Schriftliche Frage zu mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Afghanistan

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Inwiefern hat die Bundesregierung Kenntnis darüber, dass Soldaten des Kommandos Spezialkräfte in Afghanistan erfahren haben sollen, dass amerikanische Soldaten „gefangene Taliban exekutierten“ und „bei Operationen der amerikanischen Spezialkräfte Zivilisten auch mal im dreistelligen Bereich umkamen“ (Historiker Sönke Neitzel laut FAS, 25. Oktober 2020, S. 40), und wie geht das Verteidigungsministerium mit Erkenntnissen über mutmaßliche Kriegsverbrechen in Afghanistan um?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 26. November 2020:

Erkenntnisse zu den in den Zitaten unterstellten Handlungen amerikanischer Streitkräfte liegen dem BMVg nicht vor.

Sofern im Rahmen von OEF/ ISAF/ RSM bei Operationen oder in deren Nachgang Verletzungen der Menschenrechte oder des (humanitären) Völkerrechts wahrgenommen oder diese durch andere aufgezeigt wurden, waren und sind diese unmittelbar und unverzüglich auf dem jeweiligen Dienstweg zu melden.

Für den Fall, dass ein deutscher Soldat Zeuge einer Verletzung der Menschenrechte oder des (humanitären) Völkerrechts sein sollte, ist dieser zum Eingreifen verpflichtet, sofern es ihm in der konkreten Situation möglich und zumutbar ist.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/247/1924779.pdf