„Der Einsatz in Mali muss endlich beendet werden!“

Bericht von der Sitzung des Verteidigungsausschusses

Die letzte Sitzungswoche im Deutschen Bundestag: In der Sitzung des Verteidigungsausschusses vom 23.06.2021 gab es eine Unterrichtung zum Auslandseinsatz der Bundeswehr in Mali.

Meine Einschätzung dazu gibt es im ersten Teil meines Berichts von der Sitzung des Verteidigungsausschusses:

„Unsere Forderung nach Auflösung des KSK bestätigt sich mit jeder Sitzung mehr“

Pressestatement zur 3. KSK-Sondersitzung des Verteidigungsausschusses, 18.05.2021

Zum Ausgang der 3. #KSK-Sondersitzung des Verteidigungsausschusses habe ich gegenüber den Medien auf die unglaubliche Dimension der Skandale – von den Rechtsextremismus-Fällen bis hin zum Vergaberecht – hingewiesen: „Das zeigt einfach, dieses Kommando Spezialkräfte hat ein völlig eigenes Leben, eine eigene Struktur. Unsere Forderung nach der Auflösung des KSK bestätigt sich quasi mit jedem Skandal umso mehr.“

Mehr dazu im Video:

„Strukturreform bei der Bundeswehr? AKK hat das Verteidigungsministerium nicht im Griff!“

Bericht von der Sitzung des Verteidigungsausschusses • Mi, 05.05.21

Die Chaos-Ministerin werkelt weiter: Zuerst werden Umstrukturierungspläne für die Bundeswehr bekannt, u.a. mit Auflösung des Sanitätsdienst und der Streitkräftebasis. Dann will es AKK mal wieder nicht gewesen sein. Sie versucht sich nur noch über die Schlusslinie zu bringen. Offensichtlich hat ihr Agieren in Sachen KSK inzwischen Einzug gehalten in Bezug auf die ganze Bundeswehr. Es zeigt sich mal wieder, dass sie ihr Ministerium nicht im Griff hat.

➡ Mehr dazu in meinem neuen Bericht von der Sitzung des Verteidigungsausschusses:

Die Skandale im KSK häufen sich

Am Dienstag, den 30.03. besuche ich das Kommando Spezialkräfte in Calw. Diese Eliteeinheit der Bundeswehr ist in der Vergangenheit vor allem durch Rechtsextremismus, den massenhaften Verlust von Munition, eine zweifelhafte Munitions-Rückgabe-Amnestie und dubiose Vergaben von Aufträgen und allerlei Nebenbeschäftigungen aufgefallen. In meinem Video der Bericht zum Stand der KSK-Skandalgeschichte.

 

Bericht von der Sitzung des Verteidigungsausschusses • Mi, 24.03.2021

Im Verteidigungsausschuss ging es diesmal unter anderem um den Antrag der LINKEN, der angesichts des von Erdogan angekündigten Verbot der HDP und dem Ausstiegs der Türkei aus der Istanbul-Konvention gegen Gewalt gegen Frauen einen Stopp der Rüstungsexporte an die Türkei fordert.

Außerdem habe ich den Chef des französischen Generalstabs dazu befragt, welche Schritte zur atomaren Abrüstung Frankreich bereit wäre mitzugehen und habe meine Kritik an den französischen Einsätzen in der Sahel-Zone deutlich gemacht.

Was am Mittwoch im Verteidigungsausschuss passiert

Voller könnte die Tagesordnung für diese Sitzung des Verteidigungsausschuss nicht sein. Unter anderem haben wir als Fraktion DIE LINKE einen Antrag zum Stopp von Waffenlieferungen an die Türkei eingebracht und der Chef des Generalsstabs der französischen Armee wird über die gemeinsamen Einsätze von Deutschland und Frankreich befragt werden.

Bericht von der Sitzung des Verteidigungsausschusses • Mi, 24. Februar 2021

Die Verteidigungsministerin musste sich zur Munitionsrückgabe-Amnestie im Verteidigungsausschuss erklären. Wusste sie nichts von den Vorgängen, wie sie sagt, scheitert sie an ihrer politischen Verantwortung. Wusste sie davon, wäre es sogar ein noch größerer Skandal. Fest steht: In seinem Zwischenbericht zu Rechtsextremismus beim KSK verschweigt Generalinspekteur Zorn, dass die Amnestie angeordnet wurde. Das ist eine klare Täuschung des Parlaments. Wie es nun weiter geht und welcher neue Skandal beim KSK bereits lauert, dass seht ihr in meinem Bericht:

 

Bericht von der Sitzung des Verteidigungsausschusses • Mi, 10. Februar 2021

Annegret Kramp-Karrenbauer war im Verteidigungsausschuss und hat ihr Papier „Gedanken zur Zukunft der Bundeswehr“ vorgestellt. Die Ministerin will – Überraschung – mehr Geld für die Bundeswehr. Und damit das niemand merkt, soll die Bundeswehr jetzt nicht nur aus dem Verteidigungshaushalt, sondern auch aus dem sogenannten Einzelplan 60 (Allgemeine Finanzverwaltung) finanziert werden. Was für eine absurde Haushaltstrickserei! Hier mein ganzer Bericht aus dem Verteidigungsausschuss:

Was am Mittwoch im Verteidigungsausschuss passiert

Mittwochmorgen, 9 Uhr, in der Sitzungswoche heißt: Verteidigungsausschuss. Das sind auf 4 Stunden komprimiert aktuelle Pläne der Bundesregierung zu Rüstungskäufen und Auslandseinsätzen. Wir thematisieren jedoch auch andere politische Skandale, wie den um die Rechtsextremen in der Bundeswehr.

Da die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag als einzige gegen Aufrüstung und Auslandseinsätze eintritt, wird hier von uns ganz besonders konzentriertes Arbeiten verlangt, um unsere Punkte einzubringen und auch außerparlamentarischen Nutzen aus dieser Arbeit zu ziehen.

Jedenfalls merke ich Mittwochmorgens immer ganz besonders, was „Bewegung ins Parlament“ tatsächlich bedeutet.