Schutz vor Bahnlärm verbessern

Beim Sonntags-Matinee der Gundelfinger Initiative ATOKK diskutierte Tobias Pflüger über den Schutz vor Barmlärm. Die Wochenzeitung berichtet:

[…] Tobias Plüger (Die Linke) verwies auf regelmäßige Nachfragen der DB,die sich als sehr unzugänglich erweise, und definierte seine wie die Rolle der MdB-Kollegen hierzu mit „man muss Druck machen, denn wie seitens der Bahn mit Lärmschutz umgegangen wird, ist nicht hinnehmbar.“ […]

Aus: Die Wochenzeitung, 09.09.21, S.13

Linke – Der Wahlkrimi beginnt

[…] Da von den größeren politischen Wettbewerbern  weder die SPD noch die Grünen eine Koalition mit der Partei „Die  Linke“ für eine Regierungsbildung komplett ausschließen, werden  auch die betont linken Kandidaten im ReblandKurier vorgestellt. Tobias Pflüger aus dem Wahlkreis Freiburg ist zurzeit Abgeordneter im Bundestag – ob er es bleibt, hängt vom Ergebnis seiner Partei im Land ab, weiß er. Da zählt  jede Stimme und es wird unglaublich eng. […]

Aus: WochenZeitungen am Oberrhein (WZO),  08.09.2021

„Der Klimaschutz muss jetzt politisch angegangen werden“

Der Dreisamtäler hat alle in deutschen Parlamenten vertretenen Parteien angeschrieben und sie um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

 

  1. Ist der Klimaschutz wichtig für Sie? Wenn ja: wie wollen Sie ihn vorantreiben?
  2. Angesichts der Coronapandemie, der verheerenden Hochwasserkatastrophe und der anstehenden Investitionen für den Klimaschutz: Halten sie an der schwarzen Null fest? Wie soll unser Wirtschaftssystem in Zukunft aussehen?
  3. Wie wollen Sie bezahlbaren Wohnraum schaffen?
  4. Die soziale Schere in unserer Gesellschaft geht immer weiter auseinander – wie wollen Sie darauf reagieren?

Tobias Pflüger hat darauf geantwortet:

1.) Klimaschutz

Klimaschutz müsse jetzt angegangen werden, sowohl individuell als auch politisch. Das sei eine Überlebensfrage und es werde jetzt darüber entschieden, ob weite Teile des Planeten noch bewohnbar sein werden, ist Tobias Pflüger überzeugt. Konzernen, die einen hohen CO2- Ausstoß verursachen, müssten klare Vorgaben gemacht werden. Für Die Linke ist Klimagerechtigkeit von zentraler Bedeutung. Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit müssten zusammen gedacht werden. Die Linke habe ein umfangreiches Paket von Forderungen entwickelt: das Klima dürfe sich nicht um mehr als 1,5 Grad erwärmen und der Ausstieg aus dem Verbrauch fossiler Energieträger müsse 2030 abgeschlossen sein. Dazu seien große Investitionen in den Bereich des ÖPNV zum Erhalt der Mobilität und in eine klimaneutrale Infrastruktur nötig. Verbrennungsmotoren müssten der Vergangenheit angehören. Konkret hat Pflüger sich immer für den Ausbau der Bahnstrecken eingesetzt, insbesondere die zwischen Freiburg-Colmar.

2.) Schwarze Null

Die Schuldenbremse war und ist ein Fehler, konstatiert Pflüger, dadurch würden notwendige staatliche Investitionen verhindert. Mitten in der Corona-Pandemie habe die Bundesregierung die Rekordsumme von über 56 Milliarden Euro fürs Militär ausgegeben, Geld, das in anderen Bereichen wie dem Gesundheitswesen oder für Weiterlesen

Schwere Versäumnisse der Bundesregierung

Massive Kritik am Bundeswehreinsatz in Kabul

Vor der Sitzung sprachen Vertreter der Opposition von schweren Versäumnissen der Bundesregierung. Tobias Pflüger von der Linken sagte: („Wir haben inzwischen die Zahlen bekommen, wer ausgeflogen wurde. Und ich bin da schon sehr irritiert über die Zahl von 138 Ortskräften. Uns wurde suggeriert, dass da umfangreich quasi Menschen mitgenommen wurden.“)

Weiter mit Video bei: stern.de, 07.09.2021

Afghanistan: Statements nach Sondersitzung des Verteidigungsausschusses u.a. mit Tobias Pflüger (DIE LINKE, Verteidigungspolitischer Sprecher):

Aus: phoenix, 07.09.2021

Statements vor der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses:

Aus: phoenix, 07.09.2021

Fehler der Bundesregierung

[…] Tobias Pflüger, der unter anderem Mitglied im Verteidigungsausschuss ist, berichtete darüber, wie die Abgeordneten von der Bundesregierung über die Situation in Kabul und rund um den Flughafen informiert worden seien. Es sei zum Beispiel immer von sogenannten „designierten Personen“ die Rede gewesen, die evakuiert werden sollten, niemand könne jedoch sagen wer genau damit gemeint sei.

