Schriftliche Frage zum Einsatz der Drohne „Reaper“

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung:

„Inwiefern hat die Firma General Atomics für ihre im Sommer 2021 in Nordeuropa geplanten Flüge ihrer Drohe MQ-9B „Reaper“ (in der Ausführung „SeaGuardian“) eine Genehmigung zum Flug im deutschen Luftraum beantragt bzw. erhalten (falls ja, bitte Zeitraum und genutzte Luftkorridore darstellen), und welche Notlandeplätze wurden dafür festgelegt (vgl. http://www.gaasi.com/2021-european-maritime-demo)?“

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 30.Juli 2021:

Den zuständigen zivilen und militärischen Stellen liegen bisher keine Anträge zur Genehmigung des unbemannten Luftfahrzeuges (UAS) MQ-9B SeaGuardian für den deutschen Luftraum vor. Ein Flug des SeaGuardian wäre derzeit nur in einem eigens eingerichteten UAS-Korridor möglich und würde unter anderem eine temporäre Änderung der Luftraumstruktur der Bundesrepublik Deutschland bedingen.

Da die Frist zur Beantragung dieser Änderung gemäß der Nachrichten für Luftfahrer der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH (I-32/09) zwölf Wochen beträgt, geht die Bundesregierung davon aus, dass die Firma General Atomics Aeronautical die Nutzung des deutschen Luftraumes mit dem UAS MQ-9B SeaGuardian im Rahmen einer möglichen Kampagne im Sommer 2021 in Nordeuropa nicht beabsichtigt.

Kleine Anfrage zu U-Boot der Bundeswehr im Mittelmeer

Im Rahmen der EU-Militärmission EUNAVFOR MED IRINI setzt die Bundesmarine ein Uboot u.a. zur „Störung der Schleuseraktivitäten“ im Mittelmeer ein. Zuvor hatten bereits Griechenland, Italien und Frankreiche Uboote zu der Mission entsandt. Hinzu kommen Militärdrohnen des Typs „Predator“ aus Italien und mittlerweile auch Frankreich.

DIE LINKE. kritisiert diese aggressive Militarisierung gegenüber Migrant*innen. Besonders perfide: einige Entsender von IRINI-Einheiten wollen keine Menschen in Seenot retten.

Tobias Pflüger hat dazu eine kleine Anfrage gestellt. Hier die Antwort des BMVg: BMVg – Antwort auf Drs. 19_31370

Schriftliche Frage zum Einsatz der Heron TP

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was kann die Bundesregierung zum Zeitplan des Einsatzes der bewaffnungsfähigen Drohnen „Heron TP“ nach Afghanistan und Mali mitteilen, wozu es zuletzt hieß, dass die unbemannten Luftfahrzeuge „Nr. 1, 2, 4 und 5“ ab dem 19. März 2021 der Bundeswehr in Tel Nof zur Nutzung bereitgestellt würden, und aus welchem Grund hat sie sich entschlossen, die nach meiner Kenntnis fünfte in Afghanistan abgestürzte „Heron 1“ vor Eintreffen des Nachfolgemodells „Heron TP“ noch zu ersetzen (https://twitter.com/avischarf/sta tus/1371022526541926400 und vgl. Bundestagsdrucksache 19/24734 Frage 11)?

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Schriftliche Frage zum European Detect and Avoid System

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Details kann die Bundesregierung zu Ort und Zeitpunkt von Tests einer „vollautomatische(n) Kollisionsvermeidungsfunktion“ mitteilen, die eine Integration der Eurodrohne in das zivile Flugverkehrsmanagementsystem unterstützen und nach gegenwärtigem Stand mit einer Dornier 228 des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt und einer Falco Xplorer der Firma Leonardo erfolgen sollen (Antwort vom 16. März 2021 auf die schriftliche Frage der Abgeordneten Christine Buchholz auf Bundestagsdrucksache 19/27704), und wer ist daran beteiligt?

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Schriftliche Frage zu Kosten der Eurodrohne

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Ausgaben schätzt die Bundesregierung für die Entwicklung (nicht Beschaffung) des Gesamtsystems „Eurodrohne“ durch die einzelnen Partner des Projekts, und wann rechnet die Bundesregierung mit der Auslieferung der ersten Eurodrohne, was nach bisherigem Stand im Jahr 2028 erfolgen sollte („Coronakrise bremst Eurodrohnen-Vertrag“, „Der Spiegel“ vom 13. November 2020)?

