Schriftliche Frage zur HERON TP

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Unter welchen Bedingungen ist die nun doch aus Israel stammende kommerzielle Kryptierung der bewaffnungsfähigen Drohne HERON TP durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zugelassen worden (Antwort auf die Schriftliche Frage der MdB Christine Buchholz 12/406 vom 9. Dezember 2020), und haben die israelischen Anbieter hierzu vollumfänglich die für die deutschen Systeme genutzten Kryptoalgorithmen offengelegt, wozu die Bundesregierung in der Vergangenheit schrieb, dies sei „erfahrungsgemäß bei ausländischen Produkten schwierig“ (Bundestagsdrucksache 18/9857, Antwort auf Frage 17)? „Schriftliche Frage zur HERON TP“ weiterlesen

Schriftliche Frage zu „Mission Seele“

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wie ist, nach Kenntnis der Bundesregierung der Sachstand bezüglich der an die Bundeswehrverwaltung gerichteten Forderungen der Initiative „Mission Seele“ des Deutschen Bundeswehrverbands, die am 30. September 2020 vorgestellt wurde (www.dbwv.de/aktuelle-themen/blickpunkt/beitrag/mission-seele-gemeinsam-nicht-einsam)? „Schriftliche Frage zu „Mission Seele““ weiterlesen

Schriftliche Frage zur Heron 1

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Kosten entstanden für die Beschaffung und das anschließende, jährlich verlängerte Leasing der Drohnen „Heron 1“ ab 2010 in Afghanistan und ab 2016 in Mali (bitte für jedes Jahr einzeln ausweisen), und wie wirkten bzw. wirken sich die mittlerweile mindestens vier Abstürze der „Heron 1“ auf die jährliche Neuverhandlung des Vertrages mit dem Hauptauftragnehmer Airbus aus (Plenarprotokoll 19/194, Mündliche Frage 13 des MdB Andrej Hunko)? „Schriftliche Frage zur Heron 1“ weiterlesen

Schriftliche Frage zum Kompetenzzentrum Krisenfrüherkennung

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Kosten entstehen dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) für das am 1. Oktober 2020 zusammen mit der Universität der Bundeswehr München gestartete „Kompetenzzentrum Krisenfrüherkennung“ (KompZ KFE) in Neubiberg (Pressemitteilung des BMVg vom 9. Dezember 2020), und welche „IT Instrumente“ zur quantitativen Krisen- und Konfliktforschung mithilfe von Advanced Analytics und Künstlicher Intelligenz sollen in der dreijährigen Pilotphase erprobt werden, um auf Grundlage verschiedener Informationen und Datenquellen Prognosen zur „Eskalationswahrscheinlichkeit von Krisen“ zu erstellen (bitte Hersteller und Produkt nennen bzw., sofern diese noch nicht feststehen, die Anforderungen der Bundeswehr an die Technik beschreiben)? „Schriftliche Frage zum Kompetenzzentrum Krisenfrüherkennung“ weiterlesen

Schriftliche Frage zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Afghanistan

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Inwiefern hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, dass Soldaten des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan erfahren haben sollen, dass amerikanische Soldaten „gefangene Taliban exekutierten“ und „bei Operationen der amerikanischen Spezialkräfte Zivilisten auch mal im dreistelligen Bereich umkamen“ (Historiker Sönke Neitzel laut FAS, 25. Oktober 2020, S. 40), und wie geht das Verteidigungsministerium mit Erkenntnissen über mutmaßliche Kriegsverbrechen in Afghanistan um? „Schriftliche Frage zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Afghanistan“ weiterlesen