Schriftliche Frage zu Manövern in Corona-Zeiten

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Warum führt die Bundeswehr trotz der gegenwärtigen COVID-19-Gefahr und den deswegen geltenden Veranstaltungsverboten, Geschäftsschließungen und Abstandsregelungen eine Übung mit 1600 Soldatinnen und Soldaten in der Altmark in Sachsen-Anhalt durch (www.mdr.de/nachrichten/ panorama/corona-bundeswehr-normalbetrieb-10 0.html), und sind weitere Übungen oder Manöver (mit jeweils wie viel Soldatinnen und Soldaten) in den nächsten sechs Monaten geplant?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 30. April 2020:

Der mit Beginn am 20. April 2020 geplante Übungsdurchgang im Gefechtsübungszentrum des Heeres sollte die für enhanced Forward Presence Battlegroup Litauen designierten Kräfte vor der Verlegung nach Litauen abschließend auf ihre dortige Verwendung vorbereiten. Der Übungsbeginn wurde mit Weisung vom 17. April 2020 zunächst ausgesetzt, um die bisher getroffenen Vorkehrungen zum Gesundheitsschutz der Soldatinnen und Soldaten und zur Minimierung des Risikos einer weiteren Verbreitung des COVID-19-Virus in der Bevölkerung zu überprüfen, sowie um noch mögliche zusätzliche Schutzmaßnahmen zu eruieren.

Nach einer Ortsbegehung durch eine Expertenkommission am 21. April 2020, mit dem Ziel der Überprüfung der Durchführbarkeit unter Berücksichtigung der bereits vorgesehenen Schutzmaßnahmen, hat der Generalinspekteur der Bundeswehr am 22. April 2020 entschieden, den Übungsdurchgang unter Auflagen durchzuführen. So sind zur Verminderung des Ansteckungsrisikos Schutzmaßnahmen zur Abstandswahrung, wie eine verringerte Belegung von Zelten und festen Unterkünften, die Ausbildungsdurchführung in Kleingruppen sowie das situationsbezogene Tragen von Mund-Nase-Abdeckungen geplant. Im Anschluss an den Übungsdurchgang werden sich alle beteiligten Soldatinnen und Soldaten vorsorglich in eine 14-tägige Absonderung begeben, um zusätzlich das Risiko einer möglichen Verbreitung des COVID-19-Virus zu minimieren.

Bereits frühzeitig mit Beginn der Pandemiesituation hat die Bundeswehr in konsequenter Selbstbeschränkung grundsätzlich alle Ausbildungsund Übungsvorhaben abgesagt, sofern diese nicht unmittelbar der Laufbahn- und Dienstpostenausbildung bzw. der Vorbereitung von konkreten Einsätzen, einsatzgleichen Verpflichtungen bzw. der nationalen Risikovorsorge dienen. Hierbei wurde ein strenger Maßstab angelegt, dutzende Vorhaben wurden abgesagt.

Bis zum 30. September 2020 werden grundsätzlich nur solche Ausbildungen und Übungen durchgeführt, die Relevanz für die Vorbereitung von Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen haben. In allen Fällen wird eine Risikoabwägung durchgeführt und wo möglich risikominimierende Maßnahmen ergriffen, wie z. B. Begrenzung der Teilnehmeranzahl, Auflockerung, Begrenzung der Ausbildungs-/ Übungsdauer auf das absolute Minimum sowie Vermeidung von Kontakt zur Bevölkerung. Für die Zeit ab 1. Oktober 2020 werden zeitgerecht und unter Berücksichtigung der Entwicklung der COVID-19-Pandemie entsprechende Maßnahmen und Vorgaben entwickelt.

Ziel der Bundeswehr bleibt es stets, unter Minimierung des Risikos der Ausbreitung der COVID-19-Pandemie die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr für Hilfeleistungen im Inneren und die Einsätze im Ausland sowie die Beiträge zur Landes- und Bündnisverteidigung aufrechtzuerhalten. Vor dem Hintergrund dieser Maßnahmen und unter Berücksichtigung des genannten Maßstabes werden in den nächsten sechs Monaten innerhalb von Deutschland folgende Ausbildungs- und Übungsvorhaben außerhalb der jeweiligen Liegenschaften durchgeführt:

(Tabelle siehe Original)

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/188/1918881.pdf