Pflüger kritisierte auch, dass man die sogenannten Ortskräfte nicht schon früher aus Afghanistan evakuiert habe, obwohl es im April und Juni bereits Anträge aus der Opposition gegeben habe, die die Linke unterstützt hatte. Leider seien diese aber abgelehnt worden. Der Bundeswehreinsatz hat in den vergangenen 20 Jahren über zwölf Milliarden Euro gekostet. Die Abgeordneten der Partei Die Linke haben diese Einsätze bei 19 Abstimmungen immer kritisiert und abgelehnt, weil sie Krieg und Gewalt als Mittel der Politik ablehnt.

Aus: Bietigheimer Zeitung, 03.09.2021

Antikriegstag Freiburg: LINKE bleibt stabile Friedenspartei

Harsche Kritik an der Bundesregierung

[…] Vor dem Uni-Rektorat erinnert Jule Pehnt von Fridays for Future an all die Menschen, die vom Krieg betroffen sind „und gerade in Afghanistan um ihr Leben fürchten.“ Sie kritisiert, dass viel Geld in die Rüstungsherstellung fließt, das dann für den Klimaschutz fehle: „Ein Paradox.“ Zusammen mit Abschlussredner Tobias Pflüger erntet sie am meisten Applaus. Der Bundestagsabgeordnete und Kandidat der Linken wird am Mahnmal für NS-Opfer deutlich: „Es war falsch, die Bundeswehr nach Afghanistan zu schicken, und es ist falsch, wie es jetzt dort läuft.“

Aus: Badische Zeitung, 01.09.2021

Gegen Gewalt und Krieg

„Afghanistan zeigt auf tragische Weise, dass Auslandseinsätze falsch sind“, sagt Tobias Pflüger, der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag. […] „Ich bin nicht bereit, mich für diese 20 Jahre falsche Afghanistan-Politik in Mithaftung nehmen zu lassen, auch bin ich nicht bereit, die Gefahr einer möglichen erneuten militärischen Eskalation mitzutragen“, erklärte Pflüger sein Verhalten. […]

Tobias Pflüger etwa trat 1981 bei den Grünen ein, animiert von den ökologischen und pazifistischen Grundsätzen der neuen Partei. 1988 wird der Pazifist, geprägt in seiner Kindheit durch Eltern und Großvater, parlamentarischer Mitarbeiter der Tübinger Landtagsabgeordneten Christine Muscheler-Frohner. Die wiederum erregte schon an ihrem zweiten Tag im Parlament Aufsehen, als sie mit einem anderen Linken – Jürgen Rochlitz – während der Vereidigung von Ministerpräsident Erwin Teufel ein Transparent entrollt: „Bei jeder Waffenschieberei ist Baden-Württemberg dabei.“

Anfang der 1990er-Jahre tritt Pflüger wieder aus und will sich eigentlich nie mehr wieder einer Partei anschließen. Seit 2008 ist er aber doch Mitglied bei der Linken, seit inzwischen sieben Jahren sogar einer ihrer stellvertretenden Bundesvorsitzenden. „Es war immer klar“, sagt er in einem seiner vielen Interviews, „Gewalt und Krieg geht gar nicht.“ […]

Aus: Kontext Wochenzeitung, 01.09.2021

Bahnlinie Colmar-Freiburg: „Das wichtigste Verkehrsprojekt der Region „

Franzosen machen Tempo für die Bahnlinie Colmar-Freiburg. […] Unterstützung erhoffen sich die französischen Politiker von den aktuellen Bundestagskandidaten. […]

MdB Tobias Pflüger (Linke) betont, er habe sich in der Arbeitsgruppe für grenzüberschreitende Zusammenarbeit für die Schaffung der Haushaltsmittel eingesetzt. „Es braucht parlamentarischen, aber auch außerparlamentarischen Druck, um die Finanzierung dieses vor allen Straßen wichtigsten Verkehrsprojektes der Region zu sichern“, so Pflüger.

