Schriftliche Frage zum Einsatz der Heron TP

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was kann die Bundesregierung zum Zeitplan des Einsatzes der bewaffnungsfähigen Drohnen „Heron TP“ nach Afghanistan und Mali mitteilen, wozu es zuletzt hieß, dass die unbemannten Luftfahrzeuge „Nr. 1, 2, 4 und 5“ ab dem 19. März 2021 der Bundeswehr in Tel Nof zur Nutzung bereitgestellt würden, und aus welchem Grund hat sie sich entschlossen, die nach meiner Kenntnis fünfte in Afghanistan abgestürzte „Heron 1“ vor Eintreffen des Nachfolgemodells „Heron TP“ noch zu ersetzen (https://twitter.com/avischarf/sta tus/1371022526541926400 und vgl. Bundestagsdrucksache 19/24734 Frage 11)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 25. März 2021:

Der in der Antwort der Bundesregierung zu Frage 11 auf Bundestagsdrucksache 19/24734 vorgesehene Meilenstein zur Aufnahme des Grundbetriebs der German HERON TP in Tel Nof durch die Betreiberfirma Airbus DS Airborne Solutions GmbH verzögert sich aufgrund der anhaltenden COVID-19-Pandemie bis zum Anfang des dritten Quartals 2021.

Aufgrund der aktuellen Lage in Afghanistan wird ein einzelnes Luftfahrzeug HERON 1 als nicht ausreichend für das Einsatzkontingent in Afghanistan bewertet. Es wurde daher ein weiteres Luftfahrzeug HERON 1 nach Masar-e Scharif verbracht.

Die Beantwortung der Frage kann nicht ausschließlich in offener Form erfolgen. Die Einstufung als Verschlusssache mit dem Geheimhaltungsgrad „VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ ist im vorliegenden Fall im Hinblick auf das Staatswohl erforderlich. Nach § 2 Absatz 2 Nummer 4 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum materiellen Geheimschutz (Verschlusssachenanweisung, VSA) vom 10. August 2018 sind Informationen, deren Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein kann, entsprechend einzustufen.*

Eine zur Veröffentlichung bestimmte Antwort der Bundesregierung auf diesen Anteil der Frage würde Angaben zu Kapazitäten und Fähigkeiten der Deutschen Luftwaffe offenlegen. Diese Informationen lassen konkrete Rückschlüsse darauf zu, ab wann die durch den German HERON TP verbesserten operationellen Fähigkeiten im Einsatz verfügbar sein werden, was eine Beeinträchtigung der militärischen Handlungsmöglichkeiten darstellt.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/279/1927994.pdf