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Schriftliche Frage zur FCAS-Zukunft

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche nationalen Entscheidungen zur Realisierung des „Future Combat Air System“ bzw. seiner einzelnen Komponenten (Flugzeug, Antrieb, Drohnenschwärme, Gefechts-Cloud, TarnkappenTechnologie, Sensoren, Kohärenz des Systems) sollen aus Sicht der Bundesregierung in diesem Jahr getroffen werden, und welche Termine für eine Befassung des Deutschen Bundestages visiert die Bundesregierung hierzu an (bitte insbesondere auf die vom Handelsblatt am 8. Marz 2021 angekündigte „FCAS-Vorlage für Haushaltsausschuss in den nächsten zwei Wochen“ eingehen, vgl. „Rüstungskonzerne Airbus und Dassault bemühen sich um Rettung von MegaProjekt“)?

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Schriftliche Frage zum Militärflugplatz Haiterbach

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wie hoch sind die bisher entstandenen Kosten im Zusammenhang mit dem geplanten Militärflugplatz für das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr und US-amerikanische Spezialkräfte in Haiterbach (www.neckar-chronik.de/Nachrichten/Absetzgelaende-nicht-vom-Tisch-467230.html), und wie hoch veranschlagt das Bundesministerium der Verteidigung die Gesamtkosten des Projekts?

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Schriftliche Frage zur Polizeiteilnahme bei FRONTEX

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Polizeikräfte aus welchen Bundesländern waren seit Januar 2019 im Rahmen der Mission der Europäischen Grenzschutzagentur Frontex im Mittelmeer beteiligt (www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/frontex-pushbacks-109.html) (bitte auflisten nach eingesetzten Schiffen, Zeiträumen und Anzahl der Polizeikräfte nach Bundesland)?

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Schriftliche Frage zu WABEP-Drohne

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wann und aus welchen Erwägungen hat sich die Bundeswehr entschieden, die Beschaffung des drohnengestützten „Wirkmittels zur abstandsfähigen Bekämpfung von Einzel- und Punktzielen“ (WABEP), das mit Zulauf eines ersten Systems im Jahr 2013 aus einer Aufklärungsdrohne (KZO) und einer Kamikazedrohne (HAROP, https://de.wikipedia.org/ wiki/IAI_Harop) bestanden hätte, nicht mehr weiterzuverfolgen (Stand und Perspektiven der militärischen Nutzung unbemannter Systeme; www.tab-beim-bundestag.de)?

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Schriftliche Frage zu Drohnen der US-Luftwaffe

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welchen Stand hat das Verfahren zur Beantragung eines weiteren Flugkorridors für Drohnen durch die US-Luftwaffe, mit dem die beiden Truppenübungsplätze Hohenfels und Grafenwöhr verbunden werden sollen (Bundestagsdrucksache 19/25737, Antwort zu Frage 4), und welche Drohnen sollen dort verkehren dürfen?

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Schriftliche Frage zu Industrieangeboten beim FCAS

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: In welchem Zeitplan wird das Angebot, das die Industrie bis zum 5. Februar 2021 für die Demonstrator-Phase 1B des ‚Future Combat Air System‘ (FCAS) bei der Bundesregierung abgeben sollte (Das größte europäische Rüstungsprojekt überhaupt, Telepolis vom 3. Februar 2021), ausgewertet (bitte aufschlüsseln nach den beteiligten Unternehmen), und welchen Anteil soll Deutschland davon übernehmen?

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Schriftliche Frage zu gestohlener Munition beim KSK

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: In welchem Zeitraum gab (bzw. gibt) es beim Kommando Spezialkräfte eine Amnestie für diejenigen, die gestohlene Munition zurückgebracht haben oder noch zurückbringen, und wie viel Munition wurde im Zuge der Amnestie bereits zurückgebracht (https://taz.de/Prozess-gegen-KSKSoldat/!5746319/)?

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Schriftliche Frage zu Flugtests beim FCAS

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Flugtests oder entsprechende Simulationen haben seit 2018 im Rahmen der Entwicklung eines ‚Future Combat Air System‘ zum ‚Manned Unmanned Teaming‘ (MUT) unter mittelbarer oder unmittelbarer Beteiligung des Bundesministeriums der Verteidigung bzw. der Bundeswehr oder des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt stattgefunden (vgl. Airbus arbeitet an tödlichem Drohnenschwarm, Telepolis vom 18. September 2018), und welche Szenarien wurden dabei erprobt?