Aus: Badische Zeitung, 31.08.2021

Straßenwahlkampf in Ulm

Die [Linke] hatte ihren großen Auftritt bereits am Abend zuvor, als der Bundestagsabgeordnete Tobias Pflüger in der Hirschstraße vor Ort war und vor etwa einem Dutzend Zuhörer Militäreinsätze wie den in Afghanistan scharf kritisierte. „Man darf kein Geld verdienen mit Waffen“, lautete einer seiner Kernsätze. […]

Aus: Südwest Presse, 30.08.2021

Zum US-Abzug aus Afghanistan

Am morgigen Dienstag sollen die letzten US-amerikanischen Truppen aus Afghanistan abgezogen werden. Deutschland fliegt bereits seit vergangenen Freitag keine Personen mehr aus dem von der Taliban eingenommenen Land. Nach der Teilnahme an der Pressekonferenz mit Tobias Pflüger, Verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der LINKEN berichtet Radio Corax über die aktuelle Lage in der Region.

Hier hören: Radio Corax, 30.08.2021

 

Linke für Tiefflugverbot

Am 22. Juli donnern zwei Tornados der Luftwaffe über Waldkirch. Die 14-Tonnen-Jets fliegen in rund 700 Metern Höhe mit einer Geschwindigkeit von 670 Stundenkilometern durch das Elztal Richtung Schwarzwald und sind in wenigen Sekunden wieder weg. Es ist ein Routine-Trainingsflug, erklärt das Luftfahrtamt der Bundeswehr auf Nachfrage der Badischen Zeitung […] Die Linke im Bundestag forderte ein Tiefflugverbot. „Das zeigt, wie leichtsinnig die Bundeswehrführung mit unser aller Leben umgeht“, sagte der Freiburger Abgeordnete Tobias Pflüger im BZ-Gespräch.

Aus: Badische Zeitung, 30.08.2021

Weiterhin großzügige Aufnahme von Ortskräften nötig

[…] Tobias Pflüger (Die Linke) übte Kritik am Vorgehen des Auswärtigen Amts: „Durch bürokratische und undurchsichtige Verfahren hat das Auswärtige Amt bis zuletzt die Evakuierung von Ortskräften verschleppt. So mussten Afghanen erst nach Kabul fahren und dort ihre biometrischen Daten aufgeben. Das war und ist realitätsfern angesichts der vielen Ortskräfte, die in anderen Regionen wie Mazar-e Sharif oder Kunduz waren. Die völlig wahnsinnigen bürokratischen Vorgaben haben und werden Ortskräften das Leben kosten.

Ich weiß von der verzweifelten Lage, in der viele der Ortskräfte stecken. Nicht wenige haben sich auch direkt an mich gewandt, ich habe sie so gut es geht und ging unterstützt. Nicht wenige haben sich auf die Zusagen der Bundesregierung verlassen und sind im Stich gelassen worden.

Nun braucht es endlich großzügige Zusagen für die Aufnahme von Ortskräften und anderen gefährdeten Afghan:innen. Die Bundesregierung muss die Ausreise in Nachbarstaaten explizit unterstützen und sowohl die Registrierung als auch die weitere Reise nach Deutschland ermöglichen. Dafür muss die Bundesregierung auch mit den Taliban verhandeln über Zusagen zur sicheren Ausreise der Ortskräfte. […]

Aus: Deutscher Bundeswehrverband, 28.08.2021

Abbruchquote beim Heimatschutz bleibt hoch

[…] Mit Stand vom 2. Juni 2021 haben 63 Freiwilligen Wehrdienst Leistende im Bereich des Heimatschutzes den Dienst abgebrochen, 235 setzen ihren Dienst weiterhin fort. Dies entspricht einer Abbrecherquote von 21 Prozent (siehe hier). Diese Zahlen nannte am 7. Juni der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn. Er beantwortete damit eine Schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten Tobias Pflüger (Die Linke). Die Linken halten die Quote „insbesondere nach gerade einmal zwei Monaten“ für „äußerst hoch“. Sie könnte zurückzuführen sein „auf eine romantisierte und dadurch verzerrte Darstellung des militärischen Alltags in der Öffentlichkeitsarbeit der Bundeswehr“, meint die Fraktion.

Jetzt erkundigten sich Abgeordnete der Links-Fraktion – unter ihnen Christine Buchholz, Andrej Hunko und erneut Tobias Pflüger – nach weiterem Zahlenmaterial zum Thema „Abbruchquoten beim Freiwilligen Wehrdienst im Heimatschutz“. […]

Aus: bundeswehr-journal, 22.08.2021

Hier die Anfrage von Tobias Pflüger zum Heimatschutz.

