Schriftliche Frage zu Covid-19-Hilfe

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche konkreten Maßnahmen zur Unterstützung der Länder der Deutsch-Südasiatischen Parlamentariergruppe (Afghanistan, Bangladesch, Bhutan, Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka) in ihren Bemühungen gegen die Covid-19-Pandemie hat die Bundesregierung bereits ergriffen, und welche weiteren konkreten Maßnahmen plant sie (vergleiche www. n-tv.de/ticker/Nepal-bittet-Weltgemeinschaft-um-CoronaImpfstoffspenden-article22567197.html; bitte aufschlüsseln nach Land, bereits geleisteten Maßnahmen und geplanten Maßnahmen)?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Norbert Barthle vom 09. Juni 2021:

Die Bundesregierung unterstützt im Rahmen ihres Corona-Sofortprogramms Entwicklungs- und Schwellenländer mit rund 4,7 Milliarden Euro für 2020 und 2021 im Kampf gegen die Pandemie und bei der Bewältigung ihrer Folgen. Auch in den meisten der hier genannten Länder engagiert sie sich entsprechend sowie zusätzlich im Rahmen der humanitären Hilfe:

In Afghanistan unterstützt die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) mit Mitteln in Höhe von 20 Millionen Euro die Abmilderung der sozioökonomischen Folgen der Pandemie, unter anderem durch Kreditgarantien für kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, sowie mit einem Mechanismus zur schnelleren Reaktion auf Ertragsschwankungen und potenzielle Versorgungsengpässe in landwirtschaftlichen Wertschöpfungsketten.

Aus Mitteln der humanitären Hilfe wurden im Jahr 2020 Globalprojekte internationaler Nichtregierungsorganisationen (NRO) und Aufstockungen laufender Projekte im Gesamtvolumen von rund 3,8 Millionen Euro zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie gefördert. Daraus wurden Sensibilisierungsmaßnahmen, persönliche Schutzausrüstungen, Ernährungssicherungs- und Hygienemaßnahmen sowie Vorhaben zur Gesundheitsversorgung unterstützt.

Für das Jahr 2021 sind im Rahmen laufender und neuer humanitärer Projekte wiederum Covid-Komponenten geplant, die sich zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht beziffern lassen. Aus Stabilisierungsmitteln wurden Projekte zur Bekämpfung der Pandemiefolgen in Höhe von rund 5,6 Millionen Euro unterstützt. Daraus wurden Maßnahmen zur Kapazitätssteigerung von polizeilichen Krankenstationen zur Testung und Behandlung von Covid-19-Infizierten, Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung, Sensibilisierungsmaßnahmen und die Beschaffung von Hygienekits unterstützt.

In Bangladesch hat die deutsche EZ im Dezember 2020 eine Soforthilfe über 113 Millionen Euro mit der Europäischen Union (deutscher Anteil 21 Millionen Euro) aufgelegt und unterstützt die Beschaffung von Schutz-, Sanitär- und Hilfsgütern für besonders vulnerable Bevölkerungsgruppen (zum Beispiel Fischer in den Sunderbans, Binnenflüchtlinge) sowie die Prävention der Pandemie in den Flüchtlingslagern der aus Myanmar geflüchteten Rohingya in Zusammenarbeit mit UNICEF.

Aus Mitteln der humanitären Hilfe wurden im Jahr 2020 durch Globalprojekte internationaler NRO und Aufstockungen laufender Projekte Covid-Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von knapp 1,9 Millionen Euro zur Bekämpfung der Pandemiefolgen gefördert. Daraus wurden Sensibilisierungsmaßnahmen, persönliche Schutzausrüstungen, Hygienemaßnahmen sowie Maßnahmen der Gesundheitsversorgung gefördert. Für das Jahr 2021 sind im Rahmen laufender und neuer humanitärer Projekte von Internationalem Roten Kreuz und Caritasverband wiederum Covid-Komponenten geplant, die sich zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht beziffern lassen.

In Sri Lanka wurden 2020 im Rahmen der deutschen EZ Sondermittel in Höhe von gut 2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, mit einem Fokus auf Unterstützung der von der Pandemie betroffenen Wirtschaft (vor allem kleine und mittelgroße Unternehmen) und zur Abfederung der sozialen Auswirkungen. 2021 wurde ein Zuschuss über 13 Millionen Euro der finanziellen Zusammenarbeit (FZ) zur Fertigstellung der Geburtsklinik Galle zugesagt.

Angesichts der akuten Notsituation in Nepal im Frühjahr 2021 haben das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und einige deutsche Länder im Rahmen des EUKatastrophenschutzverfahrens Hilfsgüter bereitgestellt, insbesondere Beatmungsgeräte, Masken und Schutzmaterial. Zur Unterstützung des Transports dieser Hilfsgüter wurden bisher rund 124 000 Euro aus Mitteln der internationalen Katastrophenhilfe zur Verfügung gestellt. Zudem leistet die Bundesregierung humanitäre Hilfe zur Beschaffung von Sauerstoff und der Ausstattung von Isolationszentren. Aus Mitteln der humanitären Hilfe wurden 2021 Projekte zur Ausstattung von zwei Gesundheitszentren im Gesamtvolumen von 80 000 Euro gefördert.

Bereits im Jahr 2020 hat die deutsche EZ Sondermittel zur Stärkung des nationalen Gesundheitssystems in Nepal zur Verfügung gestellt (knapp 12 Millionen Euro). Zudem zielt auch in Nepal die bilaterale EZ darauf ab, durch Unterstützung für kleine und mittelgroße Unternehmen die sozioökonomischen Folgen der Pandemie abzumildern.

In Pakistan unterstützt die deutsche EZ in Höhe von 30 Millionen Euro die Beschaffung von Schutzkleidung und Covid-19-Tests, fördert Informationskampagnen sowie den Aufbau von Informationssystemen und Maßnahmen zur Reduktion der Infektionsgeschwindigkeit. Das BMG hat 2020 zusätzlich 5 000 PCR-Testkits unentgeltlich an Pakistan geliefert.

Zur Abfederung der sozioökonomischen Folgen der Pandemie vergibt die Bundesregierung Kreditgarantien für kleine und mittelgroße Unternehmen. Mit knapp 4,6 Millionen Euro aus der humanitären Hilfe wurden zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie im Jahr 2020 sowohl internationale NRO gefördert als auch Projekte des humanitären Länderfonds unterstützt. Daraus wurden Sensibilisierungsmaßnahmen, persönliche Schutzausrüstungen, Hygienemaßnahmen sowie Maßnahmen der Gesundheitsversorgung gefördert. Aus Stabilisierungsmitteln wurden Projekte zur Bekämpfung der Pandemiefolgen in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro unterstützt. Daraus wurden Aufklärungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen finanziert.

In Bhutan und auf den Malediven gab es bisher keine Maßnahmen.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btp/19/19232.pdf