Schriftliche Frage zum Flughafen Leipzig/Halle

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung darüber, in welchem Umfang der Flughafen Leipzig/ Halle in der Zeit von 2016 bis 2020 für militärische Zwecke genutzt wurde (bitte nach Nutzerin und Nutzer, Zweck der Nutzung, Umfang und Jahren aufschlüsseln), und inwiefern ist eine stärkere militärische Nutzung beispielsweise durch den Abzug der Bundeswehr und NATO-Truppen aus Afghanistan zu erwarten (vgl. https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2021/02/laerm-ueber-klotzsche-warum-am-flughafen-dresden-jedes-jahr-hunderte-militaerhubschrauber-landen-374122)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 17. Mai 2021:

Ein rein militärischer Bereich ist am Flughafen Leipzig/Halle nicht eingerichtet. Die militärische Nutzung des Flughafens beschränkt sich im Wesentlichen auf den Luftumschlag im Rahmen der Lufttransportkapazitäten der Strategie Airlift International Solution (SALIS).

Deutschland ist hierzu auf Basis eines Memorandum of Understanding mit acht weiteren SALIS Partnernationen (Belgien, Tschechische Republik, Frankreich, Ungarn, Norwegen, Polen, Slowakei und Slowenien) am Vertrag zwischen der NATO Support and Procurement Agency (NSPA) und der am Flughafen Leipzig/Halle ansässigen Firma Antonov Logisitics Salis GmbH (ALS GmbH) beteiligt. Zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen unterhält das Unternehmen eine Operationsbasis am Flughafen Leipzig/Halle und hat zwei Luftfahrzeuge des Typs Antonov AN 124-100 dauerhaft dort stationiert.

Die Nutzung des Flughafens Leipzig/Halle durch die Bundeswehr beschränkt sich damit auf die militärische oder gewerbliche Anlieferung bzw. den Abtransport von Material im Straßentransport und die Nutzung der gewerblichen Lufttransportkapazitäten des Unternehmens ALS GmbH.

Seit 2016 wurden die zivilen Transportmaschinen im Wesentlichen für Materialverlegungen und die Folgeversorgungen im Rahmen der Bundeswehreinsätze MINUSMA, RESOLUTE SUPPORT MISSION, ATALANTA, COUNTER DAESH/Capacity Building Iraq (vormals AusbUstg N-IRQ) sowie AusbUstg MONGOLEI genutzt. Auch werden SALIS-Flüge für Materialverlegungen zu Übungen im Ausland genutzt. Hinzu kommen Hilfsflüge wie bspw. 2020 nach China für den Transport von persönlichen Schutzausstattungen für medizinisches Personal.

Die Anzahl der deutschen Flugaufträge (FA) im Rahmen der Nutzung SALIS im Betrachtungszeitraum stellt sich wie folgt dar:

  • 2016: ca. 170 FA und 8.400 Tonnen Fracht
  • 2017: ca. 200 FA und 8.400 Tonnen Fracht
  • 2018: ca. 140 FA und 4.800 Tonnen Fracht
  • 2019: ca. 100 FA und 3.650 Tonnen Fracht
  • 2020: ca. 120 FA und 3.850 Tonnen Fracht

Für den Abzug aus Afghanistan wird mit einer im vertraglich vereinbarten Rahmen des SALIS-Vertrages möglichen Nutzung geplant. Anlassbezogen ist mit einem höheren Flugaufkommen und Materialumschlag im Zeitraum der Rückverlegung zu rechnen.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/299/1929975.pdf