Badische Zeitung: „Säcke unausgezählter Wahlzettel“

Die Badische Zeitung hat über die Wahlbeobachtung in der Türkei berichtet:

„Nach dieser manipulierten Wahl kann keine Regierung problemlos mit dem Erdogan-Regime zusammenarbeiten“, sagt der Freiburger Bundestagsabgeordnete der Linken, Tobias Pflüger.“

Hier finden Sie den gesamten Artikel.

junge Welt: Rüsten für den Drohnenkrieg

„Während drinnen die Ausschüsse tagten, demonstrierte eine Handvoll Kriegsgegner am Mittwoch mittag vor dem Deutschen Bundestag. Mit der Entscheidung sei der Weg für den Einsatz von Kampfdrohnen frei, sagte Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Die Linke, der die Kundgebung besuchte. Das einzige, was in der aktuellen Beschaffungsvorlage bislang fehle, sei die Munition. Welchen Weg die Bundesregierung bestreite, sei aber »völlig klar«.“

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Badische Zeitung: „Können wir uns nicht auf Sacharbeit konzentrieren?“

Vor dem Bundesparteitag der LINKEN in Leipzig hat mich die Badische Zeitung interviewt. Ich finde DIE LINKE hat in den Monaten seit der Bundestagswahl auch eine sehr positive Entwicklung genommen: tausende, vor Allem junge Menschen sind in die Partei eingetreten und wollen mit uns etwas gegen den Rechtstrend, die Militarisierung der Politik und für soziale Gerechtigkeit tun. Mit eben dieser LINKEN möchte ich diese Kämpfe auch in Zukunft weiterführen und weiterentwickeln.

Hier gibt es das Interview

welt.de: „Von der Leyen gibt 1,5-Prozent-Ziel für Verteidigungausgaben bis 2025 aus“

welt.de zitiert mich im Zusammenhang mit der gestrigen Rede der Bundeskanzlerin und der Vertidigungsministerin bei der Bundeswehrtagung 2018 in Berlin:

Der verteidigungspolitische Sprecher der Linken, Tobias Pflüger, kritisierte Merkel, die „voll auf die Bundeswehr“ setze. Das werde sehr viel Geld kosten. Seine Partei sehe hier keine „Sicherheitspolitik“, sondern eine „erhebliche Aufrüstung auf allen Eben, eine Unsicherheitspolitik“.

Den gesamten Artikel finden Sie hier!

Badische Zeitung: „Es braucht die Akzeptanz vor Ort“

Die Menschen in Gundelfingen (und an vielen anderen Orten entlang der Rheintalbahn) brauchen Schutz vor dem Lärm des Zugverkehrs. Bei der Podiumsdiskussion des Vereins „Atokk“, habe ich deutlich gemacht, dass es eine gemeinsame Anstrengung der südbadischen Abgeordneten für eine schnelle Lösung braucht. Hier können Sie den gesamten Bericht der Badischen Zeitung nachlesen.

Badische Zeitung: „Viel schlimmer als beschrieben“

Die Badische Zeitung schreibt über meine Tätigkeit als neuer Bundestagsabgeordneter und über meine Reise nach Afghanistan. Ein schöner Artikel, der unsere Kritik an den Auslandseinsätzen der Bundeswehr deutlich werden lässt. Den gesamten Artikel finden Sie hier!

ZDF-heute: Traditionserlass der Bundeswehr

Ich wurde in der Sendung ZDF heute zum #Traditionserlass der Bundeswehr interviewt, der gestern von der Verteidigungsministerin unterzeichnet wurde. Ich finde mehrere Passagen problematisch und finde nicht, dass das Papier nach dem Fall Franco A. dazu dient, gegen rechtes Gedankengut in der Truppe vorzugehen.

Aktivieren Sie JavaScript um das Video zu sehen.https://www.youtube.com/watch?v=not45BGKntA

Bericht aus Berlin: „Wozu mehr Soldaten am Hindukusch?“

Im Bericht aus Berlin komme ich im Zuge der Begleitreise nach Afghanistan zu Wort (ab Minute 2:40). Die Aufstockung der Truppen in Afghanistan auf 1.300, steht in keinem Verhältnis zu den Ergebnissen. Die Bundesregierung schreibt in ihrem eigenen Perspektivbericht, dass es nur minimale Fortschritte im Bereich der Ausbildung gibt. Für mich ist klar: seit 2001 ist die Bundeswehr in Afghanistan Teil des Problems und nicht der Lösung.

Hier finden Sie den Beitrag!

jW: Auf Krieg einstimmen

Mit der junge Welt, habe ich über den Rüstungsbericht und steigende Kosten bei der Bundeswehr gesprochen. Das Klagen über den schlechten Zustand von Fahrzeugen, Flugzeugen etc., hat vor allem eine Wirkung: es wird noch mehr Geld für die Rüstung locker gemacht. Mir fallen eine ganze Menge anderer Sachen ein, für die man dieses Geld gut gebrauchen könnte.

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tagesschau: „Neue Mandate, neue Missionen“

Die Tagesschau berichtet über die sechs Mandate der Bundeswehr und auch über unsere Kritik an selbigen:

Die Linkspartei ist grundsätzlich gegen deutsche Auslandseinsätze. Die Mission im Irak noch auszuweiten, hält der Verteidigungspolitiker Tobias Pflüger für einen schweren Fehler. „Auch jetzt schon finden sich die Waffen der Peschmerga quasi im gesamten Kriegsgebiet“, sagt er. „Ein solches Mandat würde alles offen lassen, würde eher zu einer Eskalation vor Ort führen, denn zu einer Befriedung.“

Hier finden Sie den gesamten Artikel.

Junge Welt: „Ein Fest des Widerstands und der Demokratie“

Der jungen Welt habe ich ein Interview zur Posse um das Newroz-Fest der kurdischen Community in Hannover gegeben. Es ist bezeichnend, dass vor Afrin gerade deutsche Panzer stehen und hierzulande zusätzlich den Kurden die politische und kulturelle Betätigung verboten werden soll. Das gesamte Interview finden Sie hier (nur mit online-Abo).

Frankfurter Rundschau: „Deutsche Militärhilfe für den Irak“

Die Frankfurter Rundschau greift meine Kritik am geplanten, neuen Irak-Mandat auf.

Auch die Linke lehnt die Mandatsvorlage ab: „Es ist falsch, nun eine Ausbildungsmission auf den gesamten Irak auszuweiten“, sagte Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion.„Schon das bisherige Ausbildungsmandat der Peschmerga war hochproblematisch. Die an die Peschmerga gelieferten Waffen aus Deutschland finden sich im gesamten Konfliktgebiet.“

Den gesamten Artikel finden Sie hier!

 

Spiegel Online: „Syrischer Kurdenpolitiker in Prag festgenommen“

Der Spiegel berichtet über die Festnahme Salih Muslims und über meine Forderung nach seiner sofortigen Freilassung:

Der stellvertretende Linken-Parteivorsitzende Tobias Pflüger verurteilte die Festnahme Muslims am Sonntag. „Offensichtlich hat das EU-Mitglied Tschechien Handlangerdienste für die Türkei geleistet“, kritisierte er. Pflüger forderte die Bundesregierung auf, sich für die Freilassung des ehemaligen PYD-Chefs einzusetzen. Anfang der Woche war Salih Muslim in Berlin, gab eine Pressekonferenz im Bundespresseamt und nahm an einer Zusammenkunft mit 30 Parlamentariern der Linksfraktion teil.

Den gesamten Artikel finden Sie hier!

Badische Zeitung: „Verbot steht zur Debatte“

In der Badischen Zeitung kam auch ich zum „Cannabis-Antrag“ unserer Fraktion zu Wort:

Es gebe in der Justiz notwendige Verfahren, doch „eines gegen jemanden, der hier und da mal Cannabis nutzt, gehört nicht dazu“, sagt Tobias Pflüger. Der Freiburger sitzt seit Oktober für die Linke im Bundestag, die diese Woche einen fraktionsübergreifenden Antrag „gegen die Kriminalisierung der Konsumenten“ angekündigt hat.

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Badische Zeitung: Wie wirkt sich der Streik an der Uniklinik auf Patienten aus?

„Im Mittelpunkt des Tarifkonflikts steht die Forderung der Arbeitnehmerseite, die Personalausstattung in den Kliniken spürbar aufzustocken und künftig systematisch gegen Unterbesetzung vorzugehen. Der Freiburger Bundestagsabgeordnete Tobias Pflüger (Die Linke) hat sich öffentlich hinter diese Forderung gestellt. Auch die Bundesregierung sei gefordert – sie solle mit Steuergeld zusätzliche Pflegekräfte finanzieren.“

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Badische Zeitung: „Südbadische Abgeordnete sind sauer auf die FDP“

Die Badische Zeitung hat die Abgeordneten aus Südbaden um ein Statement zu den geplatzten Jamaika-Sondierungen gebeten. Den gesamten Artikel gibt es hier, ich habe folgendes gesagt:

„Die FDP inszeniert hier eine offensichtliche Nummer“, sagt der Linken-Abgeordnete Tobias Pflüger. Es sei auch interessant zu sehen, wie weit die Grünen ihre Positionen aufgegeben hätten, um in die Regierung zu kommen. Pflüger hält es für schwierig, wenn die geschäftsführende Bundesregierung jetzt noch länger im Amt ist. „Die machen bereits einige Sachen, die sie ohne das Parlament mit den Fachausschüssen eigentlich gar nicht dürften, zum Beispiel das Vorantreiben der Militärunion.“ Neuwahlen hätten für seine Partei keine Priorität, aber man würde sich dennoch bereits darauf einstellen.

Badische Zeitung: „Ein Skandal ersten Ranges“

Ich habe der „Badischen Zeitung“ ein Interview zu den aktuellen Waffenlieferungen aus Deutschland nach Saudi Arabien gegeben. Aus dem Interview (komplett hier zu finden):

Saudi-Arabien ist eben ein Land, das unter Führung des Kronprinzen im Jemen einen erbarmungslosen Krieg führt und mit einem Flächenbrand in Nahost spielt. Und jeder weiß auch, wie es dort intern um die Menschenrechte bestellt ist. Riad kann also keinesfalls länger ein enger Partner Berlins bleiben. Das muss ein Ende haben.

Vom Gipfel nur Gutes – G-20-Außenministertreffen in Bonn: Gabriel will »mehr Verantwortung übernehmen«

Von Annette Hauschild, Bonn

Die Außenminister der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) haben sich zur Vorbereitung des Gipfels im Juli am Donnerstag und Freitag in Bonn getroffen. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) lobte die Konferenz am Donnerstag als wichtiges informelles Treffen zum Austausch »abseits des täglichen Krisenmanagements«. Während die Verhandlungen zum Syrien-Krieg und zum Ukraine-Konflikt an beiden Tagen wichtige Themen waren, wurde nicht bekannt, ob andere Krisenherde ebenfalls erörtert wurden.

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„Die Linke“ stellt Tobias Pflüger für die Bundestagswahl 2017 auf

Die Partei „Die Linke“ tritt mit Tobias Pflüger zur Bundestagswahl im nächsten Jahr an. Mit 25 zu 15 Stimmen nominierte ihn die Partei am Mittwochabend zu ihrem Bundestagskandidaten für den Freiburger Wahlkreis 281. Gegenkandidat war Edmond Jäger.

„Ich freue mich über das Vertrauen der Mitglieder und auf einen kämpferischen Wahlkampf im Wahlkreis“, wird der 51-Jährige in einer Pressemitteilung zitiert. Und weiter: „Freiburg und die Region sind keine heile Welt, es gibt genug soziale Missstände.“ Er wolle dem Kampf gegen hohe Mieten und prekäre Arbeitsverhältnisse eine Stimme in Berlin geben.

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