Welt: Brandneue Flugzeuge und Panzer nicht einsatzbereit

Mit der „Welt“ habe ich über den schrottigen Fuhrpark der Bundeswehr unterhalten. Ich sage es ganz ehrlich: ich bin nicht besonders traurig, wenn Kriegsgeräte nicht einsatzbereit sind. Aber das für vermeintlich neue Gerätschaften unglaublich viel Geld verschwendet wird ist eine Riesen-Sauerei. Hier geht’s zum Video!

SR.de: „Das ist Staatsterrorismus“

Zum Nachhören: Der saarländische Rundfunk hat mit mir über den Fall Khashoggi gesprochen. Die Bundesregierung hat ja trotz vielfacher Menschenrechtsverletzungen wenig Probleme mit der saudischen Diktatur eng zusammenzuarbeiten. Spätestens jetzt muss die Bundesregierung jegliche Zusammenarbeit einstellen und alle Waffenexporte stoppen.

Hier finden Sie das gesamte Interview.

taz: „Vertuschung statt Aufklärung“ rechter Vorfälle bei der Bundeswehr?

In Zusammenarbeit mit der „Informationsstelle Militarisierung (IMI)“, haben wir in der Vergangenheit viel zu rechten Umtrieben bei der Bundeswehr und speziell beim Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw gearbeitet. Die TAZ hat in diesem Zusammenhang nochmal die vielen Einzelfälle zusammengetragen:

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Deutschlandfunk: „Vielfältiger Protest gegen den Staatsbesuch“

Unter anderem hat der Deutschlandfunk über die Proteste gegen den Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Erdogan berichtet:

„Erdogan ist nicht willkommen hier in Berlin.“ Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Linken, spricht auf einer Demonstration, zu der PKK-nahe kurdische Organisationen aufgerufen haben. Unterstützt wird die Veranstaltung von einem breiten Bündnis kleinerer Vereine und Gruppen aus dem türkischen, kurdischen und deutschen linken Spektrum. Auch die Antifa ist mit einem großen Block dabei.

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Südwestpresse: „Stadt wir zum Hauptziel des Kriegsgegners“

Vergangene Woche habe ich im Rahmen der Friedenswochen in Neu-Ulm über das in Ulm geplante NATO-Hauptquartier in gesprochen:

Als Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages kritisiert Pflüger einerseits, dass sich hinter dem JSEC weit mehr verbirgt als ein reines Nachschub- und Logistik-Kommando – nämlich „die organisatorische Schaltzentrale für Truppenbewegungen in Richtung Ostflanke, also in Richtung Russland“. Der Ulmer Standort sei dann nicht weniger als die Zentrale der „Drehscheibe Deutschland“, von der aus alle europäischen Militär-Aktivitäten Richtung Osteuropa koordiniert, kommandiert und logistisch umgesetzt würden. Was auch die Koordination von Manövern beinhalte und unter anderem auch die Steuerung von 30 000 Soldaten, die innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit sein sollen.

„Hier wird Kriegsvorbereitung geplant und organisiert“, sagte er unumwunden und bezeichnete den „Aufmarsch nach Osten“ nicht nur als politisch problematisch.

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