In Bewegung: Gegen Militarisierung, Sozialabbau und Rechtstrend
Herzlichen Glückwunsch an die Genoss*innen von DIE LINKE. Hessen und an die Spitzenkandidat*innen Janine Wissler und Jan Schalauske!
Der stabile Wiedereinzug und die leichten Zugewinne mit drei neuen Mandaten sind erfreulich. „Hessen: LINKE leistet weiter wichtige Oppositionsarbeit“ weiterlesen
Immerhin mehr als 2000 Aktivistinnen und Aktivisten haben am Sonnabend (7. Juli 2018) in den Straßen von Brüssel ein lautes unüberhörbares Zeichen gegen den weiteren Aufrüstungskurs der Trumpschen US-Administration und der NATO gesetzt. Belgische Friedens,-, Umwelt-, Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen, sowie Gewerkschaften und das internationale Netzwerk „No to war- No to NATO“ hatten dazu aufgerufen, gemeinsam vor dem anstehenden NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli in Brüssel vor der Hochrüstungs- und Expansionspolitik des westlichen Staatenbündnisses in Europa zu warnen. Auch eine Delegation der LINKEN, ihrer Bundestagsfraktion und Mitglieder im Vorstand der Europäischen LINKEN nahm an der Demonstration unter dem Motto „Make Peace Great Again – Trump not welcome“ teil.
Mit vielen Kriegsgegner*innen war ich am Samstag, den 31. März beim Ostermarsch in Stuttgart. Es war sehr ermutigend mit so vielen Menschen gegen Aufrüstung, Krieg und Waffenexporte auf der Straße zu sein. Hier mein Redebeitrag, den ich auf der Kundgebung halten durfte:
Gestern hatte ich die Ehre mehrere Vertreter*innen der Demokratischen Selbstverwaltung von Rojava in Deutschland bei mir im Berliner Büro begrüßen zu dürfen. Wir sprachen natürlich über die Folgen des Einmarsches der türkischen Armee in Efrin und über die schrecklichen Folgen für die Zivilbevölkerung. Wir sind uns einig, dass wir konsequent Druck auf die Bundesregierung ausüben müssen, die nach wie vor Erdogan hofiert. Die Waffenlieferungen in die Türkei müssen sofort eingestellt werden! Es ist schon enorm scheinheilig: zuerst werden die kurdischen Verbände für ihren Einsatz gegen den sogenannten IS gefeiert, nun schaut man zu, wie Erdogan eben diese Verbände angreift.
Liebe Kolleginnen und Kollegen an den Uniklinika in Heidelberg, Freiburg, Tübingen und Ulm,
stellvertretend für die gesamte Fraktion DIE LINKE im Bundestag wollen wir euch heute unsere solidarischen Grüße für euren Warnstreik und für euren gesamten Kampf für mehr Personal im Krankenhaus überbringen!
Ihr kämpft für uns alle. Euch müssen wir es kaum erzählen, aber die prekäre Situation in den Krankenhäusern gefährdet massiv eure eigene Gesundheit und die der Patientinnen und Patienten. Das bedeutet: Je erfolgreicher eure Bewegung für mehr Personal ist, umso mehr profitieren wir alle als (potentielle) Patientinnen und Patienten! Dafür möchten wir euch schon jetzt unseren herzlichen Dank aussprechen! „Mehr von Euch ist besser für alle! Solidarität mit eurem Streik und der Forderung nach mehr Personal im Krankenhaus!“ weiterlesen
Ein Debattenbeitrag, der nach vorne gerichtet ist und klar macht, welche Herausforderungen, Perspektiven und Chancen auf DIE LINKE warten: zusammen mit vielen bewegungsorientierten Genoss*innen habe ich gerne unterzeichnet! Freue mich über weitere Unterzeichner*innen, hier geht es zur Seite!
„Aufruf: „Solidarität ist unteilbar. Für eine bewegungsorientierte LINKE““ weiterlesen