Schriftliche Frage zum Militärszenario OCCASUS und Defender

Frage von Tobias Pflüger an die Bundesregierung: Welche Inhalte aus dem Szenario OCCASUS, das dem Großmanöver DEFENDER-Europe 20 zugrunde lag (Bundestagsdrucksache 19/18460, Antwort der Bundesregierung zu Frage 4 der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE.), sind der Bundesregierung bekannt, und wie entsteht bzw. entwickelt sich der fiktive Konflikt des Szenarios?

Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Dr. Peter Tauber vom 21. April 2020:

Soweit parlamentarische Anfragen Umstände betreffen, die aus Gründen des Staatswohles geheimhaltungsbedürftig sind, hat die Bundesregierung zu prüfen, ob und auf welche Weise die Geheimhaltungsbedürftigkeit mit dem parlamentarischen Informationsanspruch in Einklang gebracht werden kann [BVerfGE 124, 161 (189)]. Die Bundesregierung ist nach sorgfältiger Abwägung zu der Auffassung gelangt, dass die weitergehenden Angaben zum OCCASUS-Szenario aus Geheimhaltungsgründen nicht in dem für die Öffentlichkeit einsehbaren Teil bereitgestellt werden.

Der parlamentarische Informationsanspruch ist grundsätzlich auf die Beantwortung gestellter Fragen in der Öffentlichkeit angelegt. Im vorliegenden Fall ist im Hinblick auf das Staatswohl die Einstufung dieser Informationen als Verschlusssache (VS) mit dem Geheimhaltungsgrad „VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ erforderlich.

DEFENDER-Europe 20 ist eine multinationale US-Großübung, an der sich eine Vielzahl von NATO-Alliierten beteiligen. Mit der Übung werden die gemeinsam in der NATO beschlossenen Maßnahmen zur Steigerung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit trainiert. Das OCCASUS-Szenario beinhaltet eine künstliche, geostrategische Lage, in der die NATO durch einen fiktiven Gegner herausgefordert wird. Das Szenario erstreckt sich dabei über ein breites Spektrum politischer, militärischer, ökonomischer sowie das Informationsumfeld betreffender Aspekte. Dabei ist es in der Grundanlage geographisch nicht festgelegt und kann bezogen auf bestimmte Regionen oder das gesamte Bündnisgebiet für die jeweilige Übung modifiziert werden. Die dabei aufgeführten Länder jenseits des NATO-Bündnisgebietes sind rein fiktiver Natur (politisch und militärisch).

Insgesamt dient das Szenario der Überprüfung von Verfahren zum schnellen Herstellen der Einsatzbereitschaft und der Ausbildung unserer Soldatinnen und Soldaten und unterstreicht den defensiven Charakter der Übung DEFENDER-Europe 20.

Für weitergehende Informationen wird auf die als „VS – NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH“ eingestufte Anlage verwiesen.*

Quelle: https://dserver.bundestag.de/btd/19/187/1918770.pdf