Schriftliche Frage zum Bau einer Panzerfabrik in der Türkei

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was genau sind nach Kenntnis der Bundesregierung nun die Planungen bezüglich des vorgesehenen Baus einer Panzerfabrik in der Türkei mit Beteiligung des Konzerns Rheinmetall AG, und beabsichtigt die Bundesregierung, das Rüstungsprojekt endgültig zu stoppen (Quelle u. a. FAZ (dpa), 29. Oktober 2017)? „Schriftliche Frage zum Bau einer Panzerfabrik in der Türkei“ weiterlesen

Schriftliche Frage zum Menschenrechtsschutz

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Inwiefern hat sich die Bundesregierung angesichts der Pläne für eine weiter vorangetriebene Integration der militärischen Kapazitäten und Einsatzfähigkeiten der EU mit der Frage des Menschenrechtsschutzes angesichts der expliziten Nichtzuständigkeit des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) und des noch nicht verwirklichten, obwohl gemäß der EU-Verträge verpflichtend vorgesehenen, Beitritts der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention auseinandergesetzt, und wie sollte nach der Vorstellung der Bundesregierung mit diesem Problem im Bereich der Militärpolitik umgegangen werden? „Schriftliche Frage zum Menschenrechtsschutz“ weiterlesen

Schriftliche Frage zum Karlsruher Institut für Technologie (KIT)

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Projektgelder von Euratom, z. B. im Rahmen des Euratom-Projekts SAMOFAR zu Thorium-Flüssigsalzreaktoren, die eine integrierte Wiederaufarbeitung von waffenfähigem Uran 233 ermöglichen können, fließen und flossen in den Jahren 2016 und 2017 nach Kenntnis der Bundesregierung an das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) und das Joint Research Centre (JRC) auf dem Gebiet des KIT (Quelle: Tagesspiegel (Background), 23. Oktober 2017)? „Schriftliche Frage zum Karlsruher Institut für Technologie (KIT)“ weiterlesen