Schriftliche Frage zur KSK-Reform

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Schlüsse bezüglich der Reformierbarkeit und Kontrollierbarkeit des KSK zieht das Bundesministerium der Verteidigung aus sich nach meiner Kenntnis ereigneten Unregelmäßigkeiten bei der Munitionsübergabe?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 05. Mai 2021:

Der Generalinspekteur der Bundeswehr beabsichtigt, im Juni 2021 den „Abschlussbericht zur Umsetzung des Maßnahmenkatalogs der Arbeitsgruppe Kommando Spezialkräfte“ zur Unterrichtung von Frau Bundesministerin der Verteidigung vorzulegen. Nach Auswertung des Berichts wird Frau Bundesministerin bezüglich der Zukunft der Spezialkräfte die notwendigen Schlüsse ziehen.

Das Bundesministerium der Verteidigung versteht die Begrifflichkeit des Fragestellers „Unregelmäßigkeiten bei der Munitionsübergabe“ im Sinne von „Unregelmäßigkeiten im Umgang mit Munition sowie mit der Munitionsbewirtschaftung“, die bereits zum Gegenstand insbesondere des „2. Zwischenberichts zur Umsetzung des Maßnahmenkatalogs der Arbeitsgruppe Kommando Spezialkräfte“ gemacht worden sind. Dort wurden die Gründe für die festgestellten Unregelmäßigkeiten im Grundbetrieb und im Einsatz klar benannt und das Maßnahmenpaket dargestellt, mit dem die Defizite in der Munitionsbewirtschaftung korrigiert werden.

Überdies wurden die Berichte des Heeres zu der durch die Bundesministerin der Verteidigung beauftragten Generalinventur zu Munition und sicherheitsempfindlichem Gerät im Kommando Spezialkräfte dem Parlament zugeleitet.

Dass sich das Kommando Spezialkräfte auf einem guten Weg im Hinblick auf das korrekte Anwenden der Vorschriften für die Munitionsbewirtschaftung befindet und damit die eingeleiteten Maßnahmen erste positive Wirkung zeigen, belegt das Ergebnis der Inventur von 2021.

Überdies wird auf ministerieller Ebene untersucht, wie ein lückenloser Nachweis des Munitionsbestands „vom Munitionsdepot bis zur Schießbahn“ noch effizienter gewährleistet werden kann.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btp/19/19226.pdf