Schriftliche Frage zu Maximilian E.

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: In welchem Zeitraum war der ehemalige KSK-Soldat und Oberst a. D. Maximilian E., der durch die Aussage auffiel, man „sollte das KSK mal nach Berlin schicken und hier mal ordentlich aufräumen“, für die Bundeswehr tätig (bitte aufschlüsseln nach Verbänden, in denen er aktiv war), und inwiefern ist dieser nach Kenntnis der Bundesregierung mit rechtsextremen Kräften, auch in der Bundeswehr, vernetzt (www.youtube.com/watch?v=GsoRJj6Gh_k; 7:40)?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 09. Juni 2021:

Inhalte aus Personalakten sind gemäß § 29 Soldatengesetz strikt vertraulich zu behandeln und dürfen ohne Einwilligung des Soldaten nicht weitergegeben werden. Gleichwohl kann ich Ihnen versichern, dass sichergestellt wurde, dass der ehemalige Soldat nicht zu Reservistendienst herangezogen wird.

Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse mit Extremismusbezug zu Oberst a. D. E. vor.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btp/19/19232.pdf