Atalanta löst die Probleme am Horn von Afrika nicht

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https://www.youtube.com/watch?v=cHHfJ9RPC0w

Rede von Tobias Pflüger, 11. April 2019

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Operation Atalanta, über die wir heute entscheiden, ist nach Ansicht der Bundesregierung ein Erfolg, weil die Piraterie am Horn von Afrika stark zurückgegangen sei. Nur warum ging denn die Piraterie dort zurück? „Atalanta löst die Probleme am Horn von Afrika nicht“ weiterlesen

Der Südsudan braucht zivile Entwicklung

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https://www.youtube.com/watch?v=SrHmoIqpkSs&feature=youtu.be

Rede von Tobias Pflüger, 

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht jetzt um kleinere Einsätze. Hier geht es um einen Einsatz der Bundeswehr im Rahmen von UNMISS im Südsudan. Das Mandat, das in den letzten Jahren erteilt wurde – so auch wieder jetzt –, sieht eine Obergrenze von 50 Soldaten vor; aber de facto sind nur 14 Soldaten im Südsudan eingesetzt worden. „Der Südsudan braucht zivile Entwicklung“ weiterlesen

Ziehen Sie die deutschen Soldaten aus Resolute Support ab

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https://www.youtube.com/watch?v=xHjvHTzAkis&feature=youtu.be

Rede von Tobias Pflüger, 

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute abschließend darüber, ob die Bundeswehr im Rahmen der Mission Resolute Support für ein ganzes weiteres Jahr nach Afghanistan geschickt werden soll. Wir Linke sagen dazu: Nein, wir wollen kein neues Mandat, stattdessen muss die Bundeswehr abgezogen werden.

(Beifall bei der LINKEN) „Ziehen Sie die deutschen Soldaten aus Resolute Support ab“ weiterlesen

Die Bundesregierung stellt Waffen über Soziales

Rede von Tobias Pflüger, 

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https://www.youtube.com/watch?time_continue=2&v=u_w52Z9vIQI

 

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf der diesjährigen Sicherheitskonferenz fand tatsächlich so etwas wie ein Showdown statt, aber ein innerwestlicher Showdown. Auf der einen Seite stand eine arrogante Rede des Vizepräsidenten der USA, Mike Pence, der die USA als „Champion der Freiheit“ bezeichnete und sagte, notwendig seien weltweit die US-amerikanische Führung und glaubwürdige Pläne zur Erfüllung des 2‑Prozent-Ziels. Diese Rede war ein Ausdruck der Rücksichtslosigkeit und Arroganz der derzeitigen Regierung der USA. „Die Bundesregierung stellt Waffen über Soziales“ weiterlesen

Verteidigungshaushalt ist Skandalhaushalt

Wenn es nicht eigentlich so ernst wäre, könnte man fast darüber lachen. Die Verteidigungsministerin bekam von mir diese Woche den Titel „Raupe Nimmersatt“ verpasst. Milliardenbeträge werden im Verteidigungsministerium quasi verschluckt und tauchen nicht wieder auf.

Ich persönlich bin zwar nicht traurig, wenn Panzer nicht rollen und Kampfjets nicht fliegen, aber wenn ich mir überlege, wie viele Milliarden an Steuergeldern verschwendet werden, während sie woanders dringend benötigt werden, dann wird mir ganz anders. Hier meine Rede: „Verteidigungshaushalt ist Skandalhaushalt“ weiterlesen