Bericht aus Berlin: Lage der Beschäftigten im Gesundheitswesen verbessern!

Der erste Bericht aus Berlin, der online und direkt aus dem Bundestag kam.
Dank an Horst Burkhart (Personalratsvorsitzender im Zentrum für Psychiatrie Emmendingen, Mitglied der Bundestarifkommission von verdi und Mitglied im Vorstand des Landesbezirksfachbereich 3 (Gesundheit und Soziales)), der sehr konkret berichtete, wie es an den Krankenhäuser und Kliniken aussieht. Und eine gute Diskussion, danke an alle!

Bundestagsrede 20.12.2019: „Bewaffnete Drohnen gehören geächtet“

Tobias Pflüger (DIE LINKE):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! FDP und AfD legen Anträge vor, dass bewaffnete Drohnen bzw. die Bewaffnung für bestehende und geplante Drohnen angeschafft bzw. freigegeben werden soll. Ich will es klipp und klar sagen: Wir halten das für völlig falsch.

(Beifall bei der LINKEN – Grigorios Aggelidis (FDP): Es sei denn, sie kommen aus Moskau!)

Es gibt eine Vereinbarung der Koalitionsfraktionen, dass eine gesellschaftliche Debatte stattfinden soll. Jetzt sagen Sie: Wir haben genügend debattiert. – Nein, das haben wir nicht.

(Beifall bei der LINKEN) „Bundestagsrede 20.12.2019: „Bewaffnete Drohnen gehören geächtet““ weiterlesen

Bundestagsrede 27.11.2019: Die Bundeswehr ist ein Milliardengrab

Dieser Verteidigungshaushalt ist ein Haushalt der traurigen Rekorde: Noch nie wurde so viel Geld für die Bundeswehr ausgegeben. Und das alles nur, um neue Kriegsabenteuer von Annegret Kramp-Karrenbauer zu finanzieren, um deutsche Machtpolitik zu betreiben und um die Europäische Union im deutschen Interesse aufzurüsten. Das ist ein gefährlicher Irrweg, der den Frieden in Europa gefährdet. Meine Rede im Bundestag: „Bundestagsrede 27.11.2019: Die Bundeswehr ist ein Milliardengrab“ weiterlesen