Schriftliche Frage zu Industrieangeboten beim FCAS

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: In welchem Zeitplan wird das Angebot, das die Industrie bis zum 5. Februar 2021 für die Demonstrator-Phase 1B des ‚Future Combat Air System‘ (FCAS) bei der Bundesregierung abgeben sollte (Das größte europäische Rüstungsprojekt überhaupt, Telepolis vom 3. Februar 2021), ausgewertet (bitte aufschlüsseln nach den beteiligten Unternehmen), und welchen Anteil soll Deutschland davon übernehmen?

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Schriftliche Frage zu Flugtests beim FCAS

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Flugtests oder entsprechende Simulationen haben seit 2018 im Rahmen der Entwicklung eines ‚Future Combat Air System‘ zum ‚Manned Unmanned Teaming‘ (MUT) unter mittelbarer oder unmittelbarer Beteiligung des Bundesministeriums der Verteidigung bzw. der Bundeswehr oder des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt stattgefunden (vgl. Airbus arbeitet an tödlichem Drohnenschwarm, Telepolis vom 18. September 2018), und welche Szenarien wurden dabei erprobt?

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Schriftliche Frage zur NATO Countering Unmanned Aircraft System Working Group

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was ist der Bundesregierung über Tätigkeiten und Teilnehmende einer „NATO Countering Unmanned Aircraft System Working Group“ (NATO C-UAS WG) bekannt, die 2019 von den NATO-Verteidigungsministerinnen und -ministern zur Erarbeitung praktischer Maßnahmen für die Bekämpfung von Drohnen der Klasse I (Mikro-, Mini- und Kleindrohnen) eingerichtet wurde, und welche Beiträge hat die Bundeswehr bislang für die Gruppe geleistet?

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Schriftliche Frage zur HERON TP

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Unter welchen Bedingungen ist die nun doch aus Israel stammende kommerzielle Kryptierung der bewaffnungsfähigen Drohne HERON TP durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zugelassen worden (Antwort auf die Schriftliche Frage der MdB Christine Buchholz 12/406 vom 9. Dezember 2020), und haben die israelischen Anbieter hierzu vollumfänglich die für die deutschen Systeme genutzten Kryptoalgorithmen offengelegt, wozu die Bundesregierung in der Vergangenheit schrieb, dies sei „erfahrungsgemäß bei ausländischen Produkten schwierig“ (Bundestagsdrucksache 18/9857, Antwort auf Frage 17)?

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Schriftliche Frage zu „Mission Seele“

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wie ist, nach Kenntnis der Bundesregierung der Sachstand bezüglich der an die Bundeswehrverwaltung gerichteten Forderungen der Initiative „Mission Seele“ des Deutschen Bundeswehrverbands, die am 30. September 2020 vorgestellt wurde (www.dbwv.de/aktuelle-themen/blickpunkt/beitrag/mission-seele-gemeinsam-nicht-einsam)?

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Schriftliche Frage zur Heron 1

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Kosten entstanden für die Beschaffung und das anschließende, jährlich verlängerte Leasing der Drohnen „Heron 1“ ab 2010 in Afghanistan und ab 2016 in Mali (bitte für jedes Jahr einzeln ausweisen), und wie wirkten bzw. wirken sich die mittlerweile mindestens vier Abstürze der „Heron 1“ auf die jährliche Neuverhandlung des Vertrages mit dem Hauptauftragnehmer Airbus aus (Plenarprotokoll 19/194, Mündliche Frage 13 des MdB Andrej Hunko)?

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Schriftliche Frage zum Kompetenzzentrum Krisenfrüherkennung

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Kosten entstehen dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) für das am 1. Oktober 2020 zusammen mit der Universität der Bundeswehr München gestartete „Kompetenzzentrum Krisenfrüherkennung“ (KompZ KFE) in Neubiberg (Pressemitteilung des BMVg vom 9. Dezember 2020), und welche „IT Instrumente“ zur quantitativen Krisen- und Konfliktforschung mithilfe von Advanced Analytics und Künstlicher Intelligenz sollen in der dreijährigen Pilotphase erprobt werden, um auf Grundlage verschiedener Informationen und Datenquellen Prognosen zur „Eskalationswahrscheinlichkeit von Krisen“ zu erstellen (bitte Hersteller und Produkt nennen bzw., sofern diese noch nicht feststehen, die Anforderungen der Bundeswehr an die Technik beschreiben)?

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Schriftliche Frage zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Afghanistan

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Inwiefern hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, dass Soldaten des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan erfahren haben sollen, dass amerikanische Soldaten „gefangene Taliban exekutierten“ und „bei Operationen der amerikanischen Spezialkräfte Zivilisten auch mal im dreistelligen Bereich umkamen“ (Historiker Sönke Neitzel laut FAS, 25. Oktober 2020, S. 40), und wie geht das Verteidigungsministerium mit Erkenntnissen über mutmaßliche Kriegsverbrechen in Afghanistan um?

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Schriftliche Frage zum Jugoslawien-Krieg

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Inwiefern ist der Bundesregierung bekannt, dass Bundeswehrsoldaten ab 1991 als Freiwillige am jugoslawischen Bürgerkrieg teilnahmen (Historiker Sönke Neitzel laut FAS, 25. Oktober 2020, S. 40), und wenn ja, wie hat das Bundesverteidigungsministerium darauf reagiert?

