Schriftliche Frage zum Militärflugplatz Haiterbach

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wie hoch sind die bisher entstandenen Kosten im Zusammenhang mit dem geplanten Militärflugplatz für das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr und US-amerikanische Spezialkräfte in Haiterbach (www.neckar-chronik.de/Nachrichten/Absetzgelaende-nicht-vom-Tisch-467230.html), und wie hoch veranschlagt das Bundesministerium der Verteidigung die Gesamtkosten des Projekts?

Antwort des Parl. Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 03.03.2021:

Der Militärflugplatz in Renningen-Malmsheim wurde im Dezember 2010 von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben an das Land Baden-Württemberg verkauft, um dort die Ansiedlung eines Forschungs- und Entwicklungszentrums der Robert Bosch GmbH zu ermöglichen. Bis zum Abschluss des Verfahrens zur Gestellung eines Ersatzgeländes wird ein Teil des Geländes weiterhin vom Kommando Spezialkräfte und den US-Streitkräften genutzt.

Das Land Baden-Württemberg hat mit Kaufvertrag vom 20. Dezember 2010 die Fläche in Renningen-Malmsheim zum Preis von 36 Millionen Euro vom Bund erworben. Nach Abschnitt II, § 2 Absatz 3 des Kaufvertrages trägt das Land die Verfahrenskosten, der Bund die Herstellungs- und Beschaffungskosten für ein Ersatzgelände.

Kenntnisse über die im Zusammenhang mit dem geplanten Ersatzgelände in Haiterbach entstandenen Verfahrenskosten liegen dem Bundesministerium der Verteidigung nicht vor.

Die im weiteren Verfahren anfallenden Herstellungs- und Beschaffungskosten des Projektes können erst dann ermittelt werden, wenn die erforderlichen Bauleistungen identifiziert und ausgeschrieben wurden sowie Ergebnisse zum notwendigen Grundstückserwerb vorliegen.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btp/19/19214.pdf