Der EVF ist Aufrüstung pur

Pressemitteilung von Tobias Pflüger, 18. April 2019:

„Mit dem Europäischen Verteidigungsfonds schlägt die EU den falschen Weg ein: Die EU mischt nun aktiv beim weltweiten Rüstungswettlauf mit und gibt dafür Milliarden Euro aus, die an anderer Stelle fehlen, etwa beim Wohnungsbau oder Schulen und Kindergärten“, erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die Billigung des Europäischen Verteidigungsfonds (EVF) im Europäischen Parlament. Tobias Pflüger weiter: „Der EVF ist Aufrüstung pur“ weiterlesen

Atalanta löst die Probleme am Horn von Afrika nicht

Aktivieren Sie JavaScript um das Video zu sehen.
https://www.youtube.com/watch?v=cHHfJ9RPC0w

Rede von Tobias Pflüger, 11. April 2019

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Operation Atalanta, über die wir heute entscheiden, ist nach Ansicht der Bundesregierung ein Erfolg, weil die Piraterie am Horn von Afrika stark zurückgegangen sei. Nur warum ging denn die Piraterie dort zurück? „Atalanta löst die Probleme am Horn von Afrika nicht“ weiterlesen

“Crimea will not happen again”

Interview with DW, The Day, 12.03.2019

DW: Twenty years after the expansion eastward, to talk about that, I am joined here at the big table by Tobias Pflüger. He is a member of the German parliament for the left party. He also sits on the parliamentary defense committee. Mr. Pflüger, it’s good to have you on the program. You know they say „hindsight is always 20/20“, right. We are always smarter, we are always schlauer, as they say in German. Why is it a mistake for NATO to expand to the doorsteps of the former Soviet Union twenty years ago? „“Crimea will not happen again”“ weiterlesen

Drohnen mit EU-Stempel

Mit PESCO treibt die EU den Weg in den Drohnenkrieg voran

Von Tobias Pflüger

Die Pläne gibt es schon länger, aber mit der neuen PESCO-Projektwelle bekommt die Eurodrohne frischen Wind unter die Tragflächen. Im Rahmen der so genannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit soll auch die europäische Militärdrohne gezielt gefördert werden. Unter dem Stichwort „European Medium Altitude Long Endurance Remotely Piloted Aircraft Systems – MALE RPAS (Eurodrone)“ wird in der neuen Peso-Projektliste auch die Eurodrohne geführt, wobei MALE RPAS für Medium Altitude Long Endurance / Remotely Piloted Air System steht. Es handelt sich um Drohnen, die eine mittlere Höhe von 5.000 bis 15.000 Metern erreichen und dabei 24 Stunden oder länger in der Luft bleiben können.

Die Eurodrohne soll ab 2025 als Teil souveräner europäischer Militärkapazitäten zur Verfügung stehen. „Drohnen mit EU-Stempel“ weiterlesen

Der Südsudan braucht zivile Entwicklung

Aktivieren Sie JavaScript um das Video zu sehen.
https://www.youtube.com/watch?v=SrHmoIqpkSs&feature=youtu.be

Rede von Tobias Pflüger, 

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht jetzt um kleinere Einsätze. Hier geht es um einen Einsatz der Bundeswehr im Rahmen von UNMISS im Südsudan. Das Mandat, das in den letzten Jahren erteilt wurde – so auch wieder jetzt –, sieht eine Obergrenze von 50 Soldaten vor; aber de facto sind nur 14 Soldaten im Südsudan eingesetzt worden. „Der Südsudan braucht zivile Entwicklung“ weiterlesen