Gegen neuen Kampfeinsatz

[…] „Ich persönlich würde das Bundeswehrmandat der Regierung ablehnen“, sagte Friedenspolitiker Tobias Pflüger der taz. Er werbe aber dafür, dass die Fraktion geschlossen abstimme – und könne daher auch den Kompromiss mittragen, der „Enthaltung“ heißt.

Pflüger kritisiert scharf, dass es sich um einen weiteren „Kampfeinsatz“ der Bundeswehr handelte. Das habe Annegret Kramp-Karrenbauer im Verteidigungsausschuss vergangene Woche deutlich gemacht. Pflüger moniert auch, dass Angehörige des Kommando Spezialkräfte (KSK) unter den bis zu 600 Sol­da­t:in­nen sind. Es bestehe, die Gefahr, dass wieder aktiv gekämpft werde. […]

Aus: taz, 23.08.2021

 

[…] In dieser Woche entscheidet der Bundestag offiziell über das Mandat für die Bundeswehr zur Evakuierung von Menschen. Innerhalb der Linkspartei stößt es in seiner geplanten Form auf Kritik. »Das von der Bundesregierung vorgeschlagene Mandat ist ein Kampfeinsatz«, konstatierte der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Tobias Pflüger, im »nd«-Gespräch. Das Einsatzgebiet umfasse ganz Afghanistan, zudem solle KSK-Soldaten die Möglichkeit gegeben werden, »robust zu kämpfen«. Auch seien zu viele Gruppen gefährdeter Afghan*innen außen vor. »So kann ich dem Mandat nicht zustimmen«, sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Linken. […]

Aus: nd, 24.08.2021

 

Ortskräfte auf der Balkanroute

Auf der Reise nach Bosnien-Herzegowina hat sich Tobias Pflüger einen Eindruck der Lage der Geflüchteten in den Camps verschafft. Dabei ist er auch auf eine Ortskräfte der Bundeswehr aus Afghanistan gestoßen. Spiegel TV war vor Ort und berichtet über den Fall. Das Interview mit Tobias Pflüger bei Minute 17.  

Afghanistan: Seit Jahren falsch bewertet

[…] Tobias Pflüger, Bundestagsabgeordneter der Linken für den Wahlkreis Freiburg, findet, dass die Bundesregierung die Lage in Afghanistan seit Jahren falsch bewertet habe. Es sei ignoriert worden, dass der Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte nicht funktioniert habe. Nun müsse man sich unbürokratisch um alle Ortskräfte und ihre Familien kümmern. Ebenso um Entwicklungshelfer, Mitarbeiter von Nichtregierungs- und Hilfsorganisationen, Medien und des Auswärtigen Amtes.[…]

Aus: Badische Zeitung, 22.06.2021

„Das Vietnam der Grünen“

[…]  Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, erinnerte gegenüber jW daran, dass die Grünen im Gegensatz zur Linken den Einsatz in Afghanistan stets mitgetragen hätten. »Der Afghanistan-Krieg ist das Vietnam der NATO und auch das Vietnam der Grünen, die den Einsatz seinerzeit mitbeschlossen haben«, sagte er. Die ganze Aufbauhilfe der NATO sei »rausgeschmissenes Geld«, so Pflüger. […]

Aus: junge Welt, 19.08.2021

Die LINKE: Evakuierung hätte früher erfolgen müssen

Die Wirtschaftswoche berichtet über die Sondersitzung des Verteidigungsausschuss am 18.08.2021 zur Evakuierung aus Kabul.

[…] Die Opposition warf der Bundesregierung Schönfärberei und Versagen bei der Lageeinschätzung in den letzten Wochen vor. […]
Tobias Pflüger von der Linken hatte denn auch den „Eindruck, die Evakuierung wäre zu einem früheren Zeitpunkt unter deutlich einfacheren Bedingungen möglich gewesen“. […]

Aus: Wirtschaftswoche, 18.08.2021

Fragwürdige Bundeswehr-Werbung

 […] Im Rahmen der Personalwerbung informiere die Bundeswehr »umfassend, verantwortungsvoll, authentisch und zeitgemäß über die Besonderheiten des Arbeitgebers Bundeswehr, der sinnstiftende und qualifizierende Berufe bietet«, heißt es in den Antworten der Bundesregierung.

