Schriftliche Frage zur Corona-Amtshilfe

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Was beinhalteten die zwei Anträge des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat auf Amtshilfe seitens der Bundesregierung im Zuge der Corona-Krise, und weshalb wurden diese zurückgezogen bzw. gebilligt (vgl. Regelmäßige Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses über die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr in der Corona-Pandemie, Präsentation vom 7. Juni 2020, S. 3)?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer vom 18. Juni 2020:

Am 29. Mai 2020 stellte das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) ein Amtshilfeersuchen an das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) mit der Absicht der Rückholung von drei erkrankten Polizeivollzugsbeamten von Kabul/Afghanistan nach Köln-Bonn/ Deutschland. Zwei Beamte waren zuvor positiv auf COVID-19 getestet worden.

Beim BMI besteht im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Bedarf an ärztlicher Fachunterstützung. Im Rahmen einer Anfrage an die Ressorts wurde durch das BMVg für die Zeit zunächst vom 25. Mai bis zum 31. Juli 2020 diesbezüglich Unterstützung durch eine ärztliche Fachkraft gewährt.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/201/1920197.pdf