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Schriftliche Frage zur bewaffnungsfähigen Eurodrohne

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wie begründet die Bundesregierung ihre Forderung, die „Eurodrohne“, für deren Entwicklung das Bundesministerium der Verteidigung dem Deutschen Bundestag eine Beschlussvorlage zukommen lassen will, grundsätzlich bewaffnungsfähig entwickeln zu wollen (www.bmvg.de/de/the men/eurodrohne-wird-entwickelt-5026206), diese also Aufhängepunkte und Elektronik für Munition bzw. entsprechende Vorrichtungen zum nachträglichen Einbau derselben erhält, so dass jeder europäische Nutzer, der in einer ersten Staffel auszuliefernden 63 Luftfahrzeuge entscheiden kann, ob diese bewaffnet oder zur Aufklärung eingesetzt werden („France sees joint European drone project launched this year“, Agence France-Presse vom 17. September 2020), und wie verhält sich die Bundesregierung zur Möglichkeit, dass sich Deutschland nur an der „Eurodrohne“ beteiligt, wenn diese zur ausschließlich unbewaffneten Nutzung konzipiert wird (Entscheidung bitte begründen), damit die nach meiner Ansicht zunehmende Proliferation von Kampfdrohnen nicht durch deutsche Steuergelder begünstigt wird?

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Schriftliche Frage zu NATO-Drohnen in Sizilien

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Inwiefern unternehmen die in Sigonella/Sizilien stationierten NATO-Drohnen, die auch von Pilotinnen und Piloten der Bundeswehr geflogen werden, nunmehr nicht mehr nur Testflüge, sondern reguläre Einsätze, bei denen die mitgeführte Sensorik operativ genutzt wird (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 19/21642), und wie viele dieser Missionen haben bereits stattgefunden (vgl. www.itamilradar.com/ 2021/01/08/new-nato-mission-off-libya; bitte getrennt nach Missionen unter Beteiligung deutscher Pilotinnen und Piloten ausweisen)?

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Schriftliche Frage zur NATO Countering Unmanned Aircraft System Working Group

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was ist der Bundesregierung über Tätigkeiten und Teilnehmende einer „NATO Countering Unmanned Aircraft System Working Group“ (NATO C-UAS WG) bekannt, die 2019 von den NATO-Verteidigungsministerinnen und -ministern zur Erarbeitung praktischer Maßnahmen für die Bekämpfung von Drohnen der Klasse I (Mikro-, Mini- und Kleindrohnen) eingerichtet wurde, und welche Beiträge hat die Bundeswehr bislang für die Gruppe geleistet?

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Schriftliche Frage zur HERON TP

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Unter welchen Bedingungen ist die nun doch aus Israel stammende kommerzielle Kryptierung der bewaffnungsfähigen Drohne HERON TP durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zugelassen worden (Antwort auf die Schriftliche Frage der MdB Christine Buchholz 12/406 vom 9. Dezember 2020), und haben die israelischen Anbieter hierzu vollumfänglich die für die deutschen Systeme genutzten Kryptoalgorithmen offengelegt, wozu die Bundesregierung in der Vergangenheit schrieb, dies sei „erfahrungsgemäß bei ausländischen Produkten schwierig“ (Bundestagsdrucksache 18/9857, Antwort auf Frage 17)?

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Schriftliche Frage zu „Mission Seele“

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wie ist, nach Kenntnis der Bundesregierung der Sachstand bezüglich der an die Bundeswehrverwaltung gerichteten Forderungen der Initiative „Mission Seele“ des Deutschen Bundeswehrverbands, die am 30. September 2020 vorgestellt wurde (www.dbwv.de/aktuelle-themen/blickpunkt/beitrag/mission-seele-gemeinsam-nicht-einsam)?

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Schriftliche Frage zur Heron 1

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Kosten entstanden für die Beschaffung und das anschließende, jährlich verlängerte Leasing der Drohnen „Heron 1“ ab 2010 in Afghanistan und ab 2016 in Mali (bitte für jedes Jahr einzeln ausweisen), und wie wirkten bzw. wirken sich die mittlerweile mindestens vier Abstürze der „Heron 1“ auf die jährliche Neuverhandlung des Vertrages mit dem Hauptauftragnehmer Airbus aus (Plenarprotokoll 19/194, Mündliche Frage 13 des MdB Andrej Hunko)?

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Schriftliche Frage zum Kompetenzzentrum Krisenfrüherkennung

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Kosten entstehen dem Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) für das am 1. Oktober 2020 zusammen mit der Universität der Bundeswehr München gestartete „Kompetenzzentrum Krisenfrüherkennung“ (KompZ KFE) in Neubiberg (Pressemitteilung des BMVg vom 9. Dezember 2020), und welche „IT Instrumente“ zur quantitativen Krisen- und Konfliktforschung mithilfe von Advanced Analytics und Künstlicher Intelligenz sollen in der dreijährigen Pilotphase erprobt werden, um auf Grundlage verschiedener Informationen und Datenquellen Prognosen zur „Eskalationswahrscheinlichkeit von Krisen“ zu erstellen (bitte Hersteller und Produkt nennen bzw., sofern diese noch nicht feststehen, die Anforderungen der Bundeswehr an die Technik beschreiben)?

