Tobias Pflüger sagt KSK-Visite ab

[…] „Der verteidigungspolitische Sprecher der Die-Linke-Fraktion hat die für Montag und Dienstag (16./17. März) geplanten Termine – Besuch beim Kommando Spezialkräfte in Calw, Gespräch in der Calwer Ratsstube, Besuch des geplanten Absetzgeländes Haiterbach – auf unbestimmte Zeit verschoben. „Diese Entscheidung fiel nicht leicht, aber gerade jetzt gilt es, die Infektionskurve so niedrig wie möglich zu halten“, so Pflüger. Die Veranstaltungen sollen zu gegebener Zeit nachgeholt werden.“

Aus: Schwarzwälder Bote, 15.03.2020

Tobias Pflüger: Privater Wachschutz vor Kasernen ohne parlamentarische Kontrolle

„[…] Insgesamt verfügt die Bundeswehr über gut 700 „bewachungsrelevante Liegenschaften“. Etwa 300 von ihnen sind jedoch nur „baulich abgesichert“, etwa durch Alarmanlagen. Die anderen 400 werden von circa 8000 privaten Wachleuten gesichert.

Der Verteidigungspolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Tobias Pflüger, kritisiert, das Bundesverteidigungsministerium habe den Grundbetrieb outgesourct, um Auslandseinsätze zu forcieren. „Die Bundeswehr vergibt inzwischen hoheitliche Aufgaben wie das Bewachen von Kasernen umfangreich an private Dienstleister“, sagte er dem Tagesspiegel. „Hoheitliche Aufgaben dürfen aber nicht einfach aus der Hand gegeben werden. Private Dienstleister entziehen sich der parlamentarischen Kontrolle.““

Aus: Tagesspiegel, 10.03.2020

Und hier die Anfrage.

 

Rechtsextremisten in der Bundeswehr

„[…] Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, kritisiert, dass sich der MAD vollkommen veralteter Forschung bediene: Noch immer verwende er die Extremismustheorie, nach der rechts und links gleichgesetzt werden. `Doch allein die jeweiligen Verdachtsfälle im linken beziehungweise rechten Spektrum sowie der Terror der letzten Monate zeigen, dass die Gefahr rechts lauert.´“

Aus: taz, 4.3.2020