteten weiterhin auf brutalste Weise abgeschottet, Vorreiter dabei: die europäische Grenzagentur „FRONTEX“.Mit dem Bild, das viele Menschen von einem Europa der Völkerverständigung, des Friedens und der internationalen Solidarität hat die EU wenig zu tun. Mit den Abgeordneten Andrej Hunko und Tiny Kox aus den Niederlanden wollen wir diskutieren, was in Europa falsch läuft, wie eine linke Alternative aussehen kann und welche Rolle dabei die EU spielt.

No to NATO! No to war! Erklärung des geschäftsführenden Parteivorstands der LINKEN

Morgen werde ich bei den Protesten gegen den NATO-Gipfel in Brüssel dabei sein. Diesen Text haben wir dazu heute im geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN beschlossen:

Mit großer Sorge blickt DIE LINKE auf das Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedsstaaten am Donnerstag in Brüssel, an dem unter anderen auch US-Präsident Trump und der türkische Präsident Erdogan teilnehmen werden. Auf diesem Gipfel werden voraussichtlich die globalen Spannungen und Kriege verstärkt. Der Aufmarsch an der Grenze Russlands soll evaluiert und verstetigt werden, das gleiche gilt für die atomare Rüstung der NATO.

Die Mitgliedstaaten sollen zudem voraussichtlich verbindlich auf Militärausgaben in Höhe von mindestens 2 Prozent des BIP, die bereits bei früheren Gipfel beschlossen wurden, verpflichtet werden. Die NATO-EU-Zusammenarbeit soll weiter verstärkt werden, so soll die EU zukünftig noch stärker als Militärblock agieren und durch ihre Aufrüstung und ihren Einsatz rund um Europa, im Mittleren Osten und in Afrika den US-amerikanischen Truppen den Rücken freihalten für deren stärkere Konzentration am Pazifikraum.

Auf der Tagesordnung stehen zudem die Kriege in der Ukraine, in Syrien und Afghanistan. In Afghanistan z.B. sollen die NATO-Truppen wieder aufgestockt werden.

Trotz der undemokratischen Entwicklung in der Türkei und der jüngsten Ablehnung von Besuchen deutscher Parlamentarier*innen in der Türkei wird der türkische Staatschef voraussichtlich als geostrategisch wichtiger Partner hofiert.

DIE LINKE setzt sich klar gegen das 2 Prozent-Ziel der NATO ein, sie fordert umfassende Abrüstung, auch im Bereich der Atomwaffen und ein Ende der NATO-Aufrüstungs- und Kriegspolitik. Die NATO ist Teil der globalen Eskalation, sie ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung, deswegen setzt sich DIE LINKE für eine Entspannungs- und Friedenspolitik jenseits der NATO ein.

DIE LINKE unterstützt die geplanten Anti-NATO-Proteste in Brüssel und wird mit zahlreichen Mitgliedern an den Demonstrationen und am internationalen Gegengipfel teilnehmen.

„Mehr von euch ist besser für alle!“ – Aktion zum Tag der Pflege

Internationaler Tag der Pflege! Wir waren an der Uni-Klinik Freiburg unterwegs, haben gute Gespräche mit Beschäftigten geführt und sind uns mit vielen einig: gute Gesundheitsversorgung kann nur klappen, wenn es genug Pflegekräfte gibt. Wir fordern deshalb 100.000 Pflegekräfte mehr und eine gesetzliche Personalbemessung! #Hunderttausend #DasMussDrinSein

Internationaler Tag der Pflege! Wir waren an der Uni-Klinik Freiburg unterwegs, haben gute Gespräche mit Beschäftigten geführt und sind uns mit vielen einig: gute Gesundheitsversorgung kann nur klappen, wenn es genug Pflegekräfte gibt. Wir fordern deshalb 100.000 Pflegekräfte mehr und eine gesetzliche Personalbemessung! #Hunderttausend #DasMussDrinSein

Gepostet von Tobias Pflüger am Freitag, 12. Mai 2017

Protest gegen Waffenexporte vor dem Firmensitz von Rheinmetall

Heute habe ich mit vielen anderen vor dem Berliner Firmensitz von Rheinmetall gegen den Export von Panzern in die Türkei demonstriert! Es ist schon unglaublich: die deutsche Bundesregierung lässt zu, dass Waffen in die Türkei geliefert werden, mit denen Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung geführt wird, während man gleichzeitig ehemaligen türkischen Militärangehörigen politisches Asyl gewährt. Für mich ist die Position ganz klar: Rüstungsexporte verbieten, immer und egal wohin!

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