Schriftliche Frage zum deutschen NATO-Anteil

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wie hoch ist gegenwärtig der deutsche Anteil an den Fähigkeiten der NATO in Prozent und in absoluten Zahlen nach Rüstungsgütern und Personal jeweils insgesamt und nach Teilstreitkräften aufgeschlüsselt?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 29. Juli 2020:

Beim NATO-Gipfeltreffen in Wales im Jahr 2014 wurde der sog. Defence Investment Pledge beschlossen. Dieser sieht im Wesentlichen vor:

  • den Trend sinkender nationaler Verteidigungsausgaben umzukehren;
  • die Verteidigungsausgaben zu steigern und sie innerhalb eines Zehnjahreszeitraums (bis 2024) an die Richtlinie von 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes anzunähern („aim to move towards the 2 Prozent guideline“) mit dem Ziel, NATO-Fähigkeitslücken zu schließen;
  • sich der 20-Prozent-Richtlinie beim Investivanteil der Verteidigungsausgaben (für Großausrüstung inkl. deren Erforschung und Entwicklung) anzunähern.

Deutschland bekennt sich unverändert zum Defence Investment Pledge und trägt in allen Bereichen – cash, capabilities, contributions – zu fairer Lastenteilung bei.

Dies bedeutet für Deutschland u. a., dass es aufgrund seiner relativen Wirtschaftskraft circa 10 Prozent der zukünftigen Fähigkeiten des Bündnisses zu stellen hat. Die Zuteilung im Rahmen des NATO-Verteidigungsplanungsprozesses orientiert sich dabei maßgeblich an der jeweiligen Wirtschaftskraft eines Mitgliedstaates relativ zum Gesamt-BIP aller NATO-Staaten.

Diese grobe Zuteilung lässt sich jedoch nicht auf spezifische Fähigkeiten umrechnen, da sie den Ausgangspunkt bei Beginn eines überjährigen, zyklischen Prozesses darstellt, in dem zukünftig benötigte Fähigkeiten auf Grundlage der Leistungsfähigkeit der einzelnen Mitgliedstaaten verteilt werden.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/213/1921374.pdf