Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was beinhalteten die zwei Anträge des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat auf Amtshilfe seitens der Bundesregierung im Zuge der Corona-Krise, und weshalb wurden diese zurückgezogen bzw. gebilligt (vgl. Regelmäßige Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses über die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr in der Corona-Pandemie, Präsentation vom 7. Juni 2020, S. 3)? „Schriftliche Frage zur Corona-Amtshilfe“ weiterlesen
Schriftliche Frage zum geplanten Militärflugplatz Haiterbach
Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wie ist der momentane Stand bei den jeweiligen Genehmigungsunterlagen (z. B. Umweltverträglichkeitsprüfungsbericht, Fluglärmgutachten, FFH-Verträglichkeitsvorprüfung – FFH: Fauna, Flora, Habitat –, Luftschadstoffgutachten) des Genehmigungsverfahrens für den bei Haiterbach geplanten Militärflugplatz des Kommandos Spezialkräfte (https://beteiligungsportal.baden-wuerttemb erg.de/de/fehler/), und wann ist jeweils mit dem Abschluss zu rechnen? „Schriftliche Frage zum geplanten Militärflugplatz Haiterbach“ weiterlesen
Schriftliche Frage zur militärmedizinischen Versorgung der Bundeswehr im Auslandseinsatz
Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wer hat entschieden, dass das Feldlazarett im EUTM-Camp in Koulikoro in Mali künftig von einer zivilen Firma betrieben wird (bitte begründen; https://augengeradeaus.net/2020/05/neue-mal i-mandate-deutsches-militaerisches-engagement-i m-sahel-wird-ausgeweitet/), und gab es vorher schon vergleichbare Fälle, in denen die militärmedizinische Versorgung der Bundeswehr im Auslandseinsatz oder Teile davon an ein Unternehmen ausgelagert wurden (bitte auflisten)? „Schriftliche Frage zur militärmedizinischen Versorgung der Bundeswehr im Auslandseinsatz“ weiterlesen
Schriftliche Frage zu Manövern in Corona-Zeiten
Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Warum führt die Bundeswehr trotz der gegenwärtigen COVID-19-Gefahr und den deswegen geltenden Veranstaltungsverboten, Geschäftsschließungen und Abstandsregelungen eine Übung mit 1600 Soldatinnen und Soldaten in der Altmark in Sachsen-Anhalt durch (www.mdr.de/nachrichten/ panorama/corona-bundeswehr-normalbetrieb-10 0.html), und sind weitere Übungen oder Manöver (mit jeweils wie viel Soldatinnen und Soldaten) in den nächsten sechs Monaten geplant? „Schriftliche Frage zu Manövern in Corona-Zeiten“ weiterlesen
Schriftliche Frage zum Militärszenario OCCASUS und Defender
Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Inhalte aus dem Szenario OCCASUS, das dem Großmanöver DEFENDER-Europe 20 zugrunde lag (Bundestagsdrucksache 19/18460, Antwort der Bundesregierung zu Frage 4 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.), sind der Bundesregierung bekannt, und wie entsteht bzw. entwickelt sich der fiktive Konflikt des Szenarios? „Schriftliche Frage zum Militärszenario OCCASUS und Defender“ weiterlesen
Schriftliche Frage zu Erkenntnissen aus Defender 2020
Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche konkreten Erkenntnisse, die während der knapp zwei Monate, die das Manöver DEFENDER-Europe 20 durchgeführt werden konnte, oder danach aus dem Übungsverlauf gewonnen wurden, sind der Bundesregierung bekannt, insbesondere hinsichtlich des PESCO-Projekts Military Mobility, und welchen weiteren Handlungsbedarf sieht die Bundesregierung diesbezüglich? „Schriftliche Frage zu Erkenntnissen aus Defender 2020“ weiterlesen