Schriftliche Frage zu NATO-Drohnen in Sizilien

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Inwiefern unternehmen die in Sigonella/Sizilien stationierten NATO-Drohnen, die auch von Pilotinnen und Piloten der Bundeswehr geflogen werden, nunmehr nicht mehr nur Testflüge, sondern reguläre Einsätze, bei denen die mitgeführte Sensorik operativ genutzt wird (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. auf Bundestagsdrucksache 19/21642), und wie viele dieser Missionen haben bereits stattgefunden (vgl. www.itamilradar.com/ 2021/01/08/new-nato-mission-off-libya; bitte getrennt nach Missionen unter Beteiligung deutscher Pilotinnen und Piloten ausweisen)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 16. Februar 2021:

Am 1. Februar 2021 erklärte die NATO Alliance Ground Surveillance Force (NAGSF) die vorläufige Einsatzbereitschaft (Initial Operational Capability (IOC)).

Seit diesem Zeitpunkt werden im Rahmen des routinemäßigen Flugbetriebs auch Einsatzflüge durchgeführt, an denen regelmäßig auch deutsche Pilotinnen und Piloten teilnehmen. Die Planung und Durchführung des Global Hawk-Flugbetriebs liegt ausschließlich in der Zuständigkeit der NAGSF unter der Führung des NATO Supreme Headquarters Allied Powers Europe (SHAPE).

Wie bei weiteren integrierten Verbänden der NATO, etwa AWACS, führt die Bundesregierung keine eigenen Statistiken zu Einsatzflügen bzw. Missionsplanungen der NATO.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/267/1926785.pdf