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Schriftliche Frage zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Afghanistan

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Inwiefern hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, dass Soldaten des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan erfahren haben sollen, dass amerikanische Soldaten „gefangene Taliban exekutierten“ und „bei Operationen der amerikanischen Spezialkräfte Zivilisten auch mal im dreistelligen Bereich umkamen“ (Historiker Sönke Neitzel laut FAS, 25. Oktober 2020, S. 40), und wie geht das Verteidigungsministerium mit Erkenntnissen über mutmaßliche Kriegsverbrechen in Afghanistan um?

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Schriftliche Frage zum Jugoslawien-Krieg

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Inwiefern ist der Bundesregierung bekannt, dass Bundeswehrsoldaten ab 1991 als Freiwillige am jugoslawischen Bürgerkrieg teilnahmen (Historiker Sönke Neitzel laut FAS, 25. Oktober 2020, S. 40), und wenn ja, wie hat das Bundesverteidigungsministerium darauf reagiert?

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Schriftliche Frage zu Eurodrohne und TALARION

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was ist der Bundesregierung über die Beiträge der Türkei bzw. des türkisches Rüstungskonzerns Turkish Aerospace Industries zu dem Drohnenprojekt TALAR ION bekannt (Turkey signs up as Talarion partner, www.flightglobal.com vom 12. Mai 2011), das nach meiner Kenntnis ein Vorläufer des unter Federführung von Airbus geplanten Projekts EURODROHNE gewesen ist und an dem auch die Bundesregierung beteiligt war (Bundestagsdrucksache 17/12136, Antwort auf Frage 21), und an welchen weiteren deutschen Drohnenprojekten (auch auf EU-Ebene) waren türkische Firmen nach Kenntnis der Bundesregierung als Teilnehmer oder Beobachter registriert bzw. haben wie bei TALARION „beträchtliche Investitionsmittel“ versprochen?

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Schriftliche Frage zum Bestand an Drohnen

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Über wie viele Drohnen verfügt die Bundeswehr zurzeit, und welche Beschaffungen sind geplant (bitte wie im Plenarprotokoll 18/189 Antwort auf die mündliche Frage 41 des Abgeordneten Dr. Alexander S. Neu nach einzelnen Typen und Gewichtsklassen darstellen)?

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Schriftliche Frage zu HUSAR

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was kann die Bundesregierung zum Zeitplan der Beschaffung von Drohnen im Projekt HUSAR (Hocheffizientes Unbemanntes System zur Aufklärung mittlerer Reichweite) mitteilen, das als Nachfolgesystem für Drohnen des Typs LUNA und KZO im Jahr 2019 genehmigt und ab 2020 in Serie produziert werden sollte (Bundestagsdrucksache 18/9644, Antwort zu Frage 20), und welche weiteren Details kann die Bundesregierung zu den Eigenschaften des Systems mitteilen?

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Schriftliche Frage zum Militär-Rabbinat

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Aufgrund welcher Annahmen oder Quellen kommt das Bundesministerium der Verteidigung anlässlich der Einrichtung eines Militär-Rabbinats zu der Schätzung von 300 in der Bundeswehr Dienst leistenden jüdischen Soldaten (vgl. Zahlen zu evangelischen, und römisch-katholischen Christen in der Antwort auf die Kleine Anfrage zu Militärseelsorge bei der Bundeswehr, Bundestagsdrucksache 19/21437), und wie viele Bundeswehrsoldaten sind nach Kenntnis des Bundesministeriums Mitglieder einer anerkannten jüdischen Gemeinde in Deutschland?

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Schriftliche Frage zur militärischen Zusammenarbeit mit Honduras

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche konkreten Maßnahmen und Kooperationen wurden zwischen der Akademie der Bundeswehr und dem honduranischen Bundesverteidigungsministerium zur Ausbildung von honduranischen Militäringenieuren in der vom honduranischen Bundesverteidigungsministerium am 4. März 2020 bekanntgemachten Zusammenarbeit vereinbart (https://sedena.gob.hn/2020/03/04/ingenieros-militares-hondurenos-se-forman-en-alemania/), und welche inhaltlichen Ausbildungen sollen dabei für das honduranische Militär ermöglicht werden?

Welche inhaltlichen und personellen Kriterien, wie z. B. Menschenrechtsfragen, werden für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zugrunde gelegt, und warum wurde eine solche militärische Vereinbarung möglich, obwohl sich die Bundesrepublik Deutschland laut „Reformkonzept BMZ 2030“ aus der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit mit Honduras zurückziehen will?

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Schriftliche Frage zur Schießanlage in Eschbach

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Einsatzszenarien trainiert die Deutsch-Französische Brigade in der neuen Schießanlage in Eschbach (bitte auflisten nach Bezeichnung, Beschreibung, Trainingsziel, benutzte Waffen, Distanz), und welche davon werden auch in Mali bei den Missionen EUTM, MINUSMA und BARKHANE angewandt?

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