Zur Forderung MAD-Berichte „Extremismus in der Bundeswehr“

Tobias Pflüger: Der Wehrbeauftragte hat recht, dass es regelmäßige Berichte geben muss, insbesondere über rechtsextreme und neonazistische Vorkommen in der Bundeswehr. Und der MAD muss, natürlich auch schriftlich, darüber berichten, was seine Aktivitäten insbesondere gegen rechte Vorkommnisse sind. Allerdings bezweifle ich, dass der MAD wirklich die richtige Adresse ist, um gegen rechte Vorkommnisse in der Bundeswehr wirksam vorzugehen, schließlich wurde jahrelang vom MAD nicht wirklich klar hingesehen bei rechten Aktivitäten und bei der Herausbildung von rechten Netzwerken in der Bundeswehr. Leider waren auch MAD-Angehörige in einzelne rechtsextreme Vorkommnisse involviert, z.B. indem es Vorwarnungen aus diesem Bereich gegenüber rechtsextrem aufgefallenen Soldaten gab.

Wir als LINKE fordern vom Ministerium einen regelmäßigen Bericht über alle rechten Vorkommnisse bei der Bundeswehr. Aber vor allem: Es muss eine unabhängige Stelle geschaffen werden, die z.B. die offensichtliche Häufung rechtsextremer Vorkommnisse beim Kommando Spezialkräfte (KSK) untersucht. Es hat ja Gründe, warum es gerade bei der Elitetruppe der Bundeswehr besonders viele rechte Aktivitäten gibt.