Der EVF ist Aufrüstung pur

Pressemitteilung von Tobias Pflüger, 18. April 2019:

„Mit dem Europäischen Verteidigungsfonds schlägt die EU den falschen Weg ein: Die EU mischt nun aktiv beim weltweiten Rüstungswettlauf mit und gibt dafür Milliarden Euro aus, die an anderer Stelle fehlen, etwa beim Wohnungsbau oder Schulen und Kindergärten“, erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Billigung des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) im Europäischen Parlament. Tobias Pflüger weiter: „Der EVF ist Aufrüstung pur“ weiterlesen

Zu den Ostermärschen 2019: Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der Linken

Die deutschen Rüstungsausgaben erreichen einen neuen Spitzenwert: 43 Milliarden Euro bekommt die Bundeswehr dieses Jahr und es sollen noch mehr werden, nämlich 60 Milliarden, was dann 2 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts entspricht. Es ist gut, dass Menschen bei den Ostermärschen 2019 gegen diese Hochrüstung auf die Straße gehen.

Seit dem Gipfel von Wales 2014 ist der Verteidigungsetat um unglaubliche 40 Prozent gestiegen, wie Ministerin Ursula von der Leyen selbst sagt. Denn 2020 wird ihr Etat mehr als doppelt so stark steigen wie der gesamte Bundeshaushalt. Nach dem gerade von der Bundesregierung beschlossenen Finanzplan soll der Verteidigungshaushalt bis zum Jahr 2023 um weitere 3,3 Milliarden Euro steigen. Und das ist nur der Finanzplan, erfahrungsgemäß werden die tatsächlichen Ausgaben viel höher sein. „Zu den Ostermärschen 2019: Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der Linken“ weiterlesen

Bundestagsabgeordnete der LINKEN rufen zur Teilnahme an den Ostermärschen in Baden-Württemberg auf

Die baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN Bernd Riexinger, Heike Hänsel, Gökay Akbulut, Tobias Pflüger, Jessica Tatti und Michel Brandt rufen zur Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen im Land auf.  Der Ostermarschaufruf wird ebenfalls unterstützt von den Kandidat*innen aus Baden-Württemberg auf der Liste zur Europawahl Claudia Haydt, Sahra Mirow und Heidi Scharf.

„Angesichts einer sich immer schneller drehenden Aufrüstungsspirale, der Militarisierung der Europäischen Union, der Aufkündigung des Atomwaffenabrüstungsvertrags INF und beständigen deutschen Waffenlieferungen in alle Welt, braucht es eine starke Friedensbewegung dringender denn je.“ „Bundestagsabgeordnete der LINKEN rufen zur Teilnahme an den Ostermärschen in Baden-Württemberg auf“ weiterlesen

Solidarität mit der HDP und Selahattin Demirtaş!

Am Wochenende sind Wahlen in der Türkei. Meine Kollegin Gökay Akbulut und ich unterstützen Selahattin Demirtaş und die Halkların Demokratik Partisi – HDP, für eine friedliche und gerechte Türkei! DIE LINKE wird am Wochenende die Wahlen direkt in der Türkei beobachten und hofft auf faire Wahlen vor Ort.

Bu haftasonu Türkiye’de seçimler gerçekleşek. Meslektaşım Gökay Akbulut ve ben barışçıl ve adil bir Türkiye için Selahattin Demirtaş ve HDP’yi destekliyoruz! DIE LINKE olarak Türkiye’deki seçimleri yerinden gözlemleyeceğiz. Seçimlerin adil gerçekleşmesini umut ediyoruz.

Seninle degisir – Mit dir kommt der Wandel

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https://www.youtube.com/watch?v=nm1p6IdcbsQ