Schriftliche Frage zu Verzögerungen bei Heron TP

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: In welcher Höhe beziffert das Bundesministerium der Verteidigung die Mehrkosten, die durch die weiter verzögerte Auslieferung der Drohnen Heron TP durch den israelischen Hersteller IAI entstehen (Bundestagsdrucksache 19/27994, meine schriftliche Frage 51), wozu die Bundeswehr bereits seit zwei Jahren einen Stützpunkt auf einem Militärflughafen bei Tel Aviv bezogen und Personal dorthin entsandt hat (Bundestagsdrucksache 19/3787), und welche Kompensationen will das Bundesministerium hierzu bei der Herstellerfirma oder dem Hauptauftragnehmer Airbus geltend machen?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 14. April 2021:

Die Aussage, dass die Bundeswehr seit zwei Jahren einen Stützpunkt auf dem Militärflughafen Tel Nof bezogen und Personal dorthin entsandt hat, ist so nicht zutreffend.

Personal wurde bisher in geringem Umfang erst ab Ende des Jahres 2019 nach Israel entsandt. Die Aufgaben liegen in der Vorbereitung und Koordinierung der Ausbildung des Luftwaffenpersonals vor Ort sowie in der Begleitung der Fertigstellung der Infrastruktur.

Die Bereitstellung der Infrastruktur inklusive aller Betriebs-, Wartungs- und Reparaturkosten über den gesamten Zeitraum von neun Jahren erfolgt gegen einen Festpreis.

Daher ergeben sich aus Sicht der Bundesregierung keine Mehrkosten.

Eine Kompensation von Mehrkosten durch den Auftragnehmer Airbus DS Airborne Solutions GmbH oder den Hersteller der German HERON TP käme im aktuellen Fall auch nicht infrage. Die eingetretenen Verzögerungen sind auf die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zurückzuführen, wodurch der Auftragnehmer gemäß § 48 „Leistungshindernisse und Höhere Gewalt“ des Betreibervertrages von der Pflicht zur Leistung ganz oder teilweise freigestellt ist.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btp/19/19220.pdf