Deutschlandfunk: „Vielfältiger Protest gegen den Staatsbesuch“

Unter anderem hat der Deutschlandfunk über die Proteste gegen den Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan berichtet:

„Erdogan ist nicht willkommen hier in Berlin.“ Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Linken, spricht auf einer Demonstration, zu der PKK-nahe kurdische Organisationen aufgerufen haben. Unterstützt wird die Veranstaltung von einem breiten Bündnis kleinerer Vereine und Gruppen aus dem türkischen, kurdischen und deutschen linken Spektrum. Auch die Antifa ist mit einem großen Block dabei.

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Südwestpresse: „Stadt wir zum Hauptziel des Kriegsgegners“

Vergangene Woche habe ich im Rahmen der Friedenswochen in Neu-Ulm über das in Ulm geplante NATO-Hauptquartier in gesprochen:

Als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages kritisiert Pflüger einerseits, dass sich hinter dem JSEC weit mehr verbirgt als ein reines Nachschub- und Logistik-Kommando – nämlich „die organisatorische Schaltzentrale für Truppenbewegungen in Richtung Ostflanke, also in Richtung Russland“. Der Ulmer Standort sei dann nicht weniger als die Zentrale der „Drehscheibe Deutschland“, von der aus alle europäischen Militär-Aktivitäten Richtung Osteuropa koordiniert, kommandiert und logistisch umgesetzt würden. Was auch die Koordination von Manövern beinhalte und unter anderem auch die Steuerung von 30 000 Soldaten, die innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit sein sollen.

„Hier wird Kriegsvorbereitung geplant und organisiert“, sagte er unumwunden und bezeichnete den „Aufmarsch nach Osten“ nicht nur als politisch problematisch.

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BR: Die Bundeswehr wirbt auf Youtube neue Rekruten

Mit dem Bayerischen Rundfunk habe ich über die neue Youtube-Serie der Bundeswehr, „Die Springer“ gesprochen:

Der Verteidigungsexperte der Linken im Bundestag kritisiert, dass es zu viel um Action und Erlebnis gehe. Die Risiken des Soldatenberufs werden seiner Meinung nach ausgeblendet.

„Das Ganze läuft darauf hinaus, dass man zum Töten ausgebildet wird und getötet werden kann. Und das läuft im Rahmen von Befehl und Gehorsam. Wenn die Bundeswehr in dieser Form Werbung macht, würde es schon darum gehen, dass sie das sehr viel realitätsnäher macht.“ Linken-Verteidigungsexperte Pflüger

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Deutschland und Pakistan: Diplomatischer Drahtseilakt

Tobias Pflüger, Bundestagsabgeordneter der Linken und Vorsitzender der Deutsch-Südasiatischen Parlamentariergruppe, kennt sich aus in Sachen Pakistan. Aktuell hat er einen Ordner mit dem neuen Pakistan-Briefing des deutschen Außenministeriums vor sich liegen – und ist nicht hundertprozentig zufrieden mit dem, was er dort liest.

In dem Papier wird Pakistan als strategischer Partner im Kampf gegen den Terror bezeichnet, sagt Pflüger der DW. Aber: „Das deutsche Außenministerium konzentriert sich zu sehr auf die militärische Zusammenarbeit.“

Pflüger bezieht sich auf einen bilateralen Vertrag zwischen dem deutschen und dem pakistanischen Verteidigungsministerium, den die beiden 2012 unterzeichneten. Neben regelmäßigen Treffen zwischen den Armeen der beiden Länder sieht die Kooperation vor allem die Ausbildung pakistanischer Kräfte durch Deutschland vor.

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Künftig auch EU-Ausländer in der Bundeswehr?

Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linken, äußerte sich im ZDF. Die Überlegung, willigen ausländischen Rekruten etwa einen deutschen Pass anzubieten, sei „de facto ein Element einer Söldnerarmee“. Ein solches Vorgehen sei vergleichbar mit Praktiken der französischen Fremdenlegion oder der US-Armee. Pflüger: „Das ist nichts anderes, als ein Lockmittel – das halte ich für hochproblematisch.“

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