Zwei Tage vor der Bundestagswahl demonstriert FridaysForFuture bundesweit für konsequenten Klimaschutz. Auch in Freiburg gehen Tausende auf die Straße. Tobias Pflüger und die Freiburger LINKE sind natürlich mittendrin. Schneller Kohleausstieg, erneuerbare Energie, mehr ÖPNV, Schiene vor Straße, dafür setzt sich die LINKE im Bundestag ein.
Gestern haben mich die Delegierten der Landesvertreter:innenversammlung auf Platz 6 der Landesliste der LINKEN Baden-Württemberg gewählt.
Für das entgegengebrachte Vertrauen bedanke ich mich herzlich!
Nun gilt es für eine starke LINKE im nächsten Bundestag zu kämpfen.
Bei der konstituierenden Sitzung der deutsch-französischen Parlamentarischen Versammlung in Paris am 25. März 2019 war ich als einer von 5 Abgeordneten der Linksfraktion mit dabei. Die Versammlung setzt sich aus je 50 Abgeordneten der französischen Nationalversammlung und des deutschen Bundestages zusammen.
Gestern hatte ich die Ehre mehrere Vertreter*innen der Demokratischen Selbstverwaltung von Rojava in Deutschland bei mir im Berliner Büro begrüßen zu dürfen. Wir sprachen natürlich über die Folgen des Einmarsches der türkischen Armee in Efrin und über die schrecklichen Folgen für die Zivilbevölkerung. Wir sind uns einig, dass wir konsequent Druck auf die Bundesregierung ausüben müssen, die nach wie vor Erdogan hofiert. Die Waffenlieferungen in die Türkei müssen sofort eingestellt werden! Es ist schon enorm scheinheilig: zuerst werden die kurdischen Verbände für ihren Einsatz gegen den sogenannten IS gefeiert, nun schaut man zu, wie Erdogan eben diese Verbände angreift.
Mein erster „Bericht aus Berlin“ war mit einer vollen Aula der Hebelschule Freiburg gut besucht. Die gegenwärtige Situation mit einer geschäftsführenden Regierung, die u.a. ohne Parlamentsbeschluss über Kriegseinsätze entscheidet, die Abgründe des Sondierungspapiers zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen, die deutlich machen, wie schnell Wahlprogramme zugunsten von Regierungsbeteiligung vergessen werden und meine Eindrücke aus dem Bundestagsalltag stießen auf reges Interesse. Viele Fragen konnten beantwortet, diskutiert und aufgeworfen werden.
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