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Schriftliche Frage zu Eurodrohne und TALARION

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was ist der Bundesregierung über die Beiträge der Türkei bzw. des türkisches Rüstungskonzerns Turkish Aerospace Industries zu dem Drohnenprojekt TALAR ION bekannt (Turkey signs up as Talarion partner, www.flightglobal.com vom 12. Mai 2011), das nach meiner Kenntnis ein Vorläufer des unter Federführung von Airbus geplanten Projekts EURODROHNE gewesen ist und an dem auch die Bundesregierung beteiligt war (Bundestagsdrucksache 17/12136, Antwort auf Frage 21), und an welchen weiteren deutschen Drohnenprojekten (auch auf EU-Ebene) waren türkische Firmen nach Kenntnis der Bundesregierung als Teilnehmer oder Beobachter registriert bzw. haben wie bei TALARION „beträchtliche Investitionsmittel“ versprochen?

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Schriftliche Frage zum Bestand an Drohnen

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Über wie viele Drohnen verfügt die Bundeswehr zurzeit, und welche Beschaffungen sind geplant (bitte wie im Plenarprotokoll 18/189 Antwort auf die mündliche Frage 41 des Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu nach einzelnen Typen und Gewichtsklassen darstellen)?

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Schriftliche Frage zu HUSAR

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was kann die Bundesregierung zum Zeitplan der Beschaffung von Drohnen im Projekt HUSAR (Hocheffizientes Unbemanntes System zur Aufklärung mittlerer Reichweite) mitteilen, das als Nachfolgesystem für Drohnen des Typs LUNA und KZO im Jahr 2019 genehmigt und ab 2020 in Serie produziert werden sollte (Bundestagsdrucksache 18/9644, Antwort zu Frage 20), und welche weiteren Details kann die Bundesregierung zu den Eigenschaften des Systems mitteilen?

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Schriftliche Frage zum Militär-Rabbinat

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Aufgrund welcher Annahmen oder Quellen kommt das Bundesministerium der Verteidigung anlässlich der Einrichtung eines Militär-Rabbinats zu der Schätzung von 300 in der Bundeswehr Dienst leistenden jüdischen Soldaten (vgl. Zahlen zu evangelischen, und römisch-katholischen Christen in der Antwort auf die Kleine Anfrage zu Militärseelsorge bei der Bundeswehr, Bundestagsdrucksache 19/21437), und wie viele Bundeswehrsoldaten sind nach Kenntnis des Bundesministeriums Mitglieder einer anerkannten jüdischen Gemeinde in Deutschland?

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Schriftliche Frage zur militärischen Zusammenarbeit mit Honduras

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche konkreten Maßnahmen und Kooperationen wurden zwischen der Akademie der Bundeswehr und dem honduranischen Bundesverteidigungsministerium zur Ausbildung von honduranischen Militäringenieuren in der vom honduranischen Bundesverteidigungsministerium am 4. März 2020 bekanntgemachten Zusammenarbeit vereinbart (https://sedena.gob.hn/2020/03/04/ingenieros-militares-hondurenos-se-forman-en-alemania/), und welche inhaltlichen Ausbildungen sollen dabei für das honduranische Militär ermöglicht werden?

Welche inhaltlichen und personellen Kriterien, wie z. B. Menschenrechtsfragen, werden für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zugrunde gelegt, und warum wurde eine solche militärische Vereinbarung möglich, obwohl sich die Bundesrepublik Deutschland laut „Reformkonzept BMZ 2030“ aus der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit mit Honduras zurückziehen will?

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Schriftliche Frage zur Schießanlage in Eschbach

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Einsatzszenarien trainiert die Deutsch-Französische Brigade in der neuen Schießanlage in Eschbach (bitte auflisten nach Bezeichnung, Beschreibung, Trainingsziel, benutzte Waffen, Distanz), und welche davon werden auch in Mali bei den Missionen EUTM, MINUSMA und BARKHANE angewandt?

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Schriftliche Frage zum geplanten Standortübungsplatz der Bundeswehr bei Tannheim

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Übungen sollen auf dem geplanten Standortübungsplatz der Bundeswehr bei Tannheim durchgeführt werden (bitte aufschlüsseln nach Truppenteilen, Umfang und zu erwartender Lärmemission), und inwiefern werden alternative Standorte geprüft?

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Schriftliche Frage zur Nachsorgeklinik in Tannheim

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Inwiefern beeinträchtigt der geplante Standortübungsplatz der Bundeswehr bei Tannheim die Bevölkerung in den umliegenden Ortschaften, die Nachsorgeklinik in Tannheim und die Nutzung des Waldes zur Jagd- und Forstwirtschaft sowie als Naherholungs- und Naturschutzgebiet, und inwiefern geht das Bundesverteidigungsministerium auf diesbezügliche Kritik etwa der lokalen Politik an dem geplanten Übungsgelände ein (www.villingen-schwenningen.de/de/buerger-politik-verwaltung/detailansicht/article/bundeswehr-plaene-sorgen-in-vs-fuer-unverstaendnis.html)?

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