Das sieht die Fraktion ganz anders. Es sei vor allem bedenklich, formuliert sie in den Anfragen, dass bei der Bundeswehr-Werbung »vor allem sehr junge, häufig sogar minderjährige Personen angesprochen werden«. Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher, erklärte am Montag gegenüber jW, die Bundeswehr sei »offensichtlich nicht attraktiv genug« und müsse dieses Manko mit Werbung kompensieren. Die Methoden der Nachwuchswerbung würden »immer fragwürdiger«, so Pflüger: »Statt sachlich zu informieren, setzt die Bundeswehr in den sozialen Medien auf emotionale Unterhaltungsformate.«

Die Formate stellten die Bundeswehr und ihre Einsätze »unkritisch und beschönigend« dar. Das Militär informiere mit seinen Youtube-Serien eben nicht »authentisch und zeitgemäß«, wie die Bundesregierung behaupte. »Solche Serien sind Scripted reality und keine objektive Information«, so Pflüger. Die Linke sei gegen den Einsatz von Jugendoffizieren, die an Schulen gezielt Minderjährige anwerben sollten, sagte der Linke-Politiker: »Schulen sind nicht der Personalpool der Bundeswehr«.

Aus: junge Welt, 10.08.2021

Hier die beiden Anfragen der LINKEN:

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Linke: „Mit der falschen Methode Richtiges versucht“

[…] Tobias Pflüger von der Linkspartei sagte dem ARD-Hauptstadtstudio, er erhalte auch selbst Hinweise, dass es bei einigen KSK-Soldaten auffällige Tattoos gebe. Kreitmayr habe mit der falschen Methode Richtiges versucht zu ergründen. Aber natürlich sei die ärztliche Schweigepflicht absolut bindend.

Unabhängig von den neuen Vorwürfen steht bereits fest, dass Kreitmayr zum 1. September abgelöst wird. Neuer Kommandeur des KSK wird Brigadegeneral Ansgar Meyer, Kommandeur des letzten deutschen Einsatzkontingents in Afghanistan. […]

 

Aus: Tagesschau, 06.08.2021

Gesundheit ist keine Ware – Breisach braucht eine Grundversorgung!

[…] „Bezüglich der Situation um das Breisacher Krankenhaus äußerte Pflüger die Sorge, dass man das Gefühl haben könne, […] dem Fresenius-Konzern, zu dem die Helios Klinken gehören, seien Gewinne wichtiger als die Sicherung der Grundversorgung der Bevölkerung.  Pflüger [sieht], wie auch die Vertreter der anderen Parteien, in der Entwicklung des Krankenhauses hin zu einem deutsch-französischen Modellprojekt eine sehr begrüßenswerte Möglichkeit […]. Umso wichtiger sei es, dass der Druck von allen Seiten hochgehalten werde. […]

Das gelte auch für die Diskussion um den Post-Fessenheim-Prozess. Zu Beginn habe es bezüglich dieses Projekts eine Einigung darüber gegeben, dass ein Gewerbegebiet im Zusammenhang mit der Erforschung und Nutzung alternativer Energien anstelle des Atomkraftwerks entstehen sollte.

[…] Ein großes Konfliktpotential sieht Pflüger auch in der Entscheidung Frankreichs, die Giftmülldeponie Stocamine im 30 Kilometer von der Grenze entfernten Wittelsheim mit Beton zu versiegeln und ein Endlager aus der Deponie zu machen. Gegen diese Entscheidung gibt es bei den Nachbarn im Oberrheingraben massiven Protest. […]

Letztlich konnte Pflüger noch etwas Positives zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vermelden: Bezüglich der Bahnstrecke Freiburg-Colmar könnten die vereinbarten EU-Zuschüsse nun fließen. “

Aus: Badische Zeitung 20. Juli 2021

Der Wahlkreis Freiburg vor der Bundestagswahl

Der SWR berichtet über die Lage im Wahlkreis 281- Freiburg rund zwei Monate vor der Bundestagswahl.
[…] Die Linke schickt wieder Tobias Pflüger ins Rennen, der sich als verteidigungspolitischer Sprecher seiner Bundestagsfraktion einen Namen gemacht hat. Mit Listenplatz sechs wackelt sein Einzug ins Bundesparlament derzeit aber noch. […]

Die Top-Themen der Wahl in Freiburg sieht der SWR im Klima, der Frage nach bezahlbarem Wohnraum in Freiburg und den grenzüberschreitenden Infrastrukturprojekten.

Aus: SWR, 15.07.2021