Sparen bei Gesundheit, Protzen bei der Aufrüstung

Anstatt die nukleare Teilhabe aufzugeben und endlich zu erkennen, dass der Kalte Krieg Vergangenheit ist, will die Verteidigungsministerin neue, atomwaffenfähige Kampfflugzeuge anschaffen. Dass es für die Bundesregierung offenbar ein Leichtes wäre, dafür 10 Milliarden aufzutreiben, während andere Bereiche – Gesundheit, Pflege, Schulen – knapp gehalten werden, kritisiert DIE LINKE bereits seit langem. Die skandalöse Auswirkung dieser Politik der Bundesregierung zeigt sich in der Corona-Krise leider besonders stark.

Die geplante Anschaffung der Kampfflugzeuge besorgt viele Menschen. In den vergangenen Wochen haben mich, wie andere Bundestagsabgeordnete auch, Hunderte von Briefen von Bürger*innen erreicht, die sich dagegen aussprechen. Meine Opposition gegen diese Aufrüstung habe ich wieder im Verteidigungsausschuss (und danach in den ZDF-Nachrichten) formuliert. Die Linksfraktion hat beantragt, den Gegensatz „Sparen bei Gesundheit, Protzen bei der Aufrüstung“ in der nächsten Sitzungswoche des Bundestags (6./7. Mai) auf die Tagesordnung zu setzen. Ich kann deshalb nur dazu ermuntern: Informiert die Bundestagsabgeordneten aus euren Wahlkreisen weiterhin über eure Haltung zur geplanten Atombomber-Anschaffung!

Hier der ZDF-Bericht: