Tobias Pflüger lehnt bewaffnete Drohnen komplett ab

Zur Diskussion über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr im Verteidigungsministerium schreibt der „Business Insider“:

[…] Tobias Pflüger von der Linken lehnte den Einsatz bewaffneter Drohnen komplett ab. Sie seien eine „Schwelle zu einer anderen Form der Kriegsführung“, in der gezielte Tötungen wie durch die USA stattfänden und in Zukunft womöglich Künstliche Intelligenz über Leben und Tod entscheide.  […]

Aus: Business Insider, 11.05.2020

„Debatte oder Wunschkonzert?“

Zur Diskussion über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr im Verteidigungsministerium schreibt das „Neues Deutschland“:

[…] Der Bundestagsabgeordnete der Linken und Friedensforscher Tobias Pflüger sprach sich gegen den Einsatz bewaffneter Drohnen aus. Die Schwelle zu künftigen Szenarien, bei denen Drohnen automatisiert eingesetzt werden, dürfe nicht überschritten werden. Schon jetzt seien neue Kampfflugzeuge in Planung, die von automatisierten Drohnenschwärmen begleitet werden sollen. […]

Aus: Neues Deutschland, 11.05.2020

Entschiedenster Widerspruch gegen Kampfdrohnen von links

Zur Diskussion über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr im Verteidigungsministerium schreibt die „Neue Osnabrücker Zeitung“:

[…] Der entschiedenste Widerspruch kam vom Linken-Politiker Tobias Pflüger. Er verwies auf andere Staaten, die bewaffnete Drohnen für gezielte Tötungen einsetzen. Mit den Drohnen komme die „Schwelle zu einer anderen Form der Kriegsführungen“. Die Linke sage dazu: „Wir wollen nicht, dass es bewaffnete Drohnen bei der Bundeswehr gibt.“ […]

Aus: Neue Osnabrücker Zeitung, 11.05.2020

Bundeswehrmanöver trotz Corona

[…] Im Bendlerblock hält man alle 101 Übungen und Ausbildungsvorhaben für unabdingbar. „Ziel der Bundeswehr bleibt es stets, unter Minimierung des Risikos der Ausbreitung der Covid-19-Pandemie die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr für Hilfsleistungen im Inneren und die Einsätze im Ausland sowie die Beiträge zur Landes- und Bündnisverteidigung aufrechtzuerhalten“, schreibt Staatssekretär Peter Tauber zur Begründung in einer Antwort auf eine Schriftliche Frage des Linken-Abgeordneten Tobias Pflüger zu Bundeswehr-Übungen während der Covid-19-Gefahr.

[…] Für grundsätzlich „absurd“ und „unverantwortlich“ hält der verteidigungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Tobias Pflüger, die Bundeswehrübungen. „Solche Manöver könnten schnell zu neuen Corona-Herden werden“, sagte er dem Tagesspiegel.

Wie riskant diese seien, sehe man schon daran, dass alle Teilnehmer danach geschlossen in eine 14-tägige Quarantäne sollen. „Die Bundeswehr sollte sich an den Vorgaben der zivilen staatlichen Stellen zum Umgang mit Covid-19 orientieren und mehr Manöver und Übungen absagen.“ […]

Aus: Tagesspiegel, 4.5.2020

Sparen bei Gesundheit, Protzen bei der Aufrüstung

Anstatt die nukleare Teilhabe aufzugeben und endlich zu erkennen, dass der Kalte Krieg Vergangenheit ist, will die Verteidigungsministerin neue, atomwaffenfähige Kampfflugzeuge anschaffen. Dass es für die Bundesregierung offenbar ein Leichtes wäre, dafür 10 Milliarden aufzutreiben, während andere Bereiche – Gesundheit, Pflege, Schulen – knapp gehalten werden, kritisiert DIE LINKE bereits seit langem. Die skandalöse Auswirkung dieser Politik der Bundesregierung zeigt sich in der Corona-Krise leider besonders stark.

Die geplante Anschaffung der Kampfflugzeuge besorgt viele Menschen. In den vergangenen Wochen haben mich, wie andere Bundestagsabgeordnete auch, Hunderte von Briefen von Bürger*innen erreicht, die sich dagegen aussprechen. Meine Opposition gegen diese Aufrüstung habe ich wieder im Verteidigungsausschuss (und danach in den ZDF-Nachrichten) formuliert. Die Linksfraktion hat beantragt, den Gegensatz „Sparen bei Gesundheit, Protzen bei der Aufrüstung“ in der nächsten Sitzungswoche des Bundestags (6./7. Mai) auf die Tagesordnung zu setzen. Ich kann deshalb nur dazu ermuntern: Informiert die Bundestagsabgeordneten aus euren Wahlkreisen weiterhin über eure Haltung zur geplanten Atombomber-Anschaffung!

Hier der ZDF-Bericht: