Schriftliche Frage zum geplanten Militärflugplatz Haiterbach

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Wie ist der momentane Stand bei den jeweiligen Genehmigungsunterlagen (z. B. Umweltverträglichkeitsprüfungsbericht, Fluglärmgutachten, FFH-Verträglichkeitsvorprüfung – FFH: Fauna, Flora, Habitat –, Luftschadstoffgutachten) des Genehmigungsverfahrens für den bei Haiterbach geplanten Militärflugplatz des Kommandos Spezialkräfte (https://beteiligungsportal.baden-wuerttemb erg.de/de/fehler/), und wann ist jeweils mit dem Abschluss zu rechnen?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Silberhorn vom 3. Juni 2020:

Das Luftfahrtamt der Bundeswehr hat als zuständige Genehmigungsbehörde für den geplanten Militärflugplatz bei Haiterbach und Nagold die Pflicht zur Durchführung einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung festgestellt. Zur Festlegung des Untersuchungsrahmens der UVP fand am 27. Februar 2019 der Scoping-Termin statt. Die für die Antragstellung erforderlichen Gutachten – wie z. B. das Fluglärmgutachten und das Luftschadstoffgutachten sowie die FFH-Verträglichkeitsvorprüfung – liegen noch nicht vor.

Eine Prognose zum voraussichtlichen Abschluss kann aufgrund der Komplexität der Verfahren sowie aufgrund der COVID-19-bedingten Einschränkungen noch nicht getroffen werden.

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/197/1919773.pdf