Schriftliche Frage zur Drohne EURO HAWK

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Gelder hat das Bundesverteidigungsministerium insgesamt für das anfangs für die Drohne EURO HAWK vorgesehene, luftgestützte Systems zur elektronischen Signalaufklärung ISIS verausgabt, und welche weiteren Mittel werden aufgewendet, um das bereits flugerprobte ISIS zur „hochperformante[n] HENSOLDT Aufklärungslösung KALAETRON“ weiterzuentwickeln, die der Rüstungskonzern im Projekt PEGASUS inklusive dreier Flugzeuge des Typs Bombardier „Global 6000“ an das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr verkauft („HENSOLDT gewinnt Milliardenauftrag für ,PEGASUSʻ-Aufklärungssystem“, Hensoldt vom 30. Juni 2021)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 22. Juli 2021:

Die Beantwortung der Frage kann in offener Form nicht erfolgen. Die Einstufung als Verschlusssache mit dem Geheimhaltungsgrad „VS – NUR FÜR DEN DIENST GEBRAUCH“ ist im vorliegenden Fall im Hinblick auf das Staatswohl erforderlich* . Nach § 2 Absatz 2 Nummer 4 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz (Verschlusssachenanweisung, VSA) vom 10. August 2018 sind Informationen, deren Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein kann, entsprechend einzustufen.

Die Kenntnis der Finanzdaten dürfen nur die Vertragsparteien haben. Sie betreffen zum Teil einen einzelnen Vertrag mit dem Unternehmen Hensoldt. Der Inhalt der Dokumente lässt zudem Rückschlüsse auf den Aufbau des Systems zu, deren Kenntnis durch Unbefugte nachteilig in der Nutzung des Systems werden kann.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/317/1931710.pdf