Schriftliche Frage zur militärischen Zusammenarbeit mit Honduras

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche konkreten Maßnahmen und Kooperationen wurden zwischen der Akademie der Bundeswehr und dem honduranischen Bundesverteidigungsministerium zur Ausbildung von honduranischen Militäringenieuren in der vom honduranischen Bundesverteidigungsministerium am 4. März 2020 bekanntgemachten Zusammenarbeit vereinbart (https://sedena.gob.hn/2020/03/04/ingenieros-militares-hondurenos-se-forman-en-alemania/), und welche inhaltlichen Ausbildungen sollen dabei für das honduranische Militär ermöglicht werden?

Welche inhaltlichen und personellen Kriterien, wie z. B. Menschenrechtsfragen, werden für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zugrunde gelegt, und warum wurde eine solche militärische Vereinbarung möglich, obwohl sich die Bundesrepublik Deutschland laut „Reformkonzept BMZ 2030“ aus der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit mit Honduras zurückziehen will?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 4. November 2020:

Beide Fragen werden zusammen beantwortet.

Honduras erhält im Rahmen Militärischer Ausbildungshilfe Unterstützung durch die Bundeswehr.

Die Militärische Ausbildungshilfe dient der Festigung vertrauensvoller Beziehungen zu sicherheitspolitischen Kooperationspartnern und unterstützt besonders die Entwicklung demokratisch orientierter Streitkräfte in Staaten, regionalen Organisationen und Regionen, deren Stabilisierung im Interesse der Bundesrepublik Deutschland liegt. Militärische Ausbildungshilfe dient neben der fachlichen Qualifikation auch dazu, den Teilnehmenden demokratische Wertvorstellungen zu vermitteln, Einblicke in die Rolle von Streitkräften in der Demokratie zu ermöglichen sowie das Konzept der Inneren Führung kennenzulernen.

Die akademische Ausbildung in einem ingenieurwissenschaftlichen Studiengang an einer Universität der Bundeswehr soll es den Angehörigen der honduranischen Streitkräfte perspektivisch u. a. ermöglichen, Kompetenzen im Bereich der Katastrophenvorsorge und des Zivilschutzes zu verbessern, die auch eine Kooperation im Rahmen der Vereinten Nationen auf diesem Gebiet fördern kann.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/241/1924118.pdf