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Mit dem Verteidigungsausschuss bei der Bundeswehr in Afghanistan

Vom 23.-25. Januar 2019 war ich mit dem Verteidigungsausschuss des Bundestags in Afghanistan und habe das Camp der Bundeswehr in Masar-e-Sharif besucht. Zum Kontext: Unklare Abzugsankündigungen der US-Armee. Friedensverhandlungen zwischen den USA und den Taliban, an denen sich – so der stellvertretende Außenminister Afghanistans am 29. Januar im persönlichen Gespräch in Berlin – auch die afghanische Regierung beteiligen wird.

Zur Zusammenfassung des Besuchs: Mein Interview mit der Zeitung UZ vom 8. Februar 2019: „Mit dem Verteidigungsausschuss bei der Bundeswehr in Afghanistan“ weiterlesen

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Red Hand Day

Heute ist der Internationale Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Für die Partei DIE LINKE. ist dieses Anliegen sehr wichtig, weshalb eine Gruppe von Angehörigen der Linksfraktion im Bundestag sich bereits gestern mit Vertreter*innen der Kinderkommission (UNICEF) getroffen hat.

Weitere Informationen auf der Seite von UNICEF.

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Bei der Bundeswehr in Tel Nof: Nein zu diesen Drohnen!

Heute morgen hatte ich endlich – im zweiten Anlauf – die Möglichkeit, den Militärstützpunkt der Bundeswehr in Tel Nof zu besuchen. Seit gestern findet dort nun die direkte Ausbildung für den Flug an der Heron TP statt. Ich sage weiterhin und mit aller Deutlichkeit: Nein zu diesen bewaffnungsfähigen Drohnen!

(Mit auf dem Bild: zwei der insgesamt 12 Bundeswehrsoldaten in Tel Nof, die deutsche Botschafterin in Israel Frau Wasum-Rainer und ein Vertreter der IAI – Israel Airbus Industries)

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Die Abgeordnete Leyla Güven muss freigelassen werden

Am 17. Januar 2019 traf sich eine Delegation der HDP aus der Türkei mit Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag, um die Repression gegen die Partei zu besprechen, insbesondere die lebensgefährliche Situation der HDP-Abgeordneten Leyla Güven. Sie sitzt im Gefängnis und befindet sich seit dem 7. November im Hungerstreik. Wir fordern die sofortige Freilassung von Leyla Güven.

Hier ein Bericht über das Gespräch.

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Nach Angriff: Solidarität mit der palästinensischen NGO Youth Against Settlements

Am 28. Dezember überfielen israelische Siedler*innen in Hebron die Nichtregierungsorganisation Youth Against Settlements, die gewaltfreie Aktionen gegen die Übernahme ihrer Stadt durch israelische Siedlungstätigkeit organisiert. Sechs Personen wurden verletzt, Material zerstört. Nur drei Wochen vorher besuchte eine Delegation der Linksfraktion im Bundestag die Organisation in Hebron, bestehend aus Dieter Dehm, Heike Hänsel, Christine Buchholz, Birke Bull-Bischoff, Achim Kessler, Jessica Tatti, Tobias Pflüger und Niema Movassat. „Nach Angriff: Solidarität mit der palästinensischen NGO Youth Against Settlements“ weiterlesen

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Radio-Interview: Deutschland als NATO-Speerspitze gegenüber Russland

Interview mit Radio Sputnik (03.01.2019): „Die Aufstellung der [Very High Readiness Joint Task Force] kritisiert Pflüger. Damit werde politisch die Situation gegenüber Russland weiter eskaliert. `Diese Form einer Eskalation ist nicht sinnvoll, nicht gut. Wenn gegenüber Russland Truppen aufgestellt werden und Russland seinerseits Truppen aufstellt, führt das zu einer Eskalationsspirale´, so der Bundestagsabgeordnete.“
https://de.sputniknews.com/politik/20190103323484141-deutschlands-nato-zukunft/