Was am Mittwoch im Verteidigungsausschuss passiert
Heute muss sich Annegret Kramp-Karrenbauer persönlich vor dem Verteidigungsauschuss verantworten. Im Mittelpunkt steht die Frage: Wer wusste von der Waffen- und Munitionsrückgabe-Amnestie beim Kommando Spezialkräfte KSK?
Bericht von der Sitzung des Verteidigungsausschusses • Mi, 10. Februar 2021
Annegret Kramp-Karrenbauer war im Verteidigungsausschuss und hat ihr Papier „Gedanken zur Zukunft der Bundeswehr“ vorgestellt. Die Ministerin will – Überraschung – mehr Geld für die Bundeswehr. Und damit das niemand merkt, soll die Bundeswehr jetzt nicht nur aus dem Verteidigungshaushalt, sondern auch aus dem sogenannten Einzelplan 60 (Allgemeine Finanzverwaltung) finanziert werden. Was für eine absurde Haushaltstrickserei! Hier mein ganzer Bericht aus dem Verteidigungsausschuss:
Bericht von der Sitzung des Verteidigungsausschusses • Mi, 27. Januar 2021
Kurzer Bericht über weitere Beschaffungsprojekte der Bundesregierung für 2021 und meine Reaktion darauf im Verteidigungsausschuss heute.
Bericht von der Sitzung des Verteidigungsausschusses • Mi, 13. Januar 2021
Kurzer Bericht über das Arbeitsprogramm 2021 der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und meine Reaktion darauf im Verteidigungsausschuss heute:
Was am Mittwoch im Verteidigungsausschuss passiert
Mittwochmorgen, 9 Uhr, in der Sitzungswoche heißt: Verteidigungsausschuss. Das sind auf 4 Stunden komprimiert aktuelle Pläne der Bundesregierung zu Rüstungskäufen und Auslandseinsätzen. Wir thematisieren jedoch auch andere politische Skandale, wie den um die Rechtsextremen in der Bundeswehr.
Da die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag als einzige gegen Aufrüstung und Auslandseinsätze eintritt, wird hier von uns ganz besonders konzentriertes Arbeiten verlangt, um unsere Punkte einzubringen und auch außerparlamentarischen Nutzen aus dieser Arbeit zu ziehen.
Jedenfalls merke ich Mittwochmorgens immer ganz besonders, was „Bewegung ins Parlament“ tatsächlich bedeutet.